Martin Schmidt
Ja, vielen Dank fürs Wort! Frau Ministerpräsidentin Schwesig, ich muss hier mal eine Fiktion und Strohmänner, die Sie hier aufgebaut haben, klarstellen gegenüber unserer AfD-Fraktion. Es war ja eine wirklich schöne Wahlkampfrede von Ihnen. Möglicherweise sind alle anderen schuld, die in der Opposition sitzen, nur Sie von der SPD nie. Und der Hammer war ja wirklich, dass Sie sagen, wir seien ein Standortfaktorrisiko für Mecklenburg-Vorpommern. Das ist ja wirklich waghalsig. (Thomas Krüger, SPD: Ja, die Wahrheit wird man ja wohl noch mal sagen dürfen.) Also wir haben hier seit Jahrzehnten die niedrigsten Löhne im Land, (Enrico Schult, AfD: Höchste Arbeitslosigkeit!) wir haben hier kaum börsennotierte Großunternehmen, an einer Hand abzuzählen, (Julian Barlen, SPD: Deshalb stimmen Sie auch gegen Tariftreue.) wir haben richtig viele Probleme hier in der Wirtschaft, auch mit der Energieversorgung. Ihre Projekte, ambitionierten Projekte, Wasserstoffinfrastruktur, das Wasserstofftexas und wie Sie es hier nennen – funktioniert alles nicht, kommt nicht ins Laufen. Die Unternehmen beschweren sich alle, es gibt kaum noch gute Worte. Und Sie sagen, die AfD wäre ein Risikofaktor für dieses Land?! Das ist mitnichten der Fall, genau das Gegenteil ist nämlich die Wahrheit. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Also meine Mitteilung an Sie ist: Suchen Sie mal bei sich selbst Fehler! Wir hören hier nur, die böse CDU in der Bundesregierung, Ihre SPD scheint da nicht drin zu sein, in der Bundesregierung, scheinbar, und auch nicht zu kommunizieren, böse Opposition, die hier sitzt, aber niemals bei sich selbst. Suchen Sie die Fehler, und damit sollten Sie anfangen! Und ich finde, es ist auch wirklich einer Ministerpräsidentin unwürdig, (Enrico Schult, AfD: So ist es, genau so!) quasi minutenlang hier sich an der Opposition abzuarbeiten, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Enrico Schult, AfD: Selbst alle Fäden in der Hand.) wenn man selber so viele Baustellen hat. (Julian Barlen, SPD: Ich hab auf eine Zwischenfrage geantwortet. – Zuruf von Torsten Koplin, Die Linke)
