Jeannine Rösler

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste! Wir würdigen in dieser Aktuellen Stunde etwas, das man nicht kaufen, nicht erzwingen und nicht verordnen kann: freiwilliges Engagement. Es entsteht dort, wo Menschen sich entscheiden, füreinander da zu sein, mit Zeit, Mut und Verantwortung. Und genau das macht Mecklenburg-Vorpommern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Mal ganz abgesehen, ob Plagiat oder nicht Plagiat, das Thema ist interessant und zugleich aber besonders sensibel, denn es geht ja um unsere Kleinsten, um die Kinder, die die Welt mit allen Sinnen entdecken durch Bewegung, durch Begegnung, durch Ausprobieren und durch ihre grenzenlose …

Kann ich machen. (Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD: Gut, dann haben wir das ja jetzt geklärt.)

Wie passt das zusammen mit Ihren Forderungen, zum Haushalt bei der Personalgewinnung im Schulbereich zu kürzen, ebenso zu kürzen im Bereich der Projekte der individuellen Förderung?

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege, Sie beklagen die Einstellungsquote, sag ich mal, der Lehrkräfte, also dass wir nicht genügend Lehrkräfte einstellen. Dass das noch nicht ausreichend ist, das sehen wir natürlich auch, aber Sie negieren, dass da Erfolge erzielt worden sind. Und wie passt das zusammen mit Ihren …

Herr Kollege Renz, ich glaube, wir haben an keiner Stelle je ignoriert, dass wir das Problem nach wie vor haben, dass wir zu wenig Lehrkräfte haben, (Michael Noetzel, Die Linke: Richtig! Das hat die Ministerin deutlich gesagt, das wird immer besser werden.) um die Unterrichtsversorgung zu gewährleisten. Das ist ein Problem, das jedes …

Ja, möchte ich gerne.

Nein, ich gestatte die Zwischenfrage nicht. Zusammen mit rund 12.850 Lehrkräften und etwa 1.000 pädagogischen Fachkräften haben wir den höchsten Personalstand an Schulen seit einem Jahrzehnt. Notstand, meine Damen und Herren, sieht anders aus. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Michael Noetzel, Die Linke: Richtig!) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die CDU heute wieder „Bildungsnotstand“ ruft, dann klingt das dramatisch, ich würde sagen, dramatisierend. Die CDU spricht von einem Fehlstart für die junge Generation, und damit suggeriert sie, als würde in Mecklenburg-Vorpommern eine ganze Generation am Startblock straucheln, …

Ja, vielen Dank! Also ich sehe das nicht gefährdet, dieses Wahlrecht, das gibt es. Wir haben sehr viele unterschiedliche Kitas, auch im ländlichen Raum und mit besonderer Ausprägung, mit besonderen Konzepten, und ich sehe diese Gefahr, dass die Wahlfreiheit da irgendwie eingeschränkt wird, nicht. Und insofern halte ich es einfach nach …

Genau! Es geht um die Regelung, die die Kollegin Jutta Wegner hier angesprochen hat, die wir so gelöst haben in Abstimmung mit der kommunalen Ebene und auch mit den Trägerverbänden, dass nach wie vor jederzeit ein Träger natürlich die Freiheit hat, eine Kitaeinrichtung aufzumachen, aber wenn es in der Region keinen weiteren Bedarf gibt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will eigentlich nur noch mal kurz eingehen (Unruhe vonseiten der Fraktion Die Linke – Glocke der Präsidentin) auf meine Kollegin Jutta Wegner und, (Torsten Renz, CDU: Na, jetzt haben Sie aber was gefunden!) genau, ich will noch mal etwas zu dieser Regelung sagen, die sie hier, zu …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegin Wegner, Sie haben davon gesprochen in Ihrer Rede, dass im Bildungsbereich, insbesondere im Kitabereich, so habe ich es verstanden, gekürzt worden ist. Vielleicht können Sie noch mal darlegen, an welchen Stellen dann gekürzt worden ist im Haushaltsplan.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst zu den Äußerungen der AfD, zu den Änderungsanträgen der AfD. Wenn man die mal nicht alle einzeln betrachtet, sondern als Gesamtpaket, dann ist das Muster doch ganz klar. Das ist kein Sparpaket, (Zuruf von Enrico Schult, AfD) das ist kein Sparpaket, was Sie hier anbieten. Das …

Ja, wir erleben ja nicht nur im Bildungsausschuss, sondern auch hier im Landtag immer wieder die Debatte, wenn es um Kinder anderer Herkunft geht, und da tun Sie sich nun gerade nicht hervor, diese Kinder zu unterstützen, weder mit Anträgen noch mit anderen Initiativen oder Ihren Äußerungen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und …

Ja, gestatte ich.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Namens der Linksfraktion danke ich allen, die an diesem Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 mitgewirkt haben. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Ein besonderer Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Finanzministeriums sowie des Finanzausschusssekretariats. Ihr …

Lieber Herr Kollege, ich habe das so in meiner Rede nicht gesagt, sondern wir sind, (Enrico Schult, AfD: Ich habe es auch so verstanden.) wir halten uns an die Empfehlungen des Bildungsministeriums (Ann Christin von Allwörden, CDU: Genau so hat sie es gesagt.) und ich gehe fest davon aus, dass in den Schulen verbindliche Regelungen …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Stellen Sie sich eine Sachunterrichtsstunde mit folgendem Thema vor: Wie verändert sich unser Alltag durch Technik? Die Kinder vergleichen Telefone von früher und von heute, blättern in alten Zeitungen und nutzen Tablets, um ihre Beobachtungen in kleine Präsentationen zu verwandeln und …