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Arndt Klocke

GRÜNE 17.06.2026 Sitzungen 18/124

Danke. – Verbesserte Bonität würde ich als Vorteil ansehen, ja. In Bezug auf die Skaleneffekte müsste ich mir das angucken; da bin ich jetzt überfragt. Ich habe in der ganzen Diskussion aber immer gesagt: Das ist für mich überhaupt keine ideologische Frage. Es gab auch mal eine Landeswohnungsbaugesellschaft, die hier im Land mehrere Jahrzehnte gut gewirkt hat, die dann privatisiert wurde. Was heute aus der LEG geworden ist, ist ein eigenes Thema. Genauer gesagt ist ein eigenes Thema, wie sie mit Mieterinnen- und Mieterschutzrechten umgeht. Ich würde das bewerten wollen, wenn es vorliegt. Meine jetzige politische Position ist, dass wir in den Kommunen, in den Regionen, in den Kreisen mit kleinteiligen im Sinne von regional organisierten kommunalen Wohnungsbaugesellschaften so gut aufgestellt sind, dass die Förderung, die wir vorantreiben wollen, dort gut läuft. Dass das im Sinne von Wohnungen, die aus der Preisbindung fallen, nicht ausreichend ist, wissen wir. Das heißt: Es braucht mehr. – Meine Einschätzung ist, dass das besser in den Kommunen als bei einer Landeswohnungsbaugesellschaft aufgehoben ist. Ich bin aber total bereit, das im Detail zu diskutieren, wenn ich mal Details vorgelegt bekomme. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU)

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