Arndt Klocke

Wir können auch gerne darüber diskutieren, was noch mehr zu tun ist. Den SPD-Antrag werden wir hier aber ablehnen, weil er nicht in die richtige Richtung führt. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Ja, habe ich gesehen. … was die SPD-Analyse betrifft. Soziale Abgehängtheit führt möglicherweise zu seelischen Erkrankungen. Die Landesregierung macht an der Stelle viel.

Danke, Herr Präsident. Ich habe mich – und das spreche ich hier offen an – auf meine Rede von gestern bezogen, bei der sehr nachweislich meine Beantwortung der Frage von meiner Redezeit abgezogen wurde und ich am Ende nur noch 15 Sekunden Redezeit hatte. Deswegen habe ich hier interveniert. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wirst du irgend- …

Ich mache jetzt einfach in meiner Rede weiter.

Genau. Ales klar. Danke, Herr Präsident. Das freut mich. Frau Engin, ich habe ja noch über 4 Minuten Redezeit und werde Ihnen in diesen 4 Minuten nicht nur sagen, was die Landesregierung alles macht, (Rodion Bakum [SPD]: Das wäre eine kurze Rede! – Karl-Josef Laumann, Minister für Ar- beit, Gesundheit und Soziales: Dann warte mal ab!) …

Wunderbar.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich warte jetzt noch einen Moment, bis die Uhr wieder anspringt. Gestern wurde mir nämlich meine Antwortzeit auf die Zwischenfrage von der Redezeit abgezogen, sodass ich am Ende noch 16 Sekunden hatte, während es vorher 1 Minute 48 Sekunden waren. Deswegen warte ich gerade noch, bis die Redezeit wieder …

Ja, selbstverständlich.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion. Zunächst bin ich Ihnen auf jeden Fall dankbar für diesen Antrag, weil, ich finde, über mentale Gesundheit wird nicht zu viel diskutiert, sondern eher zu wenig. Es ist ein drängendes gesellschaftliches Thema. (Rodion Bakum [SPD]: Aber?) …

Ich kann das nicht vom Termin her sagen. (Angela Freimuth [FDP]: Im Mai!) Es war auf jeden Fall die letzte Sitzung, die stattgefunden hat. (Sebastian Watermeier [SPD]: Ja!) Die letzte wäre eigentlich in Neuss gewesen. Die haben wir dann aus Hitzegründen zum Glück abgesagt. Aber in der vorherigen Sitzung hatten sowohl der Kollege Ritter …

Die lasse ich natürlich zu. Klar!

Frau Präsidentin, ich habe das nicht wahrgenommen.

Das Gesetzt ändert nicht sofort die ganze Wohnungskrise. 15.07.2026

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute ist ein wichtiger Tag für NRW, für den Bereich „Bau“, für all das, was in den nächsten Jahren kommen soll und wird. Wir Abgeordnete waren in den letzten Jahren bei so vielen Veranstaltungen, auf denen uns immer wieder angetragen wurde, die rechtlichen Rahmenbedingungen im …

Danke. – Verbesserte Bonität würde ich als Vorteil ansehen, ja. In Bezug auf die Skaleneffekte müsste ich mir das angucken; da bin ich jetzt überfragt. Ich habe in der ganzen Diskussion aber immer gesagt: Das ist für mich überhaupt keine ideologische Frage. Es gab auch mal eine Landeswohnungsbaugesellschaft, die hier im Land mehrere …

Die lasse ich gerne zu.

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Es ist immer gut, über Wohnungspolitik zu diskutieren. Mein Tag begann heute Morgen mit „WDR 5 Morgenecho“ mit ausführlichen Berichten zum Thema „Wohnen in NRW“, zu Bilanzzahlen zum Thema „Wohnungsbau und Mieterschutzverordnung“ etc. Es wird ein für die Landtagswahl …

Das habe ich gesehen, Herr Präsident. Ich beende den letzten Halbstand noch: Es braucht eine bessere Versorgung und keine Kürzungen. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Ja, das ist mir sehr wohl bekannt. Ich dachte, dass sie schneller anspringt. (Zuruf von Jens-Peter Nettekoven [CDU]) Um es zusammenzufassen: Wir appellieren dringend, dass dieser Beschluss nicht nur überprüft, sondern zurückgenommen wird. Es gibt die Klage der Kassenärztlichen Vereinigung. Es wird spannend sein, was dabei herauskommt. …

Danke für Ihre Frage, Frau Kollegin Schneider. Erst einmal setze ich grundsätzlich darauf – er hat gleich das Rederecht –, dass der Landesgesundheitsminister in Berlin an den Stellen, die er sicherlich gut aus seiner langjährigen Arbeit kennt, Druck macht und dafür wirbt, dass diese Entscheidung zurückgenommen wird. Ansonsten bin ich …