Arndt Klocke

Ich kann das nicht vom Termin her sagen. (Angela Freimuth [FDP]: Im Mai!) Es war auf jeden Fall die letzte Sitzung, die stattgefunden hat. (Sebastian Watermeier [SPD]: Ja!) Die letzte wäre eigentlich in Neuss gewesen. Die haben wir dann aus Hitzegründen zum Glück abgesagt. Aber in der vorherigen Sitzung hatten sowohl der Kollege Ritter als auch ich Wortbeiträge, und wir haben in unseren Beiträgen angekündigt bzw. in den Raum gestellt, dass es auch noch einen Änderungsantrag geben wird. (Sebastian Watermeier [SPD]: Gut!) Wie ich das genau formuliert habe und ob es der 27. Mai oder der 21. Mai war … (Angela Freimuth [FDP]: 21.!) – Frau Kollegin? (Angela Freimuth [FDP]: Der 21., Herr Kol- lege!) – Der 21, vielen Dank. – In jedem Fall haben wir darüber diskutiert. Dann haben wir das beschlossen, es dann ins Plenum überwiesen und heute beschließen wir das hier hoffentlich abschließend. Punkt. (Sebastian Watermeier [SPD]: Sie haben dann nur anderthalb Monate gebraucht!) – Ja, gut Ding will Weile haben! Landtag (Beifall von den GRÜNEN und Jochen Ritter [CDU] – Heiterkeit von Wibke Brems [GRÜNE]) Aber ich will Ihnen eins sagen: Die in Ihrer Rede geäußerte Vermutung, dass das zwischen den Fraktionen so schwierig gewesen sei und dass ständig die Köpfe geraucht hätten, mit Nachtsitzungen etc., das war nicht so, sondern wir haben uns relativ vernünftig und zeitnah verständigen können. An diese gemeinsamen Treffen erinnere ich mich. Dann geht das natürlich noch mal in eine Prüfschleife im Haus. Jetzt ist es so weit fertig, dass wir das heute miteinander verabschieden können. Ich sehe, ich habe leider nur noch zehn Sekunden Zeit. – Für Nordrhein-Westfalen ist das heute ein wichtiger Beschluss. Wir haben eben das KiBiz beschlossen, und wir haben noch andere Themen auf der Tagesordnung, aber für den Baubereich, für die Genehmigung von Verfahren, ist das heute eine ganz zentrale Entscheidung. Wenn ich richtig rechne: Vom heutigen Datum 15. Juli bis zum 1. September sind es zweieinhalb Monate. Die SPD hätte gerne drei gehabt, wenn ich dem Antrag das richtig entnehme. Ich bin sicher, dass die Behörden in Nordrhein-Westfalen das auch in zweieinhalb Monaten so einpflegen können, dass wir ab dem 1. September mit der neuen Landesbauordnung gute neue Genehmigungen im Bereich „Ausbau, Umbau und Aufstockung“ haben werden. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. Ich werbe um Zustimmung. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)