Daniel Peters

... Verständnis dafür ... (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Rainer Albrecht, SPD: Herr Ehlers!)

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kollegin Kröger! Ich würde schon gerne noch mal für die Dinge, die Sie hier in einen Zusammenhang gebracht haben, den ich als abenteuerlich bezeichnen würde, aber da noch mal etwas Aufklärungsarbeit betreiben wollen. Und zwar ist das Erste diese kommunale Entscheidung, diesem Haushalt nicht …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Zunächst mal vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ich hätte aber in diesem Zusammenhang zu Ihren Ausführungen noch zwei Anmerkungen beziehungsweise zwei Dinge, die mir noch nicht so ganz klar geworden sind. Sie haben ja gesagt, die ersten Anträge der Stadt Rostock beim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute nicht nur über ein Thema, das die Hanse- und Universitätsstadt Rostock betrifft, sondern – so sehen wir es zumindest – wir reden über ein Vorhaben in Rostock, das Strahlungskraft hat für das gesamte Land Mecklenburg-Vorpommern. Es wäre das größte Ereignis in …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns mit einem brandaktuellen Thema, denn ich glaube, zur Stunde läuft im Bundesrat hierzu die entsprechende Befassung der Bundesländer zu dem Thema. Ich gehe davon aus, dass der Minister dazu gleich ganz aktuell auch zum Abstimmungsverhalten der …

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei so einem wichtigen Thema auf fünf Minuten sich zu beschränken, ist tatsächlich nicht so ganz einfach. (Zurufe aus dem Plenum) Ja, ich werde mich natürlich dann auf das Wesentliche konzentrieren. Gestatten Sie mir bitte die Vorbemerkungen, dass ich die Ausführungen auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe Ihnen ja nicht so oft recht, Herr Meyer, das wissen Sie ja, aber an der Stelle bin ich ganz bei Ihnen, dass die Politik, die die AfD hier vorschlägt, nichts anderes ist als eine Unterstützung, eine weitere Unterstützung für den russischen …

Ich entnehme Ihren Worten, Herr Minister, dass sozusagen das Land nicht mehr gewillt ist, aus eigenen Mitteln das Zentrum für Künstliche Intelligenz zu unterstützen, und dass man hofft, im Länderverbund mit Schleswig-Holstein und anderen entsprechend hier eine Projektfinanzierung hinzubekommen. Daher meine Nachfrage: Was passiert, wenn …

Unbedingt.

Sehr geehrte Frau … Die Zeit nehmen wir uns dann auch, klar. Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Schönen guten Morgen! Wir hatten ja gestern schon im Laufe des Tages über das Zentrum für Künstliche Intelligenz gesprochen, und Sie haben ja die Vorausschau gewagt, dass das heute Morgen ganz kurz gehen würde, …

Ja, unbedingt. Ich kann keinen Dissens erkennen, ganz im Gegenteil. Ich glaube, denjenigen sollten wir dann mal im Rahmen eines Expertengespräches im Ausschuss anhören, damit wir dann vielleicht auch diese bestehenden Ängste und, ja, diese Zurückhaltung, die es da aktuell bei der Regierungskoalition gibt, vielleicht können wir die damit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich es vergesse, würde ich sozusagen das Ansinnen auch der GRÜNEN-Fraktion hier mit unterstützen wollen und würde das dahin gehend noch mal konkretisieren und tatsächlich die Überweisung dieses Antrages in den Finanz- und in den Innenausschuss, weil beide Bereiche ja …

Ich bedanke mich zum Schluss auch ausschließlich nur noch für die Aufmerksamkeit (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU) und, ja, wünsche uns einen guten Beratungsverlauf. – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)

... zum Ende.

Ja, meine Damen und Herren, in Anbetracht der weniger werdenden oder zur Verfügung stehenden Redezeit will ich zwei/drei Punkte sagen. Zur Vergangenheitsbewältigung könnte ich auch einiges sagen. Wir haben auch hier in diesem Haus schon Fehler eingestanden, auch mit Rückblick auf die Energiepolitik, das hätte ich mir übrigens von anderen …

Vielen herzlichen Dank! Ich möchte nur ... (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ein Abgeordneter aus seinen Reihen, der gesagt hat, leck mich!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben eben wieder eindrucksvoll zu hören bekommen von der AfD und wissen jetzt wieder, was es bedeutet, wenn man eine populistische Partei ist. (Horst Förster, AfD: Ach nee, ach nee!) Zu 99 Prozent wird hier sozusagen alles kaputt geredet, und dann, als der Abgesang hier …

… aufgehoben.

… sicherlich auch besser …