Horst Förster

… Paarbezeichnungen …

… durch ständige …

Meine Damen und Herren, ich bin dabei, wie Sie hören, die Geschichte, wie ich sie sehe, hier, wie wir sie sehen, in groben Zügen, jedenfalls das, was besonders bemerkenswert ist, hervorzuheben. (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Meine Damen und Herren, diese Phänomene sind Teil eines gesellschaftlichen Umbaus, die man als gezielte …

… Entwicklung.

Ich schildere die …

Das tue ich, ja. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

… unserer Werte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 32 Jahre ist Deutschland nun wiedervereinigt. Das ist und bleibt großartig. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Doch das Land ist gespalten wie nie zuvor, und das hat Gründe. Damals zur Wende und danach waren die Begriffe „Volk“ und „Nation“ noch völlig unverfänglich. Damals …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Für ein gutes Leben im Alter“, ja, das hört sich alles ganz gut an, und ich will Ihnen die gute Laune hier gar nicht verderben, aber ich glaube schon, dass es nicht unbedingt eines neuen runden Tisches bedarf. Wir haben die Situation, dass vieles kreativ in der Gesellschaft von …

Ja, vielen Dank, Herr Minister! Also glauben Sie mal, mich muss niemand hinsichtlich Verfassungstreue überzeugen! Ich will zwei Punkte herausgreifen, wo ich meine, Sie haben da zumindest fahrlässig mich falsch interpretiert. Ich habe nicht den jetzigen Verfassungsschutz mit der Staatssicherheit oder sonst wem verglichen. Ich habe nur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“, so Artikel 5 Satz 1 des Grundgesetzes. Meinungsfreiheit ist ein elementares Grundrecht. Auf dem Papier steht sie in …

Da ist natürlich grundsätzlich gar nichts gegen zu sagen. Es gibt sicherlich auch Ausbilder, die eine Stunde lang oder zwei Stunden lang interessante Gespräche mit ihren Referendaren – so kenne ich das auch – über Gott und die Welt und auch die Geschichte, was sie selbst erlebt haben, und so weiter führen. Nur was Sie da treiben, ist …

Herr Domke, ich gehe davon aus jetzt, dass ich Sie richtig verstanden habe, dass die Gesichtspunkte „Drittes Reich“ und „DDR-Unrecht“ auch im Referendariat noch besonders irgendwie berücksichtigt werden sollten. Habe ich das so verstanden?

Ja, vielen Dank! Herr Ehlers, Sie sprachen, wenn ich das richtig verstanden habe, gerade davon, dass die Probezeit, der Richter auf Probe sozusagen abgeschafft werden sollte. Ich weiß nicht, ob das wirklich so Ihre wirkliche Meinung ist und wo das herkommt. Davon wird jeder, der die Praxis einigermaßen kennt, abraten. Ein Richter, den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Ministerin hat das Wesentliche ausgeführt über das Juristenausbildungsgesetz. Vielleicht so zum Verständnis: Ich gehe davon aus, dass das Gesetz für die Praxis keine wirklich große Bedeutung hat. Es wird nur wenige Fälle betreffen. Man muss wissen, dass jetzt auch die …

Es ist ja auch jetzt nicht von mir, aber von den anderen diese Aktion wieder in den Mittelpunkt geschoben worden. (Unruhe bei Ann Christin von Allwörden, CDU – Heiterkeit bei Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – René Domke, FDP: Wie bitte?!) Ich finde das gut. Wir werden noch sehr viel darüber reden, weil das das zentrale Thema ist, und …

Die Leidensfähigkeit der Russen dürfen Sie auch nicht unterschätzen.

Ja, vielen Dank, dass ich noch mal reden darf dazu. (Julian Barlen, SPD: Ja, das konnten wir nicht verhindern.) Natürlich haben Sie recht, dass die Verordnung zunächst mal gilt. Aber ich glaube, es ist noch nicht der Weg zur Revolution oder zum ernsthaften Widerstand, wenn ich sage, es täte diesem Landtag gut, gegen diesen Irrsinn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderaler Bundesstaat. Und dieses föderale Prinzip erlebt derzeit seine Blüte darin, dass der Bundeswirtschaftsminister bestimmt, wann an unserem Schweriner Schloss das Licht ausgeknipst wird. „Die Beleuchtung von …gebäuden und Baudenkmälern von …

Vielen Dank! Herr Koplin, Sie haben die Migrationsfrage angesprochen, habe ich eigentlich drauf gewartet, das war ja klar. Diese totale Schwarz-Weiß-Orientierung wird unter dem Begriff der Zeitenwende sich ändern müssen. Vor einigen Tagen wurde ein Lkw aufgegriffen mit Flüchtlingen, mit Schleusern und Flüchtlingen frisch aus der Ukraine. …