Jens Kamieth

Die Motivlage derjenigen, die demonstriert haben, ist sehr, sehr unterschiedlich. Das ist auch gestern wieder klargeworden. Es geht zum Teil um Arbeitsbedingungen, es geht um Schließungen, es geht um unterschiedliche Aspekte, die unterschiedliche Ursachen haben. Das eine ist ein finanzieller Aspekt, der sich natürlich gerade in den …

Gerne.

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Zukunftskoalition aus CDU und Grünen arbeitet fortlaufend an der Verwirklichung guter Rahmenbedingungen für die Kitas und die Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen. CDU und Grüne knüpfen dabei an die Erfolge der zurückliegenden CDU-geführten Landesregierung an und bauen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Zukunftskoalition aus CDU und Grünen ist die Inklusion von Menschen mit Behinderung ein wichtiges Anliegen. Das gilt insbesondere für die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Deswegen danke ich allen beteiligten Akteurinnen und Akteuren im ganzen Land, unserem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Gute Rahmenbedingungen sind entscheidend für die Bildungschancen unserer Kinder in der Kita. Weil das so ist, ist die weitere Verbesserung ebendieser Rahmenbedingungen ein ganz besonderes Anliegen der Zukunftskoalition von CDU und Grünen. Für die Arbeit in den …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gute finanzielle Rahmenbedingungen für das System der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen sind der Zukunftskoalition aus CDU und Grünen ein wichtiges Anliegen. Sie wissen alle: Seit der Reform des Kinderbildungsgesetzes fließen jährlich 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in unsere Kitas und in …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Aktuell erleben wir wirtschaftlich schwierige und gesellschaftlich herausfordernde Zeiten. Gerade deshalb gilt wie in der Vergangenheit auch für die Zukunft: In Nordrhein-Westfalen und für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen stehen Familien, Kinder und Jugendliche im Mittelpunkt. …

Lieber Kollege Hafke, lieber Marcel, in deinem Redebeitrag hattest du die Finanzierungssituation, die aktuelle wirtschaftliche Situation des Landes über Zwischenruf und Gegenrede bilateral vom Pult aus erörtert. Ich habe es in meiner Rede gerade auch ausgeführt. Im Zuge der Corona-Landtag krise haben wir im von uns verantworteten Bereich …

Klar, nachdem ich ja eingangs die guten Zahlen, die Erfolge der letzten Revision gelobt habe, geht es jetzt bestimmt in der Richtung weiter. (Heiterkeit von Marcel Hafke [FDP] – Jochen Ott [SPD]: Jetzt will er gestreichelt werden!)

Ich weiß nicht, ob ich alle Zahlen im Kopf habe. Wir haben die Sprachförderung mit 38 Millionen Euro. Wir haben das Alltagshelferprogramm mit 140 Millionen Euro. (Zuruf von Stefan Zimkeit [SPD]) Es kommen 4 % hinzu bei den Kindpauschalen. Ich glaube, dann ist man schon bei den 550 Millionen Euro. (Kopfschütteln von Stefan Zimkeit [SPD]: …

Ja, klar.

Die Landesregierung und die sie tragende Zukunftskoalition von CDU und Grünen sorgen für Verbindlichkeit und Verlässlichkeit gerade in unsicheren Zeiten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Zukunftskoalition von CDU und Grünen (Zuruf von der SPD: Oh!) sind verlässliche Rahmenbedingungen als Grundlage für das System der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ein wichtiges Anliegen. (Zuruf von der SPD) Dabei knüpfen wir an die erfolgreiche Arbeit …

Ich bin, lieber Kollege Dr. Maelzer, gerade noch in der Retrospektive. Das heißt, dass ich mir heute die Situation anschaue, die Sie uns hinterlassen hatten, als wir in der letzten Wahlperiode die Regierung übernommen haben. (Zuruf von der SPD: Das ist sechs Jahre her!) Ich führe dazu gerne gleich noch ein bisschen weiter aus. Wir haben …

Klar.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Der Zukunftskoalition von CDU und Grünen sind gute Rahmenbedingungen für das System der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ein Herzensanliegen, und zwar deshalb, weil wir wissen, dass sich positive Rahmenbedingungen für unsere Kita-Landschaft ganz praktisch in …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bildung und Ausbildung sind zentrales Rüstzeug für die Verwirklichung eines Lebens in Freiheit und Selbstbestimmung. Denn Bildung und Ausbildung ermöglichen den Erwerb und die Weiterentwicklung von Fähigkeiten, fördern das Entdecken und Entfalten eigener Talente und …

Wichtig ist, dass wir die Kitas finanziell stark ausstatten. Ich habe dazu gerade viel gesagt, 750 Millionen zur Hälfte finanziert durch die Kommunen, zur Hälfte finanziert durch das Land. Wir haben die gestiegenen Energiekostenpreise finanziert und mittlerweile auch ausgezahlt. Und wir müssen auch sehen, dass wir bei der Frage der …

Gerne. Ja.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen ist die weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für das System der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ein ganz zentrales Anliegen. Das gilt insbesondere im Hinblick auf die Verwirklichung von Rahmenbedingungen, die es uns …