Torsten Renz

… infrage …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mir geht es an dieser Stelle noch mal so ein bisschen um Darstellung von lebensnaher Realpolitik, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Aha! Das ist ja ein weißer Schimmel.) weil ja Minister Pegel, der sich sehr konstruktiv geäußert hat, zumindest einen kleinen Seitenhieb, den …

Sehr geehrte Frau Kollegin, Sie haben mich direkt angesprochen zum Thema Innenminister, meine Verantwortung bezogen auf das KiföG. Ich möchte Sie darauf hinweisen, als ich Innenminister wurde, war das KiföG bereits beschlossen. Ich habe aber meine Verantwortung als Innenminister wahrgenommen, nicht nur als Innenminister, sondern als …

Selbstverständlich. Ich kann jetzt für die CDU sprechen, andere für sich selbst. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Als ehemaliger Kommunalminister!) Uns war schon immer klar, dass die Finanzierung so nicht ausreicht. Es war durch die Gesetzgebung ja logisch, dass im Bereich der Tarifanpassung, was die Erzieher betrifft, die grottenschlecht …

… das richtige Parteibuch haben. Da ich jetzt schon bei 4:20 bin, muss ich den letzten Punkt noch so zu Ende bringen. Ich will mir den Hinweis erlauben an dieser Stelle, durch die Gesetzesarithmetik, die wir jetzt haben, müssen wir alle in der Zukunft aufpassen, wie wir überhaupt noch irgendwelche Regularien haben, um diese …

… müssen Sie …

Aber hier …

Fünf Minuten hab ich ja bloß, ne?! (Schriftführer Michael Noetzel: Richtig! – Heiterkeit bei Marcel Falk, SPD – Präsidentin Birgit Hesse spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wichtigste Botschaft vorweg: Die Kommunen werden rechtzeitig die 36 Millionen Euro bekommen, …

Okay, ich danke, dass Sie antworten und noch drei Mann in Stereo hier mitmachen. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Martin Schmidt, AfD: Sie kann doch auch alleine sprechen. – Glocke der Vizepräsidentin)

Die Nachfrage wäre noch mal konkret nach dem Zeitpunkt. (Christian Brade, SPD: Hat sie ja eben gesagt.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herzlichen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Frage zulassen! Der Debatte haben wir entnommen, dass die Opposition die Entscheidung aus der Presse erfahren hat in den letzten 24 Stunden. Der Debatte haben wir entnommen, dass der Vertreter der LINKEN in einer Arbeitskreissitzung vor circa 14 Tagen die Info …

Ja. Sehr geehrter Herr Kollege, schön, dass Sie eine Wertung vornehmen, dass wir arbeiten. Das wissen wir auch so, dass wir inhaltlich gut arbeiten. Aber wenn Sie das der Öffentlichkeit noch mal mitteilen, (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) dann nehme ich das jetzt hier auch so mit. Sie müssten der Öffentlichkeit dann aber auch unter …

Das ist ja so ausführlich, das kriege ich nicht hin, aber okay. Ja, sehr geehrter Herr …

Ich habe jetzt auch zwei Minuten?

Nein. Ich sage auch ganz deutlich, wenn wir im Bereich des Handwerks, der beruflichen Bildung, nicht hier endlich aus den Puschen kommen, dann wird sich das Problem verschärfen. Das wissen Sie alle. Rufen Sie heutzutage einen Handwerker an, dann sagt der, wenn es 2022 noch klappt, dann haben wir vielleicht Glück. Wir müssen hier mehr …

Ich sage auch ganz deutlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will tatsächlich von meiner kostbaren Redezeit eine Bemerkung zur AfD machen: Wenn Sie sich erinnern oder berichten lassen, dann hat die letzte Landesregierung Schulbauprogramme aufgelegt, zum Beispiel ein 100-Millionen-Programm im Zusammenhang mit Corona. Also …

Herzlichen Dank! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Dr. Geue, Sie haben mich ja wieder persönlich angesprochen. Das finde ich schon fast unverständlich – nachdem alle Anwesenden auch gestern im Ausschuss erkannt haben, wie konstruktiv die Opposition unterwegs ist, weil nämlich wir dafür sorgen im Verfahren, weil wir …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, in den Ausführungen des Fraktionsvorsitzenden der SPD wurde unter anderem der Punkt aufgerufen KiföG. Und mehr oder weniger lässt er der Öffentlichkeit hier mitteilen, wie großzügig diese Landesregierung beziehungsweise die Koalition ist bei der Finanzierung der kommunalen Ebene, wenn es um die …

Ich hätte eine Frage, die ist vielleicht auch parallel an Sie gerichtet als Mitglied des Landtages. Sehen Sie auch die Notwendigkeit, dass zumindest bei einer Ausschussberatung die kommunalen Vertreter, insbesondere der Landkreistag, anwesend sind, um die Stellungnahme auch dem Gesetzesgeber vorzutragen und nicht einfach über …