Daniel Peters

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben hier sehr viel demokratietheoretisch miteinander diskutiert. Ich könnte auch noch das eine oder andere dazu sagen. Aber was ich in jedem Fall sagen will, ist, dass es Demokratie schützt, wenn wir unser Land vor Schwerstkriminellen schützen und vor solchen …

Ja, ich kann natürlich, ich war ja selbst bei dieser Veranstaltung dabei, zumindest zu 90 Prozent, musste dann leider los. Aber den Part habe ich doch noch am Anfang gut mitbekommen, als natürlich die Podiumsteilnehmer und Diskussionsteilnehmer gesagt haben, wann sie von STRING erfahren haben. Und vielen war ehrlicherweise tatsächlich …

Ja, natürlich möchte ich darauf antworten. Das sind aber wesentliche Regionen. Das sind wesentliche Themen, die auch für Mecklenburg-Vorpommern eine Rolle spielen. Und wenn Sie sagen, gut, die STRING-Kooperation gibt es seit 1999, die sind im Aufbau befindlich, (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD) die nehmen jedes Jahr weitere …

Na gut, nimmt zwar viel Zeit von der Uhr, aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich natürlich bedanken für die Debatte, auch wenn ich es ein bisschen enttäuschend finde. Und, Kollege Winter, ich muss Ihnen sagen, dann hätten Sie selbst teilnehmen sollen am Dienstag. Wenn Sie es zeitlich nicht einrichten können, dann ist das so, aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag oder die Überschrift des Antrages sagt es ja schon, wir wollen die Kooperation mit Skandinavien weiter ausbauen und den Beitritt Mecklenburg-Vorpommerns zur Kooperation STRING hier und heute beschließen lassen. Und ich werbe darum, dass Sie sich mit diesem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Allzu viel Interesse scheint das Anliegen ja in Ihren Reihen auch nicht so hervorzurufen, wenn ich mir die Beteiligung so anschaue. (Nikolaus Kramer, AfD: Ha, ha, ha! Dann guck mal in deine eigenen Reihen!) Aber nichtsdestotrotz wollen wir uns natürlich auch mit diesem …

... dazu mal eine Stellungnahme bekommen. (Der Abgeordnete Julian Barlen spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Schade! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

... Erkenntnissen, die wir haben, …

Vielen Dank! Und wie gesagt, das gestehe ich Ihnen natürlich zu, dass Sie Ihren Bundeskanzler Olaf Scholz hier auch in diesem Parlament, im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, unterstützen. Sie müssen aber auch uns zugestehen, dass wir es doch bemerkenswert finden und auch kritisch hinterfragen, wenn offenkundig die Solidarität in der …

Sehr gern. Ich gestatte Ihnen natürlich selbstverständlich, dass Sie Ihren Bundeskanzler Olaf Scholz, ich finde das auch gut, dass Sie das noch mal deutlich gemacht haben, (Andreas Butzki, SPD: Das ist auch Ihr Bundeskanzler.) nachdem ja in den letzten Wochen und Monaten erkennbar war, (Andreas Butzki, SPD: Oder haben Sie einen anderen …

Peters.

... antworten wollen. Schade, dass dieser letzte Satz dann untergegangen ist. Das offenbart hier Ihre geistige Armut, (Thore Stein, AfD: Nein, das ist die Konsequenz aus Ihren Worten.) dass ich hier an die Front gehen möge. (Thore Stein, AfD: Ja, natürlich. – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und ich habe nichts dagegen und ich …

Nein, ich würde gerne darauf direkt ...

Gemeinsamkeit.

Aber ich will auch etwas zu Herrn Förster sagen. Herr Förster, wann wachen Sie auf? Wenn Putin-Russland in Kiew steht, in Kraków oder in Kühlungsborn? (Zuruf von Christian Winter, SPD) Wann fangen Sie an, kritisch über Ihre Haltung nachzudenken? Mit Ihrer Argumentation, dass es russische Bevölkerungsteile auch in der Ukraine gab und …

Nein.

... und nicht Ihre warmen Worte, meine Damen und Herren. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Jeannine Rösler, DIE LINKE: Frieden wollen sie.)

Die wollen wirkliche Unterstützung ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe ehrlich zu, das fällt auch mir jetzt an der Stelle schwer, nach dieser Rede eben des SPD-Fraktionsvorsitzenden hier Worte zu finden. (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Und das ist, das ist jetzt wirklich kein Kompliment für Sie, Herr Barlen, sondern ich fange gerade mal …