Arndt Klocke

Danke, Herr Präsident. Ich habe mich – und das spreche ich hier offen an – auf meine Rede von gestern bezogen, bei der sehr nachweislich meine Beantwortung der Frage von meiner Redezeit abgezogen wurde und ich am Ende nur noch 15 Sekunden Redezeit hatte. Deswegen habe ich hier interveniert. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wirst du irgend- wann noch mal inhaltlich?) – Ja, ich werde jetzt inhaltlich. – Was macht das Land? Wir sind aktiv mit dem Startchancen-Programm, mit dem Schulsozialindex, mit den Familiengrundschulzentren, mit dem Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“, mit „KiPS Prävention NRW“, mit „Starke Seelen durch starke Netze“, mit dem, was im Bereich „Medienkompetenz“ gefördert wird, mit dem, was im Bereich „Cybermobbing“ an Programmen läuft, mit dem, was es an Informationen und Aufklärung gibt, und mit den Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern, die in die Schule gehen. Das sind alles Sachen, die aktuell laufen, die finanziert werden (Rodion Bakum [SPD]: Durch wen?) und die durchgehend laufen. Die Frage nach vorne richtet sich darauf, was darüber hinaus passieren muss. Diese Landesregierung ist sehr aktiv in der Bekämpfung von Einsamkeit. Alle Fraktionen gemeinsam haben in der letzten Wahlperiode eine Enquetekommission zum Thema „Einsamkeit“ durchgeführt. Ich war Teil dieser Kommission. Wir haben ein umfassendes Handlungspro-Landtag gramm mit 65 Maßnahmen, die Stück für Stück abgearbeitet werden. Es gibt sogar eine Stabstelle in der Staatskanzlei, also beim Ministerpräsidenten, die sich darum kümmert und dafür sorgt, dass Projekte im Bereich „„Einsamkeit“ bearbeitet werden. Darunter sind auch Projekte, die sich gegen Einsamkeit von Kindern und Jugendlichen richten, aber genauso Projekte gegen die Einsamkeit von älteren Menschen. Es gibt das Programm „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“, mit dem konkrete Projekte vor Ort gefördert werden. Alles das sind Maßnahmen, die diese Landesregierung unterstützt – in ihrem Haushalt und in den verschiedenen Ministerien, im Schulministerium, im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales etc. Diese ganzen Maßnahmen laufen. Jetzt richtet sich die Frage doch an Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD: Was muss darüber hinaus passieren? Die zweite Frage, die der Kollege Görtz zu Recht angesprochen hat, ist folgende: Wir sind ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl. Sie fordern diverse Sachen zusätzlich. Wie soll das finanziert werden? Denn diese Frage müssen wir an der Stelle auch alle miteinander beantworten. Ein Problemaufriss ist die eine Sache. Auf der anderen Seite stellt sich für eine Regierung und auch für eine Regierungsfraktion die Frage: Wie sollen wir zusätzliche Leistungen miteinander stemmen? Eine seriöse Opposition, die hier antritt, um im nächsten Jahr die Regierungsverantwortung zu übernehmen, müsste hier auch die Frage beantworten, woher die Finanzierung kommen soll. Das vermisse ich bei Ihrem Antrag eindeutig. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Jetzt würde ich gerne meine Rede schließen, durchaus auch mit einem … (Rodion Bakum [SPD]: Endlich!) – Ja, endlich. Meine Güte! Wir sind kurz vor der Sommerpause sehr freundlich zueinander, oder? Das muss ich auch nicht einwerfen. … Lob an diesen SPD-Antrag, weil ich es gut finde, dass im Einleitungsteil darauf hingewiesen wird, dass soziale Ungleichheit und Abgehängtheit Phänomene der mentalen Gesundheit und Einsamkeit deutlich verstärken können. Das ist eine wichtige Erkenntnis. Wir hatten sie in der Enquetekommission miteinander. Damals gab es nach meiner Erinnerung auch durchaus einen Dissens von Grünen und SPD, die damals der gleichen Auffassung waren, mit CDU und FDP darüber, dass eine wirksame Bekämpfung von sozialer Ungleichheit auch ein wichtiger Baustein ist, um mentalen Problemen zu begegnen. 16.07.2026 Wir haben bei uns in der Fraktion eine wissenschaftliche Mitarbeiterin, Fiona Spilker. Am letzten Donnerstagabend hatten wir hier im Landtag eine sehr spannende Fachveranstaltung, vom Kollegen Jan Matzoll organisiert, zum Thema „mentale Gesundheit und Politik“, bei der es darum ging, wie Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler sowie Hauptamtler besser auf sich achten können. Sie hat dort eine ganz spannende Theorie vorgestellt, die sogenannte Gefäßtheorie, die besagt: Wenn Menschen mit starken Vorbelastungen über Schwierigkeiten bei der Erziehung, sozialen Problemen, Problemlagen, die man im Stadtteil hat, etc. ins Leben starten und in die Schule kommen, wenn also das Gefäß schon zu 80 % gefüllt ist und dann noch Leistungsdruck, Schwierigkeiten in der Schule sowie Problematiken mit Lehrerinnen und Lehrern dazukommen, dann führt das sehr stark in seelische Erkrankungen. Diese Gefäßtheorie war für mich total plausibel. Das heißt: an der Stelle auf jeden Fall Unterstützung, …