Daniel Peters

… von Menschen …

Herzlich gerne, herzlich gerne! Vielen Dank für die Einlassung! Es war mir bisher neu, dass Politik die Eisenbahn und das Auto erfunden hat. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP – Christian Albrecht, DIE LINKE: Aber durchgesetzt.) Aber gut, vielleicht ist das eine Schlussfolgerung, die nur Sie in Ihrer Fraktion haben und …

Oh, das ist gut!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal herzlichen Dank für die Aussprache! Und, Herr Seiffert, auch wenn Sie die Aussprache und unsere Initiative nicht ernst nehmen, und, Herr Falk, Sie hätten die Aussprache am liebsten verboten, sage ich Ihnen, wir nehmen alle Beiträge von allen Parlamentariern hier …

… meinen Redebeitrag erst mal zu Ende bringen wollen. Sie haben ja andere Instrumente, wissen Sie ja. Und das ist sozusagen ein Punkt, über den wir leider im politischen Raum nur auf der bürgerlichen Seite reden und nicht auf der linken Seite, und deswegen ist unsere zentrale Botschaft hier und heute auch, die Zielmarken zur Senkung von …

… sozusagen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Aussprache beschäftigt sich mit dem Verbrennerverbot, wie es kurz umschrieben wurde, und Sie wissen, dass das ein hoch emotionales Thema ist, insbesondere auch in Mecklenburg-Vorpommern. Und wir haben das trotz der geltenden Beschlusslage und der jetzt hinter uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Barlen, ich muss leider sagen, Sie haben wirklich absolut nichts verstanden. (Julian Barlen, SPD: Ja, gar nichts.) Sie versuchen jetzt noch Ihr desaströses Ergebnis, uns mit in den Strudel hineinziehen zu wollen. (Julian Barlen, SPD: Nein! Hab ich nicht gemacht.) Doch, …

Auch mit Blick auf die begrenzte Redezeit möchte ich schon auch auf einige Punkte eingehen. Das Erste ist hier auch schon angedeutet worden, der Stellenwert der Demokratie. Demokratie ist mit Blick auf das Weltgeschehen immer noch die Ausnahme, nicht die Regel. Die Regel ist Diktatur. Und deswegen sollte man schon auch eine entsprechende …

... Ihre Eigenverantwortung von sich wegschieben! (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Jetzt können Sie doch nicht einfach hier ...

… für die eigene Partei angetreten sind.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über 30 Jahre Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern, 75 Jahre Grundgesetz, und ich glaube, auch bei aller Aufregung, die hier mein Vorredner hier von sich gegeben hat, ist das – und das muss man wirklich sagen – ein großer Grund zur Freude. Das sind …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst mal ein Dankeschön auch an die Antragsteller, dass sie es im Vorfeld zumindest den Referentinnen und Referenten ermöglicht haben, an einer Veranstaltung eigens zu diesem Antrag teilzunehmen, um darüber zu informieren. Ich finde, das ist tatsächlich ein guter Weg, um …

Ja. Wenn es mir gestattet ist, darf ich vielleicht auch hierzu meine eigene Interpretation hier anbringen. Das habe ich in der Aussprache getan. Sie haben hier diesen Zusammenhang entsprechend so genannt, dann zu uns geschaut und gesagt, dass es sich um einen CDU-Politiker handelt. Und ja, natürlich ist dieses Foto entstanden, das ist …

Sie haben …

Ja, vielen Dank! Ich habe tatsächlich überlegt, ob ich darauf eingehe, zumal Sie ja auf Ihren Kollegen Herrn Noetzel abgestellt haben, der uns ja indirekt als Rassisten bezeichnet hat. Und ich hätte es mir leicht machen können und wie Frau Pulz-Debler dann an der Stelle reagieren können, dass sie einfach wegguckt und nicht reagiert. Aber …

Ja, das möchte ich sehr gerne. Wir haben ein Bündel an Maßnahmen in diesem Antrag vorgelegt. Und wenn es Ihnen nicht möglich ist, diesen Antrag auch zu lesen, dann tut es mir wirklich leid, dann überlegen Sie, ob Sie hier und heute richtig sind! (allgemeine Unruhe – Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Michael Noetzel, DIE LINKE: …

Ja, ich habe ja noch Redezeit. Gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich, auch wenn ich mit der Debatte nicht zufrieden bin, möchte ich mich trotzdem für Ihre Wortbeiträge bedanken. Die waren auch sehr erhellend. Und eine Conclusio können wir, glaube ich, dann hier schon mitnehmen: Außer der FDP und vor allem der CDU nimmt niemand das …