Jörg Hillmer

Auch die lasse ich zu. Bitte, Herr Hillmer! Danke, Herr Minister, dass Sie die Frage zulassen. In meinem Landkreis Uelzen sind seit den Zeiten der Ampelregierung zwei große Stromtrassen in der Planung: eine für Gleichstrom und eine für 380 kV. Bei beiden besteht nach Aussage des Netzbetreibers keine Möglichkeit, irgendeine Kilowattstunde …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich trage die Anfrage der CDU-Fraktion vor: „Krisen, Konflikte und stockende Gesetzgebung: Wie stellt die Landesregierung Verlässlichkeit im Verantwortungsbereich des Ministers für Wissenschaft und Kultur sicher?" Ausweislich eines Berichts der Braunschweiger Zeitung vom 23. November …

rettet. Denn, Herr Minister, das Kernproblem Ihrer Arbeit ist: Sie haben eine Entscheidungsschwäche, und Ihnen fehlt der Mut, auch mal in eine Schlacht hineinzuziehen, deren Ausgang nicht sicher ist. Liegen lassen und später machen war auch in eigener Sache keine gute Idee. Am Montag fühlten Sie sich dann zu einem Befreiungsschlag …

vor allem im Kulturbereich, gelobt habe. Ja, Frau Viehoff, ich würde auch noch weiteren vorherigen Rednern zum Haushalt die Gelegenheit geben, jetzt noch Stellungnahmen abzugeben. Aber ich glaube, dass das den Minister nicht mehr rettet. Denn, Herr Minister, das Kernproblem Ihrer Arbeit ist: Sie haben eine Entscheidungsschwäche, und …

Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Minister Mohrs, hier spricht ein Bewunderer - ein ehemaliger, ein enttäuschter Bewunderer. Viele Kollegen in meiner Fraktion können bestätigen, dass ich vor drei Jahren dafür geworben haben, den neuen Minister Mohrs als Talent mit MP-Ambitionen ernst zu nehmen. Sie sind sympathisch, …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung vor dem Hintergrund der Berichterstattung in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom 16. Dezember, wo Ihnen vorgeworfen wird, Herr Minister Mohrs, dass Ihr um ein Drittel aufgeblähtes Büro die Besetzung von vakanten Stellen im Ministerium verhindert: …

für die Fraktion der CDU Herr Kollege Hillmer. Bitteschön! Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte daran erinnern, dass wir immer noch in der ersten Beratung sind. Sie waren eben ja schon abstimmungsfähig. - Ja, das können wir auch. Aber ich meine: Das ist ein sachlicher Antrag, den wir dann doch auch im …

Streichen der Brücke aus dem Landes-Raumordnungsprogramm ein Kriterium, das Ihnen die Förderung aus dem kommunalen Straßenbautitel verwehren würde? Nein. Die Frage, ob das im Landes-Raumordnungsprogramm hinterlegt ist,

das Ihnen die Förderung aus dem kommunalen Straßenbautitel verwehren würde? Nein. Die Frage, ob das im Landes-Raumordnungsprogramm hinterlegt ist, ist nicht entscheidend für die Frage: „Ist das förderfähig oder nicht förderfähig?", sondern das richtet sich nach den Grundlagen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes.

Kollege Jörg Hillmer. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wissenschaft ist ein Suchprozess, der häufig mit einer Idee, mit einer These beginnt, die sich in Versuchen verifizieren lässt - oder eben auch nicht. Vernunftbegabte Menschen akzeptieren das Ergebnis ihrer Versuche und folgen dem Verifizierungspfad vielleicht …

Ich darf Ihnen direkt das Wort erteilen, Herr Hillmer. Sie sind schon da, fangen Sie gerne an! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Penno, Sie sind neu hier. Aber ich glaube, solch eine Rede sollten Sie hier nicht halten. Das war wirklich gar nichts. Gehen Sie bitte davon aus, dass es Menschen geben …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass sich die Baupreise seit 2021 um 32 % erhöht haben, und ebenso vor dem Hintergrund, dass sich das Haushaltsvolumen des Landes Niedersachsen im gleichen Zeitraum ebenfalls erheblich erhöht hat, frage ich die Landesregierung, wie sich der Haushaltsansatz für …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung, ob die Energiestandards des LHK-Gutachtens von 2020 noch den Ansprüchen an Energieeffizienz der derzeitigen Landesregierung entsprechen, und, falls nein, mit welchen Mehrkosten man dafür rechnen müsste. Bitteschön! Herr Minister Mohrs antwortet. Sehr …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe zunächst eine Frage, die vielleicht am ehesten der Finanzminister beantworten kann. Das Landesamt für Statistik Niedersachsen weist für den Zeitraum 2021 bis 2024 für Büro- und Betriebsgebäude eine Baupreissteigerung von 32 % aus. Um wie viel Prozent sind die …