Franziska Müller-Rech

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Ihnen von einer Lehrerin in meinem Bekanntenkreis erzählen, einer von den Tausenden im Land. Das Schuljahr dieser Lehrerin startet jedes Mal mit einer Shoppingtour, aber nicht, wie Sie jetzt vielleicht denken, von Schuhen oder Handtaschen, sondern sie kauft Hefte, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, ich möchte noch einmal zu der Situation der Lehrkräfte zurückkommen. Sie haben sowohl in Ihrem Eingangsstatement als auch in der Beantwortung meiner ersten Frage das sehr dringende und wichtige Thema „Antisemitismusbekämpfung“ aufgebracht. Ich glaube, wir sind uns hier im Hohen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin, ich möchte direkt auf den Schulbereich zu sprechen kommen, wie Sie sich sicherlich vorstellen können. Ich möchte ansprechen, was die Sachverständige Sabine Mistler, Vorsitzende des Philologenverbandes NRW, in der Expertenanhörung beschrieben hat. Sie hat beschrieben, wie das …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wir sind alle sehr ungeduldig und warten auf die Beantwortung der Gretchenfrage. Wenn doch, wie es schon angeklungen ist, die ABC-Klassen durchfinanziert sind, dann können Sie doch heute ausschließen – egal, ob das Gesetz vorliegt oder nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Notbetreuung in der Kita, OGS-Plätze fehlen, der Unterricht fällt aus, und Eltern und Familien sollen das alles irgendwie auffangen – das ist nicht abstrakt, das ist der ganz konkrete Moment morgens um 7:00 Uhr, wenn die Nachricht kommt, dass die Kita heute ausfällt. Das ist …

Sehr spannend, denn es war wirklich der interessanteste Teil der Rede von Herrn Dr. Blex, als er sagte, man müsse sich in diesem Land doch an Regeln halten. Vielleicht fangen Sie endlich mal bei sich selbst an. Das ist wirklich lächerlich. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Zurück zur Sache. Unsere staatlichen Symbole …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlich willkommen zu „Spaß mit Flaggen“ mit der AfD-Fraktion. Ich hätte das lieber mit Sheldon Cooper diskutiert, sage ich Ihnen ganz ehrlich. Aber kommen wir nun zu den Fakten. Schulen dürfen selbst entscheiden, ob sie zusätzlich zu den offiziellen Beflaggungstagen eine …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, ich möchte Sie zu den Statements befragen, die Frau Ministerin Scharrenbach abgegeben hat, zum einen gegenüber den Beschäftigten des MHKBD und zum anderen gegenüber der Presse nach Erscheinen des SPIEGEL-Artikels: Wurden Sie darüber nur informiert, oder wurden diese Statements …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, wenn ich Sie vorhin richtig verstanden habe, dann haben Sie ja auch mit dem Ministerpräsidenten über die Vorwürfe gegen Ministerin Scharrenbach gesprochen. Daher möchte ich Sie fragen: Was war denn die Einschätzung des Ministerpräsidenten zu diesen Vorwürfen?

Frau Kollegin, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich möchte Sie fragen, wie es dazu kommt, dass sowohl die Kitas als auch die kommunalen Spitzenverbände und die Lehrerverbände den Vorschlag der ABC-Klassen ablehnen. Sie stehen mit Ihrem Vorschlag ehrlicherweise allein im Wald. Wie nehmen Sie das zur Kenntnis? Wie gehen …

Herr Minister, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Zur Klarstellung für uns hier im Hohen Haus möchte ich Sie fragen, ob und, wenn ja, wann Sie vorhaben – genau darüber diskutieren wir heute –, das Abstandsgebot an der Stelle zu beachten, dass Sie nach dem Ende der A13-Reform, also dem Zünden der letzten Stufe, wenn …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Einführung von A13 für alle war richtig. Es ist richtig, die Attraktivität des Lehrerberufs zu stärken. Aber eine Reform ist nur dann gut, wenn sie auch zu Ende gedacht ist. Genau das ist hier leider nicht passiert. Die Landesregierung hat ein Problem gelöst und …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich kann Ihnen die Frage beantworten. Auch ich weiß das Projekt KIMADU sehr zu schätzen. Ich erkenne auch an, dass es dort Bewegung gibt. Die wichtige Feststellung ist aber, dass mir das noch nicht reicht. Ich möchte gerne, dass wir noch besser werden, dass …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte zunächst einmal klarstellen, dass es in dieser Debatte um ein schulfachliches Thema geht und dass es der Sache nicht dienlich ist, wenn Sie stattdessen die Lage anderer Fraktionen oder Parteien oder sogar persönliche Karrieremöglichkeiten diskutieren. Das gehört hier nicht hin. (Beifall von der …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht waren Sie selbst schon einmal in so einer Situation dabei, wenn ein junger Mensch gesagt hat: Ich überlege, Lehrerin oder Lehrer zu werden. – Wenn ein schon im Amt befindlicher Lehrer oder eine schon im Amt befindliche Lehrerin dabei ist, dann lautet der erste …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer Bildung verbessern will, darf Kinder nicht zwischen Institutionen hin- und herschieben wie Pakete in einem Logistikzentrum. Doch genau das haben CDU und Grüne mit diesem Schulrechtsänderungsgesetz mit den ABC-Klassen vor. Die Sprachförderung vor der Einschulung soll …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Förderschulen haben keine Lobby. SPD und Grüne wollten sie vor ein paar Jahren schließen – wer erinnert sich noch? –, und das auch noch durch die Hintertür mithilfe einer Mindestgrößenverordnung, die kleinen Schulen keine Chance zum Überleben gelassen hätte. Wer hat das …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, falls der nächste Gesetzentwurf zur Tarifübertragung nicht zugleich auch rückwirkende Verbesserungen mit sich bringt, dürfte der Großteil der Besoldungswidersprüche und Klagen von Beamten gegen ihre Besoldung im Jahr 2025 weiter Bestand haben. Mit 1.640 Klagen und über 100.000 …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, die Aufbringung der Mehraufwendungen für die Tarifeinigung der Angestellten und deren Übertragung auf den Beamtenbereich kann für das Jahr 2027 zuvor im Haushalt berücksichtigt werden, muss aber für das Jahr 2026 aus dem laufenden Haushalt erfolgen. Dem Parlament und der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vergleichsarbeiten VERA wurden eingeführt, um Lernstände festzustellen. Sie sollen Schulen helfen zu verstehen: Wo stehen unsere Schülerinnen und Schüler? Wo müssen wir den Unterricht verbessern? Wo brauchen Kinder gezielte Förderung? VERA ist ein pädagogisches …