Ann Christin von Allwörden

Selbstverständlich möchte ich darauf antworten. Herr Tadsen, ich habe das auch in meiner Rede ziemlich deutlich gesagt, ich bin nicht der Auffassung, dass die Fakten, die wir ja in Massen zugrunde liegen haben, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wo denn?) allein dafür ausreichen, dass die Sicherheit oder das Sicherheitsgefühl der Menschen …

Ich habe mich schon gewundert, dass er nicht in den ersten zwei Sätzen aufgetaucht ist. Ja, bitte! (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Wir wollten erst mal abwarten.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD-Fraktion will Transparenz und Übersichtlichkeit für jedermann herstellen, jedenfalls scheinbar. Vorhin war sie aber sehr dafür, dem Verfassungsschutz unseres Landes das Berichten über Gefahren für die freiheitlichdemokratische Grundordnung (Heiterkeit bei Thomas …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich heiße Sie herzlich willkommen zu einer weiteren Folge von „Spaß mit Flaggen“, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) nicht mit Sheldon Cooper und Amy Farrah Fowler, sondern mit Ann Christin von Allwörden. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von …

Danke!

Aus der Statistik lässt sich entnehmen, dass die Gewalt gegen Polizeibeamte deutlich zunimmt. Mit welchen Maßnahmen trägt die Landesregierung dazu bei, deren Gesundheit während der Aufgabenausübung zu erhalten und Gefahren zu verringern?

Ja, sehr gern.

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Herr Minister, die Gewerkschaft der Polizei beklagt einen mangelnden dienstlichen Rechtsschutz. Sie sagt, der Staat komme seiner Fürsorgepflicht nicht ausreichend nach. Kollegen, die im Dienst verletzt würden, müssten der Hilfe hinterherlaufen. Häufig müsse die Gewerkschaft einspringen, wenn es darum …

Ja, das möchte ich sehr gerne. Herr Minister, ich zitiere noch mal aus einer anderen Pressemitteilung, und zwar vom 03.06. Dort sagen Sie: „Die seit Einführung der mPol-Geräte möglichen online-Abfragen auf den“ Funk-Streifenwagen „werden deshalb für kurze Zeit wieder auf dem ursprünglichen Weg erfolgen müssen.“ Und etwas weiter unten: …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! In meiner Frage möchte ich zunächst einmal auf eine Pressemitteilung von Ihnen abstellen vom 25.06. Dort sagen Sie: „Die Analysen und umfangreichen Prüfungen unserer IT-Spezialisten haben bisher ergeben, dass keine Daten durch die“ Hacker, „Angreifer gestohlen werden konnten.“ …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Wir haben soeben ja die Einbringung des Gesetzentwurfs der AfD gehört und auch schon die Reaktionen der Kollegen hier im Plenarsaal dazu. Und außer Kopfschütteln bleibt mir bei diesem Gesetzentwurf eigentlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die regierungstragenden Fraktionen fordern sich selbst in Form der Landesregierung auf, sich auf Bundesebene und im Bundesrat für eine klare gesetzliche Regelung von Lootboxen und glücksspielähnlichen Mechanismen in Videospielen einzusetzen, die auf Transaktionen mit …

Mag sein, es ist so. Sehr geehrte Frau Präsidentin, es mag sein, dass es diesen Fall gegeben hat. Ich habe aber auch andere Stimmen gehört, (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!) zum Beispiel von der Deutschen Polizeigewerkschaft, die bereits mitgeteilt haben, dass es durchaus vermehrt ganz, ganz andere Fälle gegeben hat. Das ist für …

Ja.

Ich verstehe zwar immer nicht, warum ich nicht erst mal meine Ausführungen machen kann, weil da haben sich dann vielleicht einige Dinge erledigt, aber bitte, Herr Tadsen, stellen Sie …

Ja, bitte!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde es kurz und bündig machen: Nach Jahren der Untätigkeit und Fehlentwicklungen in der Migrationspolitik hat Friedrich Merz bereits vor seiner Wahl einen klaren Plan für sichere Grenzen und konsequente Abschiebungen vorgelegt. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion …

Ja, natürlich möchte ich das. Also okay, zu der Erklärung, warum es keine Heuchelei ist, habe ich mich nun aber genauso schon geäußert, ne? Wie gesagt, wir hatten den großen Pakt für Sicherheit. Ich muss das nicht wiederholen. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Wir haben sehr, sehr viel für die innere Sicherheit getan, und wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst einmal herzlich für die Debatte zu meinem, zu unserem Antrag – Entschuldigung – bedanken. Herr Pegel, eigentlich finden Sie den Antrag gar nicht so schlecht. (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU – Michael Noetzel, DIE LINKE: Steht ja auch …

„Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit“ wäre der letzte Satz gewesen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)