Martin Schmidt

Ja, genau das tue ich jetzt. Und ich bitte, noch mal dezidiert auf die Frage nach den Bürgschaften und Förderungen, also den Risiken des Landes einzugehen.

Welche Chancen und Risiken sehen Sie?

Ja, vielen Dank für das erhaltene Wort, Frau Präsidentin! Guten Morgen! Sehr geehrter Herr Finanzminister, wir alle haben die erfreuliche Nachricht zur Kenntnis genommen, dass ein milliardenschwerer Konverterplattformbauauftrag bei uns im Land eingegangen ist, und wir alle sind uns sicherlich einig, dass dort riesige Chancen bestehen, …

Ja, Herr Böhringer, ich weiß nicht, ob Sie mir zugehört haben in meiner Rede, aber ich habe klar und deutlich gesagt, dass es natürlich sinnvoll ist, wenn man Dinge selber repariert, und dass es Trivialitäten sind, wenn man die Menschen darauf hinweisen will. Ich glaube nicht, dass wir irgendwelche Öffentlichkeitskampagnen brauchen oder …

Der sollte mich mal vertreten, aber das war, glaube ich, vor fünf Plenarsitzungen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte demokratische Fraktionen! Wir sprechen heute über Elektroschrott, und ich muss gestehen, beim Lesen des Antrags dachte ich zuerst, der gehört selbst in die Tonne, in die blaue Tonne zum Papiermüll, dort, wo die meisten …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Ja, die Corona-Hilfen waren für manch einen Unternehmer ein wahrer Lichasdienst, für fast die Hälfte der Unternehmer hier auch in unserem Land. Die Rückzahlungen stehen nun an und viele Unternehmer sind vor massive Probleme gestellt worden. …

Sehr gerne. Ich frage Sie noch mal, Herr Dr. Blank: Also es geht ja auch ums Steuergeld des Landes, 2 Millionen Euro ungefähr im Jahr. Sechs Minuten später, also um 06:08 Uhr, fährt der Regionalzug 1 nach Hamburg, sechs Minuten vorher der ICE, den wir teuer subventionieren. Wo ist da der Sinn? Bitte erklären Sie es mir!

Guten Morgen, Herr Minister! Guten Morgen, Frau Landtagspräsidentin! Ja, im Gegensatz zum Tariftreue- und Vergabegesetz gibt es bei der Deutschen Bahn klare Zahlen, die mir vorliegen, von der neuen Frühstrecke Rostock–Schwerin– Hamburg. Und da haben wir Auslastungen, die schwanken zwischen 61 Fahrgästen im Zug in der Spitze und so …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Ich habe mal mein Redemanuskript liegen lassen, weil ich denke, vieles ist redundant, was Herr Gundlack und auch der Herr Finanzminister eben schon erzählt haben. Wir haben den Bericht gelesen über das Bauen, und das ist erst mal auch schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Es geht hier um den Kern unserer Demokratie, nämlich um die Glaubwürdigkeit staatlichen Handelns und den verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld, das frei nach Friedrich dem Großen mit dem Blut und dem Schweiße des Volkes geschmiedet wurde. …

Und natürlich glaube ich Ihnen auch, dass Herr Brade und Frau Klingohr sehr gerne die Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Ihrer Partei herstellen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Andreas Butzki, SPD: Oh, oh, oh, oh!) Das haben wir alles den Medien schon häufig entnommen, (Andreas Butzki, SPD: Oh, oh, oh!) dass Sie sich da …

Ja, selbstverständlich.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Hier wurde ja gerade so getan, als ob das Thema überhaupt nicht aktuell wäre und wir quasi eine Rückschau auf die Jahre vor einigen Jahren, 2020 bis 2025 oder so, hier tätigen wollen würden. Das ist nicht der Fall. Lesen Sie doch einfach mal …

Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos)

Ja. Wir machen es unbürokratisch, es wäre eine ...

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Ich beginne mit einem Zitat: „Ganz wichtig ist mir: Wir geben einen Zuschuss, es geht nicht um einen Kredit. Es muss also nichts zurückgezahlt werden.“ Zitat von Olaf Scholz am 23.03.2020. (Jens-Holger Schneider, AfD: Der Lügenbaron.) Und …

Ja, vielen Dank fürs Wort! Frau Ministerpräsidentin Schwesig, ich muss hier mal eine Fiktion und Strohmänner, die Sie hier aufgebaut haben, klarstellen gegenüber unserer AfD-Fraktion. Es war ja eine wirklich schöne Wahlkampfrede von Ihnen. Möglicherweise sind alle anderen schuld, die in der Opposition sitzen, nur Sie von der SPD nie. Und …

Ja, sehr gerne, denn der Buckelwal, ich nenne ihn mal Timmy, hatte ja auch das Problem mit den Netzen, was Sie auch angesprochen haben. Da wäre noch mal meine Nachfrage, inwiefern das Umweltministerium beispielsweise so eine Errichtung eines Denkmals priorisiert vor beispielsweise der Aufgabe, solche Geisternetze im Meer zu entfernen. …

Genau! Herr Minister Backhaus hat nämlich medienwirksam in den letzten Wochen mehrfach bekräftigt, dass er ein Denkmal für den Buckelwal Willi, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Timmy bauen möchte, und da ist meine Frage, inwiefern auch der Minister jetzt das hier beantworten kann: Wie ist der Stand der Planung dort, welche …

Und meine Frage …