Wolfgang Waldmüller

... bitte ich Sie um Zustimmung ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Geothermie in Mecklenburg-Vorpommern voranbringen – Investitionen durch Absicherung des Fündigkeitsrisikos ermöglichen“ – ich gehe mal davon aus, dass Ihnen der Begriff oder die Intention des Antrages durchaus bekannt sind, weil das hatten wir alles schon einmal in 2023. Wir bringen …

Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Foerster, der Antrag als solches, das Thema als solches ist wichtig und gut. Ich hätte gedacht, dass Sie wenigstens es einmal schaffen, dass Sie ohne Polemik einsteigen, dann würden wir uns auch sachlich unterhalten können. Das tun Sie wieder nicht. Sie zitieren, das Erste, was …

Ich war stehen geblieben bei der Reform der Sozialversicherungen, die grundlegend und nachhaltig reformiert werden müssen, sowohl auf der Einnahme-, natürlich auch auf der Ausgabenseite. Oberste Priorität muss sein, die Effizienz der Mittelverwendung deutlich zu verbessern. So macht uns jetzt Herr de Jesus Fernandes einen Vorschlag mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Antrag der AfD: „Wie falsche Politik Sozialsystem und Bürger ruiniert“ – in der Tat ist das System beziehungsweise die Summe aller Abgaben in die Sozialversicherung, damit ist eine rote Linie überschritten. Da brauchen wir überhaupt nicht zu reden. (Beifall Thomas de Jesus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! (Der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller stellt das Rednerpult ein.) Das ruckelt. Jetzt! Es ist schon bemerkenswert, die SPD regiert in Berlin, die SPD regiert hier in Schwerin, und trotzdem kommen Sie mit einem Antrag daher, der so tut, als wäre die Verantwortung bei irgendjemandem …

Unbedingt. Ich muss nur schnell notieren, weil so kann ich gar nicht ... Also, Herr Foerster, ich sage mal, wenn die Mindestlohnkommission moderat an der Wirtschaft, an der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die in Deutschland vorherrscht, gemessen auch an der Inflation und so weiter, eine moderate oder angemessene Mindestlohnerhöhung …

Sie haben es ja auch provoziert.

Haben Sie einen Stift?

Ich habe Sie jetzt nicht verstanden.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Foerster, jetzt muss ich mal überlegen. Das ist scheinbar, weil es ja kein Antrag ist, ich habe gesehen, ihr seid euch nicht ganz einig in den Ausführungen und wie man das politisch sehen soll, (Henning Foerster, DIE LINKE: Soll manchmal vorkommen.) denke ich mal, das ist für …

Gerne. In dem Zeitungsartikel stand ja unter anderem auch, dass in einem anderen Bundesland bereits eine Genehmigung in kleinerem Stil erteilt worden ist. Sie sagten gerade, dass es, wenn alle Unterlagen da sind, Projektmanager und so, dass es noch sieben Monate dauern könnte, also Antrag, oder Sie Zeit hätten dazu. Mich bewegt da immer …

Sehr geehrte Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Die Bremer Firma Leviathan plant seit 2023 auf dem Werftgelände in Stralsund eine moderne, emissionsarme Schiffsrecyclinganlage. Und in der Presse habe ich, letzte Woche stand ja ein größerer Artikel in der Presse, da stand unter anderem drin, dass eine Antragstellung seit März 2024 …

Das heißt dann, Ende des ersten Quartals. Was ist denn der Grund für die Verzögerung?

Gerne. Ich habe eine Nachfrage, ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister! „Südbahn“ ist der Oberbegriff, beschäftigt uns hier im Parlament seit langen, langen Jahren. Jetzt geht es um die Wiederbelebung der Strecken Neustadt (Dosse)–Karow– Güstrow oder Parchim–Karow–Waren (Müritz). Dazu ist mit Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zusammen …

… der Olympiastützpunkte in Mecklenburg-Vorpommern! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jetzt müssen wir mal zur Sache wieder zurückkommen. Das war ja Rolle vorwärts, Rolle rückwärts, aber nichts zum Thema. (Julian Barlen, SPD: Jetzt kommt der doppelte Flickflack.) Sie reden allesamt so ein bisschen um den Brei herum, insbesondere die AfD. Gehen Sie zum LSB, wo Sie …

Danke!