Martin Schmidt

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Ich habe mal mein Redemanuskript liegen lassen, weil ich denke, vieles ist redundant, was Herr Gundlack und auch der Herr Finanzminister eben schon erzählt haben. Wir haben den Bericht gelesen über das Bauen, und das ist erst mal auch schon eine gute Sache, muss man auch mal lobend erwähnen, dass nach vier Jahren sozusagen Resümee gezogen wird, eine Bilanz aufgestellt wird, was ist überhaupt in einem Bereich hier im Ministerium passiert, was wurde da gemacht. Und das kann man nur lobend erwähnen, das wünscht man sich eigentlich von allen Ressorts, dass Bilanz gezogen wird nach einer Legislatur. Aber damit kommen wir auch schon zum, ja, Grund, warum das wahrscheinlich nicht überall gemacht wird, denn wahrscheinlich ist das beim Bauen eines der wenigen, ja, Bereiche, wo man tatsächlich auch noch von einem Erfolg sprechen kann, wo wirklich viel passiert ist. Und Herr Gundlack hat das auch geschildert, dass wir zum Beispiel auf Schloss Bothmer waren oder viele andere Liegenschaften schon besucht haben, wo man wirklich sieht die Bilder von früher nach der Wende und was ist jetzt daraus geworden. Dafür auch noch mal seitens der AfD-Fraktion großen Dank an alle, die dort mitgebaut haben, an alle Architekten und alle Steuerzahler, die das natürlich finanziert haben! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Was im Bericht oder in dieser Unterrichtung allerdings so ein bisschen mangelt, das ist dann dort, wo nicht so gut alles gelaufen ist. Da kann man zum Beispiel auf die Seiten blättern des Archäologischen Landesmuseums in Rostock. Und wir hatten hier ja vor einigen Monaten diese, oder schon über ein Jahr her, diesen Parlamentarischen Abend, wo auch noch mal die Historie dargestellt wurde, dass seit, ja, fast 35 Jahren jetzt schon das Landesarchäologie-Museum in Planung ist, aber da recht wenig passiert. Und dann sieht man in dem Bericht nur eine Seite mit so einem Einzeiler, ist in Planung. Da hätte man sich als Oppositionsfraktion schon ein paar mehr Details gewünscht, was passiert jetzt alles, wo hapert es noch. Und das hat nichts damit zu tun, dass man das dann irgendwie der Landesregierung vorwerfen will, aber einfach, dass man einen vernünftigen Sachstand bekommt. Und Ähnliches ist zum Beispiel auch bei der Alten Post in Schwerin. Jeder, der den Weg langflaniert, der sieht irgendwie, so richtig vorangekommen ist man da noch nicht. Ich hatte neulich eine Kleine Anfrage dazu gestellt und da war schon deutlich geworden, dass dort einige Probleme sind. Man wird nicht rechtzeitig fertig, die Finanzierung ist gerade fraglich, auch die Planung hat sich dort geändert. Also die Personen, die daran beteiligt sind, da scheint wohl einiges im Argen zu liegen. Und das müsste in so einem Bericht dann ja auch mal dargestellt werden, weil auch die Steuerzahler, die Opposition und andere sicherlich auch ein Recht darauf haben zu erfahren, was da los ist. Zum Thema Energieeffizienzklassen/PV-Anlagen, da kennen Sie sicherlich auch die Meinung der AfD, dass wir jetzt nicht grundsätzlich der Meinung sind, dass man das alles bis ins kleinste Detail noch weiter fortführen muss, wenn das Gesamtsystem unseres Stromwärmenetzes nicht geregelt ist, und am Ende führt es nur zu Mehrkosten. Da sind wir kritisch. Und bei der Entschließung, hier von SPD und Linken, da haben wir uns auch schon so ein bisschen gewundert, weil wir ja eigentlich, im letzten Finanzausschuss zum Beispiel, das nachgefragt haben, ob denn die Umsetzung des MV-Plans denn regelmäßig vorgetragen werden kann. Da hat ja der Minister schon zugesagt, dass er das dann machen wird. Und jetzt auf einmal wird das hier sozusagen noch mal beantragt. Also es wird etwas beantragt, was eigentlich gar nicht notwendig ist, weil es sowieso schon im Verfahren ist. Von daher müssen wir da nicht unbedingt zustimmen. Und auch die Sache mit der Vergabe, das wurde ja schon erwähnt, ist ja schon im Bundesrat. Also werden wir uns bei der Sache enthalten, auch wenn sie inhaltlich in Ordnung ist. Das war es von der AfD-Fraktion. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)