Hannes Damm

Ja, bitte! Ich höre zwar hier hinter mir, dass die anderen auch noch Fragen stellen wollen, deswegen eine kurze Nachfrage. Also es freut mich natürlich total, zu hören, dass die Bedeutung von Moorklimaschutz für unser Bundesland jetzt sozusagen auch bei Ihnen auf der Agenda drauf ist und ins Gesetz reinkommen soll. Vielleicht kommen wir …

Guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Backhaus, meine Frage: Paludikultur, also die wirtschaftliche Nutzung – wir haben es ja gerade schon gehabt – von Moorstandorten im nassen Zustand ist in aller Munde. Neben enormen wirtschaftlichen Potenzialen für unser Bundesland, die ich und Sie zumindest sehen in Anbau, Verarbeitung, …

Vielen Dank!

Der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, genau.

… und diesen möchte ich gerne ziffernweise abstimmen lassen.

Ja, wir haben einen Änderungsantrag …

Mikrofon noch mal anmachen, genau. Und zwar geht es um eine Einzelabstimmung der drei getrennten Ziffern beziehungsweise Punkte in dem Antrag. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ach, drei!) Das sind drei Stück und die sollen jeder einzeln zur Abstimmung aufgerufen werden im Rahmen des Änderungsantrages. (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE …

Ja. Ja, sehr gerne, Frau Präsidentin! Vielen Dank! Frau Rahm-Präger, Sie haben leider wieder nicht zugehört (Heiterkeit bei Thore Stein, AfD) und das ist halt auch bei den anderen Anträgen bei uns wieder der Fall. Wie schon mit den, wie schon mit den Tierbesatzzahlen haben Sie nicht zugehört. Uns geht es überhaupt nicht darum, dieses …

Dann machen wir das.

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag zielt auf die Umsetzung der Förderung aus der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union 2023 in Mecklenburg-Vorpommern ab und ist nach Überweisungsantrag meiner Fraktion mit einer entsprechenden Beschlussempfehlung zurück aus dem Agrarausschuss. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, (Zuruf von Thore Stein, AfD) vielen Dank für das Wort! Frau Ministerpräsidentin! (Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wendet sich an das Präsidium.) Wenn es geht, würde ich es machen. Und ich habe das Wort bekommen, deswegen gehe ich mal davon aus. Sie haben gesagt, dass Sie sich einsetzen im Sinne der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich sollte der vorliegende Entwurf eines Schiffsabfallentsorgungsgesetzes für Mecklenburg-Vorpommern nur eine 1:1-Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/833 darstellen, so erklärte es soeben die Vorsitzende, Frau Rahm-Präger, und so ist es auch in der …

Ich war ja Mittwoch nicht da. Wir sind ja nur fünf. Pari pari. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Mitglieder des Landtages! Wie Sie wissen, haben wir GRÜNE immer sehr kritisch auf die Verpachtungspolitik des Landes geschaut. Als der Landtag erstmals die Verpachtungskriterien im Jahr 2000 festlegte, da haben Sie, sehr geehrte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Ansinnen, den Standort Mecklenburg-Vorpommern weiter nach vorne zu bringen und unser Land wirtschaftlich zu stärken, ist selbstverständlich zu unterstützen. Eine kluge Standortvermarktung, die die Vorteile unseres Landes hervorhebt und offensiv bewirbt, sowie eine …

Okay. Vielen Dank! (Zuruf von Bernd Lange, SPD)

Vielen Dank auf jeden Fall für die bisher sehr interessante Beantwortung! Letzte Frage – und ich glaube, da sind wir uns einfach uneinig, aber ich versuche es trotzdem –: Sie schreiben zur Frage 2, erst an die Initiative im Bund „anknüpfend kann die Landesregierung Werte, Formen und Zeitpunkte“ für einen weiteren Ausbau „festlegen“. Da …

Ich hätte noch zwei kleine Fragen. In Ihrer Antwort schreiben Sie zum einen die Anteile in den einzelnen Planungsverbänden an Flächen. Da gibt es erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Planungsverbänden, wie viele Anteile von denen jeweils an Flächen ausgewiesen werden. Ist es geplant, dass sie in Zukunft diese Flächenanteile …

Okay, das ist dann wieder eine kurze Rückfrage. Also war das Vorgehen von Minister Pegel, diese Regionalplanungsidee und -umsetzung, aus Ihrer Sicht ungeeignet, um effektiv und zügig die rechtssichere Flächenausweisung in der Geschwindigkeit, wie wir sie brauchen, zu ermöglichen?

Okay. Also als Frage: Wie wird es denn in diesen nächsten zwei/drei Jahren auch einen Zuwachs geben an den ausgewiesenen Prozenten Landesfläche in den Planungsverbänden? Weil das, was Sie in Auftrag gegeben haben, sind ja jetzt nur Instrumente, um das vielleicht später zu erreichen.

Alles klar, ich bemühe mich, aber er kennt irgendwie mein Skript, weil das ist ungefähr das, was ich sowieso gefragt hätte.