Jens Kamieth

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Zukunftskoalition aus CDU und Grünen arbeitet fortlaufend an der Verwirklichung guter Rahmenbedingungen für die Kitas und die Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen. CDU und Grüne knüpfen dabei an die Erfolge der zurückliegenden CDU-geführten Landesregierung an und bauen konsequent darauf auf. Die Zahlen, Daten und Fakten sprechen dabei eine klare und positive Sprache. Im Jahr 2017 sind wir bei der Regierungsübernahme mit einer finanziellen Ausstattung des Kinderbildungsgesetzes von rund 2,7 Milliarden Euro gestartet. Behalten Sie die Zahl im Kopf: 2,7 Milliarden Euro im Jahr 2017. Und was dann Jahr für Jahr passiert, kann man als Erfolgsgeschichte bezeichnen. (Zuruf von der SPD: Das ist Gesetz!) Dank klarer politischer Prioritäten und der neuen Dynamisierung gibt es jedes Jahr mehr Geld für unsere Kitas und die Kindertagespflege. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das hat nichts mit Prioritäten zu tun, das ist gesetzliche Umset- zung!) Allein im laufenden Haushaltsjahr 2024 reden wir von einem absoluten Rekordplus von 457 Millionen, 498 … 400 Tausend – ich wiederhole: 457.498.400 Euro mehr im Deckungskreis des Kinderbildungsgesetzes. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Können Sie das noch einmal wiederholen?) 16.05.2024 Damit investiert die Zukunftskoalition aus CDU und Grünen im Jahr 2024 die Rekordsumme von mehr als 5 Milliarden Euro jährlich. Mehr in unsere Kitas und in die Kindertagespflege Nordrhein-Westfalen: 5 Milliarden Euro. Erinnern Sie sich noch an den Abgleich dazu im Jahr 2017? Richtig, gestartet sind wir mit 2,7 Milliarden Euro. Heute sind es mehr als 5 Milliarden Euro.