Dr. Dennis Maelzer

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Die Rednerin hat eben ausgeführt, die Ressourcen seien nun einmal endlich und man müsse sich mit dieser Lage abfinden. Das passt aber nicht dazu, dass Sie es gleichzeitig als Herzensangelegenheit verkaufen, dass die Erzieherinnen und Erzieher berechtigterweise Tarifsteigerungen erhalten. Was Sie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich bitte die Rednerin um Entschuldigung. Meine pantomimische Anmeldung der Kurzintervention ist offensichtlich mit Lautstärke übersetzt worden. (Zuruf von Jochen Ott [SPD] – Gegenruf von den GRÜNEN: Ihr Kollege redet! – Michael Röls-Leitmann [GRÜNE]: Das ist die Zwischenintervention von Ihrem Kollegen! …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, liebe Kollegen. Sie haben vorhin ausgeführt, welches Herzensanliegen es Ihnen ist, dass die Erzieherinnen und Erzieher die Tarifsteigerungen erhalten können. Wie sollen die Erzieherinnen und Erzieher denn die Tarifsteigerungen erhalten, wenn das Land nicht …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich darf jetzt seit 13 Jahren diesem Landtag angehören. Noch nie in dieser Zeit war die Lage der Kitas im Land so dramatisch, wie sie heute ist. Die Beschäftigten sind ausgebrannt. Wegen Krankheitswellen stehen Eltern und Kinder immer wieder vor verschlossenen Kita-Türen. Und die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben eben das Thema „bewusstes Missverstehen“ angesprochen und gesagt, dass wir gemeinsam an Lösungen arbeiten sollten. Warum verweigert sich denn die Regierung jeder einzelnen Lösung, die von der Opposition vorgeschlagen wird? …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich hätte das gerne über eine Zwischenfrage gemacht; aber dann ist es eben eine Kurzintervention. Liebe Frau Kollegin, Sie haben in Abrede gestellt, dass die Studie der Diakonie valide Zahlen liefern würde. Es wäre schön gewesen, wenn Sie an der Stelle selber den eigenen Gedankengang nachvollzogen hätten, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich hatte eben die Kollegin Frau Zingsheim-Zobel so verstanden, dass in diesem Prozess dann auch Qualitätsstandards eingezogen werden. Sie haben eben davon gesprochen, dass es beim Raumprogramm keine qualitativen Standards geben wird. Welche …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wären Sie denn bereit, anzuerkennen, dass die kommunalen Spitzenverbände hier im Landtag bei verschiedenen Anhörungen ausgeführt haben, dass sie den Rechtsanspruch ab 2026 unter diesen Bedingungen nicht für erfüllbar ansehen, und zum Teil …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der geschätzte Kollege Heinisch hat eben Vorschläge zum Kampf gegen die Bildungskatastrophe angemahnt. Wir sind sehr gespannt, wie Sie mit diesen Vorschlägen jetzt umgehen werden. (Beifall von der SPD) Zum 1. August 2026 tritt der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Landtag ist oft ein Ort des Streitens. Wir suchen bei vielen Gelegenheiten den Punkt, den wir vielleicht doch noch ein bisschen besser herausarbeiten können, als es unsere politischen Mitbewerber getan haben, um dann vielleicht sagen zu können: Das ist nicht ausreichend …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Die kommunalen Spitzenverbände haben erklärt, dass das Land damit ihrer Forderung, kurzfristig eine Zwischenfinanzierung auf den Weg zu bringen, nicht nachkommt, da für das Jahr 2023 keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Warum kommen Sie der Forderung der kommunalen Spitzenverbände …

Vielen Dank, Frau Vorsitzende. – Frau Ministerin, die Träger gehen davon aus, dass sie in diesem Jahr ein Defizit von 590 Millionen Euro haben werden. Sie haben jetzt mit den 100 Millionen Euro die Summe von etwa 12.000 Euro pro Kita zusätzlich ausgeschüttet. Gehen Sie davon aus, dass 12.000 pro Kita ausreichend sind, um die gestiegenen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank auch an die Ministerin, dass sie die Pressemitteilung von gestern noch mal vorgetragen hat, denn genau dazu wollte ich auch meine erste Frage stellen. Sie haben mitgeteilt, dass die KiBiz-Mittel ab August nicht um 6 % wie im Haushaltsplan vorgesehen, sondern um knapp 10 % steigen. Ist diese …

Sie haben die Verantwortung, unser Kita-System zu sichern. Dieser Verantwortung werden Sie nicht gerecht. (Beifall von der SPD und Marcel Hafke [FDP])

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich fand die Äußerungen der Ministerin entlarvend. Sie haben keinen Plan. Sie fahren auf Sicht und haben keine Ahnung, wie Sie die Kitas in unserem Land retten wollen. (Beifall von der SPD und Marcel Hafke [FDP]) Keine einzige der Maßnahmen, die Sie vorhin aufgezählt haben, hilft den …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach dieser Rede möchte ich uns gemeinsam wieder zurück in die Realität holen. (Beifall von der SPD) Die Realität lautet: Wir werden Angebote schließen. – Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Diakonie unter Kita-Trägern. Die berechtigten Tarifsteigerungen, die jetzt für die …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Lieber Jens Kamieth, danke, dass ich die Zwischenfrage stellen darf. Eben wurde ausgeführt, die strukturelle Unterfinanzierung sei beendet. Würden Sie davon ausgehen, dass Kitas in Nordrhein-Westfalen aktuell keine Finanzierungsprobleme haben?

Ich möchte, dass die Mündliche Anfrage in der nächsten Sitzung aufgerufen wird.

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Natürlich geht immer mehr, haben wir gerade gehört. Ja, ich hoffe, dass da deutlich mehr geht. (Beifall von Stefan Zimkeit [SPD]) Wie ist denn die Lage in Nordrhein-Westfalen? Nach fast vier Jahren Grundschule können viele Kinder kaum lesen. Genau das hat uns doch das erschreckende …

Ich hatte mich eingedrückt, als Sie gesagt haben, wir müssten jetzt erst einmal auf die Evaluation warten. Die Evaluation wird frühestens Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. Die Tarifsteigerungen beginnen aber im nächsten Monat. Wie soll dann die Evaluation den Trägern helfen, ab dem nächsten Monat die Zahlungen zum …