Arndt Klocke

Genau. Ales klar. Danke, Herr Präsident. Das freut mich. Frau Engin, ich habe ja noch über 4 Minuten Redezeit und werde Ihnen in diesen 4 Minuten nicht nur sagen, was die Landesregierung alles macht, (Rodion Bakum [SPD]: Das wäre eine kurze Rede! – Karl-Josef Laumann, Minister für Ar- beit, Gesundheit und Soziales: Dann warte mal ab!) sondern auch, was aus meiner Sicht und aus Sicht der Grünenfraktion noch getan werden muss. In meinem Redeeinstieg habe ich mich erst einmal damit beschäftigt, dass ich Ihnen gesagt habe: Das Thema ist absolut wichtig und richtig gewählt, und es ist auch gut, dass wir darüber sprechen. Dann habe ich Ihnen vorgehalten, dass Sie gerade am letzten Freitag in Bundestag und Bundesrat Dinge beschlossen haben, (Rodion Bakum [SPD]: Wir haben es nicht be- schlossen! – Dilek Engin [SPD]: Wir haben gar nichts beschlossen!) die Forderungen in diesem Bereich konterkarieren. Das hat Ihnen nicht gefallen; das habe ich gemerkt. Aber das ist auch ein Teil der Debatte. Insofern nehme ich mir auch heraus, das hier an diesem Pult zu sagen. – Das ist meine Beantwortung. 16.07.2026