Daniel Peters

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Zunächst mal vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ich hätte aber in diesem Zusammenhang zu Ihren Ausführungen noch zwei Anmerkungen beziehungsweise zwei Dinge, die mir noch nicht so ganz klar geworden sind. Sie haben ja gesagt, die ersten Anträge der Stadt Rostock beim Landesförderinstitut lagen im Jahr 2019 vor, und das heißt, die Stadt Rostock hätte sich dem auch bewusst sein müssen, dass also bis 2023 aufgrund der von Ihnen beschriebenen Förderbedingungen die Mittel verausgabt hätten sein können. (Zuruf von Ralf Mucha, SPD) Jetzt muss ich ehrlicherweise sagen, es gibt nicht einen einzigen Projektbaustein, nicht einen Projektbaustein, bei dem sozusagen eine Fertigstellung innerhalb des, bis zum Jahre 2023 avisiert war, von Anfang an. Das heißt also, die allermeisten Projekte waren für 2024, Ende 2024 oder Anfang 2025 terminiert. Jetzt frage ich mich, wie ist das Zusammenspiel dann zwischen Stadt und Land an der Stelle gelaufen, also sozusagen, ist … Weil ich weiß ja, gerade diese europäischen Fördermittel, die das Land dann ja ausreichen oder ausgeben möchte für die BUGA, sind ja tatsächlich so gestrickt, dass man erst mit Fertigstellung, sozusagen wenn die letzte Rechnung kommt, dann auch diese Mittel in Anspruch nehmen kann. Vielleicht können Sie mich da auch gerne aufklären, eines Besseren belehren, aber da frage ich mich schon, wie das denn im Zusammenspiel gelaufen ist. Und das Zweite ist, ich habe jetzt Ihren Worten immer noch nicht entnommen, warum man so auf diesem Datum 2025 beharrt. Ich habe da jetzt noch nicht, Sie haben das auch alles beschrieben und wie toll die Landesregierung das unterstützen würde, aber ich habe nicht vernommen, warum Sie jetzt, auch persönlich, der Stadt Rostock dieses Datum 2025 aufdiktieren, obwohl ja, ich sage mal, selbst die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft und auch diese Risikoanalyse deutlich machen, dass eine gewisse zeitliche Flexibilität durchaus dazu beitragen kann, dass wir dann alle Projekt- oder die wesentlichen Projektbausteine dann auch verwirklichen können. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Vier Minuten!)