Franziska Müller-Rech

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wir sind alle sehr ungeduldig und warten auf die Beantwortung der Gretchenfrage. Wenn doch, wie es schon angeklungen ist, die ABC-Klassen durchfinanziert sind, dann können Sie doch heute ausschließen – egal, ob das Gesetz vorliegt oder nicht –, dass das Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz nicht zur Finanzierung der ABC-Klassen genutzt wird. Oder können Sie das nicht? (Beifall von Dr. Dennis Maelzer [SPD]) Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank für die Nachfrage. Ich werde gleich noch auf das QEG eingehen. Selbstverständlich ist es ein Teil der Debatte – wir haben im Ausschuss darüber diskutiert – und auch Teil meiner Rede. Ich möchte aber gerne noch ein paar Sätze zum Thema „Chancen“ sagen, weil das nämlich auch etwas mit dem QEG zu tun hat. Wir wollen nämlich mit dem Kita-Sozialindex erreichen, dass Kitas mit einem hohen Anteil an Kindern aus herausfordernden Lebenslagen besser ausgestattet werden. Damit knüpfen wir auch sehr konkret bei den Planungen von Karin Prien an. Mit unserem Entwurf des KiBiz haben wir bereits vor der Einführung des Kita-Qualitätsentwicklungsgesetzes die nötige Grundlage geschaffen, um Vorhaben des Bundes mit Blick auf Qualitätsstandards im Rahmen der Finanzierungssystematik des KiBiz bestmöglich umzusetzen. Allerdings – das ist der springende Punkt Frau Müller-Rech und liebe Kolleginnen und Kollegen – warten wir aktuell händeringend auf den Entwurf des QEG. Das ist auch deshalb so wichtig – das habe ich schon beim letzten Mal in der Ausschusssitzung versucht, deutlich zu machen –, weil das aktuelle Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz, das KiQuTG, bereits Ende dieses Jahres ausläuft. Sowohl die Jugend- und Familienministerkonferenz wie auch die Finanzministerkonferenz haben sich in ihren Beschlüssen dafür ausgesprochen, dass zum einen die bisherige Finanzierung aus dem KiQuTG ungeachtet neuer Regelungen verstetigt wird, zum anderen, dass neue Maßnahmen bzw. Standards durch das QEG durch eine verlässliche und dynami-Landtag sierte Finanzierung durch den Bund abgesichert werden müssen. Beides ist wichtig für die frühkindliche Bildung, für die Chancen unserer Kinder. Die Jugend- und Familienministerkonferenz hat sich zudem sehr eindeutig und positiv zu den geplanten Maßnahmen geäußert. Das betrifft erstens die verbindliche Erhebung des Sprach- und Entwicklungsstands von Vierjährigen, zweitens die Unterstützung von Kitas in herausfordernden Lagen und drittens die Begleitung des Übergangs zwischen Kitas und Grundschulen. Ich kann diese inhaltliche Ausgestaltung nur sehr begrüßen, denn sie stärkt die Kitas als ersten institutionellen Bildungsort für Kinder und damit die Startchancen für einen gelungenen weiteren Bildungsverlauf für alle Kinder. – Vielen Dank. (Beifall von den GRÜNEN – Zuruf von Fran- ziska Müller-Rech [FDP])