Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Domke! Also wir sind hier auf einem vernünftigen Weg. Und Sie haben ja gestern und heute wahrscheinlich auch vernommen in den Medien, das Osterpaket der beiden Ministerien aus Berlin ist vorgelegt, und wir haben, glaube ich, wir fangen nicht bei null an, was die erneuerbaren Energien …
Also insgesamt können wir in Europa feststellen, dass die Afrikanische Schweinepest nicht im Griff ist. Wenn Sie sich die Zahlen in Sachsen anschauen, dann haben wir allein von einer Woche zur anderen über 100 positive neue Fälle in der Wildschweinpopulation gehabt. Ich habe den Eindruck, in Sachsen, Entschuldigung, ist das Thema …
Also wir wollen nicht einstellen, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Diener, sondern wir alle müssen das ja auch finanzieren. Irgendwo muss das Geld dafür herkommen. Und ich glaube, noch mal sagen zu dürfen, ich bin ja zunächst ausgelacht worden, nicht durch Sie, sondern durch andere, ob diese Pürzelprämie etwas bringt. …
Also insgesamt hat die Landesregierung sich ja entschieden für die Hansestadt Rostock, die drei großen Projekte zu begleiten und zu unterstützen. Und dazu gehört die BUGA, dazu gehört das Theater und natürlich auch das Landesarchäologische Museum. Insgesamt ist das im Übrigen auch zusätzlich, für das ganze Thema kommt dann noch der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wir haben keine Kenntnis, außer, dass wir das aus den Medien gehört haben. Selbstverständlich habe ich mich sofort, nachdem wir fünf Sitzungen gemacht haben … Ich bin ja verantwortlich für die Koordinierung der BUGA zwischen den Ministerien und der Hansestadt Rostock, und es …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann ja vom Prinzip her nahtlos an das, was wir heute Vormittag versucht haben zu bereden, anschließen. Ich glaube noch mal feststellen zu können, über viele Jahre hinweg haben wir geglaubt, die Märkte werden es sichern und wir können uns auf die reinen Kräfte des …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am Anfang habe ich gedacht, Herr Diener – Entschuldigung! –, Sie kriegen die Kurve nicht, aber am Ende haben Sie es doch geschafft. (Torsten Renz, CDU: Der Einstieg war sehr gut. Der Einstieg war sehr gut, Herr Dr. Backhaus.) Ich danke Ihnen, ich danke Ihnen für die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn ich die ersten 100 Tage betrachte, dann muss ich ganz ehrlich sagen, wir sind zehn Jahre gemeinsam in der Verantwortung gewesen, Sie haben, (Sebastian Ehlers, CDU: 15!) die CDU hat das alles mitgemacht, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) Ja, ... (Sebastian Ehlers, CDU: …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, ich sollte es eigentlich kurz machen. Manchmal ist es zum Verzweifeln mit der rechten Seite. Wenn man sich überlegt, ja, wir haben alles an wissenschaftlichen Kapazitäten in ganz Deutschland in dieses Thema mit eingebunden, und dann so zu tun, als ob wir …
Ich mache es kurz. Das mag ich immer nicht, wenn Sie das Feindbild, (allgemeine Heiterkeit) ich mag es nicht, wenn Sie das Feindbild, (Zuruf von Ann Christin von Allwörden, CDU) ja, wenn Sie Feindbilder entwickeln: die Landwirtschaft. Das wird wieder deutlich. Ich habe von der ... (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, heute beginnt eine Auftaktveranstaltung in diesem Hohen Hause für eines, vielleicht sogar für das wichtigste Thema dieses Landes, nämlich energieneutral zu werden. Und wenn ich das sagen darf, natürlich, in den vergangenen Wochen und Monaten hat sich ja die …
Es gibt ja, da bin ich noch mal ausdrücklich meinem Kollegen Christian Pegel sehr dankbar, das Beste und Wichtigste ist immer, im Dialog zu sein. Und den biete ich an. Den werde ich nachher auch breit untermauern. Im Dialog schafft man erstens Vertrauen, man schafft Lösungen und man schafft Frieden. Und das ist unsere Aufgabe. Und …
Ja, Herr Backhaus sagt, wir sind ein tolles Team in der Landesregierung (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) und mit hoher Kompetenz werden die Fragen beantwortet. Ich nehme zur Kenntnis, dass ich in der Lage bin, auch diese Frage zu beantworten. (Heiterkeit auf der Regierungsbank) Erstens, ja, in Anbetracht dieser schrecklichen …
Also die Anlage ist ja eine, noch mal, bundesimmissionsschutzgenehmigte Anlage, und die ist permanent kontrolliert und überwacht worden. Am Tag vor dem Brand, am 29.03., hat es mit drei Tierärzten und Sachverständigen noch wieder eine Kontrolle gegeben. Ich sage noch mal, am Tag vor dem Brand. Und zum ersten Mal war bei dieser komplexen …
Mit diesem „offenkundig“, dem Begriff, den Sie gewählt haben, können wir nichts anfangen. Entschuldigung – ich betone noch mal, ganz kurz auf den Punkt –, wir kennen, das endgültige Gutachten und die Ursache des Versagens dieser Anlage kennen wir nicht. Und dass es ein schreckliches, ein schreckliches Ergebnis ist, dass praktisch 50.000 …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Genau das ist ja die Frage, die bis heute nicht aufgeklärt ist. Ich kann Ihnen nur eins noch mal sagen, auch dafür sind wir nicht zuständig, sondern wir haben ja eine verbundene Entscheidung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz. Das heißt, für den Bau und für das Brandschutzkonzept ist der Landkreis, und …
Ja, nur so viel, die Brandursachenermittlung ist nicht endgültig abgeschlossen und das Verfahren liegt bei der Staatsanwaltschaft und wir sind in diesen Prozess nicht eingebunden. Ich muss das ausdrücklich sagen, ich bedauere das, dass ich Ihnen keine andere Antwort geben kann und auch der Öffentlichkeit das nicht sagen kann, sondern das …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Abgeordneter! Sie haben es aus der Presse auch entnommen, ich auch, ich habe keine direkten Informationen über die Gutachten. Die Ermittlungen sind nicht abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft hat ja noch mal die Untersuchung verstärkt und wir gehen davon aus, dass hoffentlich im April und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ein Tagesordnungspunkt nach dem anderen – jetzt sind wir bei den nachwachsenden Rohstoffen und in der Bioökonomie angekommen. Wenn man den Antrag ernst nimmt, und ich möchte ihn ernst nehmen, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) dann kann ich nur sagen, guten Morgen zunächst erst mal, ist ja schön, …
