Franziska Müller-Rech

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, ich möchte noch einmal zu der Situation der Lehrkräfte zurückkommen. Sie haben sowohl in Ihrem Eingangsstatement als auch in der Beantwortung meiner ersten Frage das sehr dringende und wichtige Thema „Antisemitismusbekämpfung“ aufgebracht. Ich glaube, wir sind uns hier im Hohen Haus in weiten Teilen einig, dass wir den Antisemitismus im Land zurückdrängen müssen. Das ist auch für die Schulen eine Aufgabe. Frau Ministerin Feller ist anwesend und kann bezeugen, dass wir das Thema auch im Schulausschuss immer sehr einmütig diskutieren. Mich hat es deswegen verwundert – vielleicht habe ich Sie auch falsch verstanden –, dass Sie in Bezug auf die Debatte des LADG eben in der Beantwortung meiner ersten Frage darauf hingewiesen haben, dass es Fälle von Diskriminierung geben kann, könnte, gab, in denen Lehrkräfte ihre Schülerinnen und Schüler aufgrund ihres jüdischen Glaubens diskriminiert haben. – Sie nicken gerade. Ich möchte Sie fragen, Frau Ministerin: Welche konkreten Fälle liegen denn der Landesregierung vor, in denen Lehrkräfte ihre Schüler aufgrund deren jüdischen Glaubens diskriminiert haben und aufgrund eines fehlenden Landesantidiskriminierungsgesetzes keine ausreichenden Konsequenzen gezogen werden konnten?