Christian Winter

Ja, mir ist doch so einiges aufgefallen bei Ihrem Vortrag eben, zum einen bei der Gebärdensprache. Ich war hier neulich in Schwerin im Theater, ein ganz tolles Stück, was simultan auch in Gebärdensprache gedolmetscht wurde, eine tolle Leistung. Und soweit es mir bekannt ist, werden dort bestimmte, ja, Zuschreibungen, sage ich mal, mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Enseleit! Ein Kommentar auf jeden Fall zu dem, was Sie dort sagen: Sie haben gesagt, es ist uns nicht gelungen, hier eine Dynamik in die Lohnentwicklung zu bekommen, sodass in Mecklenburg-Vorpommern bessere Löhne gezahlt werden. Alle fünf ostdeutschen Bundesländer teilen sich, …

Entschuldigung, Frau Präsidentin, für das Ins-Wort-Fallen! Ja, ich erwidere sehr gerne: Letztendlich ist Wirtschaftsdemokratie ein Konzept, das können Sie auch in der wirtschaftswissenschaftlichen Fachliteratur nachlesen. Da gibt es natürlich verschiedene Stärkegrade der Implementierung. Das reicht von wirklich starker Mitbestimmung. …

Da können Sie gerne …

Nein. M-V, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, auch aus den Gewerkschaften, die hier im Raum sind, die uns auch zuhören und zusehen, M-V verdient nicht nur den Titel „Land zum Leben“, sondern auch den Titel „Land zum Arbeiten“. Und daher fordere ich Sie alle hier auf, (Torsten Renz, CDU: Wir haben die …

Genau. (Julian Barlen, SPD: Jetzt ist es aber auch mal gut! – Jeannine Rösler, DIE LINKE: Genau.) Deswegen, ich würde jetzt gerne weiter ausführen. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Das ist sonst aus dem Zusammenhang hier.) Und dann können Sie ja noch mal das Instrument der Kurzintervention nutzen, wenn Sie das kommentieren möchten. …

Sie haben meinen ersten Ausführungen nicht zugehört.

Nein, es war kein politischer Fehler. (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Bitte!

Während Sie aufgestanden sind, ist Ihnen wahrscheinlich entgangen, dass ich ja schon eingeräumt habe, dass sich das im Rückspiegel so sagen lässt, und so hat es ja der Minister auch eingeordnet. Unter den damaligen Maßstäben – und so werde ich gleich weiter ausführen – war es die richtige Politik und hat überhaupt erst mal die Grundlage …

Lassen Sie mich kurz ausreden! ... um die Basis für Prosperität in diesem Land zu schaffen. So, und jetzt horche ich gerne der Zwischenfrage von Herrn Renz. Bitte! (Zuruf von Harry Glawe, CDU)

… um die Basis, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In der Vorbereitung auf diese Rede heute kam mir eine Frage in den Sinn, eine Frage, die wurde mir selbst gestellt. Und zwar war ich heute vor einer Woche in dem bekannten Politpodcast „7 Tage, 7 Nächte“ zu Gast. Dort fragte mich der Host, Frédéric Schwilden, ob …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Anträge in diesem Hohen Haus geben auch mal Anlass, sich mit der Historie unseres Landes und ganz konkret mit der vor Ort zu beschäftigen. Das hat die Vorrednerin ja offensichtlich auch gemacht. Denn neben der Landwirtschaft prägte die Kulturgeschichte unseres Landes …

Das ist gut. Danke schön! Ja, das sind die Zahlen. Ich denke, es ist leider – das möchte ich ganz klar auch mal unterstreichen –, leider nicht verwunderlich, dass die wirtschaftliche Situation der allermeisten Menschen sich nicht verbessern wird. Das ist so in diesen Krisen, und, ja, in Europas Kriegszeiten. Das können wir nicht …

Ja, ich …

Ja, ich höre!

… die sich nicht an den Sanktionen beteiligen. Auch Sie verweise ich gerne auf die Kurzintervention! (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU) Dieser Härtefallfonds kommt und damit sollen in Not geratene Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen unterstützt werden, bis die Bundesmaßnahmen greifen. Und ich kann hier nur noch mal unterstreichen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Genau, ich vertrete hier erneut unseren finanzpolitischen Sprecher Tilo Gundlack, der in europäischer Mission in Italien ist. Da wird er dort die Dinge, die in Italien im Argen liegen, nicht alle ausbügeln können. (Heiterkeit bei Martin Schmidt, AfD: Was von der neuen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Hier geht es ja zum Glück weniger um Fragen der Rechtmäßigkeit, die ich mir ja auch nie zu beurteilen herausgenommen habe. Der Kollege Wulff hat da besser zugehört. Ja, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf, das haben wir gehört, werden nun die rechtlichen Schritte …