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Stefanie Drese

30.06.2022 Sitzungen 8/27

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Es gibt 14 Geburtskliniken, also stationäre Einrichtungen, und Crivitz – Sie haben es selbst angesprochen –, dort ist ein Innovationsfondsprojekt initiiert worden. Und darüber haben wir ja uns auch vereinbart im Sozialausschuss, sobald die Ergebnisse vorliegen, dann auch zu informieren. Es gibt neben der Frage der Mindestmengen natürlich auch immer die Frage der Personalsituation beispielsweise. Dort sind wir als Land unterwegs und unterstützen. Aber was ein großes politisches Thema sein wird, das wir unbedingt in diesem Bereich brauchen und weiter betreiben wollen, ist unsere Bundesratsinitiative zu genau der Frage, ob bei Geburtsmedizin und bei Kinder- und Jugendmedizin von einer Pauschale auszugehen ist und wir nicht nur von Mindestmengen reden, damit wir gerade in kleinen ländlichen Bereichen mit dieser Pauschale auch eine Grundstruktur aufrechterhalten können. Die Mehrheitsverhältnisse auch unter den Ländern auf Bundesratsebene haben sich da bei diesem Thema positiv verändert, sodass ich bei dem Thema sehr hoffnungsvoll bin, eine praktikable Lösung für Mecklenburg-Vorpommern auch finden zu können.

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