Volker Richter

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Eine Frau, die an einem Lipödem erkrankt ist, braucht ernsthafte medizinische Hilfe. Schmerzen, Druckempfindlichkeit und Einschränkungen im Alltag sind bereits schwer genug. Nicht selten entsteht das Gefühl, von der Familie, von Freunden oder auch von Arbeitskollegen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich werde damit beginnen, das Ganze ein wenig zu versachlichen. (Beifall AfD – Lachen CDU und SPD) Die entscheidende Frage für uns im Hessischen Landtag lautet nämlich nicht, wie die Wetterereignisse politisch etikettiert werden, sondern die Frage ist, wie wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt hier einiges, was man geraderücken muss, weil es miteinander verwechselt wurde. Wenn Sie für sich reklamieren – das ist auch völlig in Ordnung –, schlicht und einfach Fehler gemacht zu haben, wenn Sie eine Aufarbeitung einfordern, bei der Sie sagen: „Okay, …

Nein, danke. – Es ist völlig falsch, was Sie gesagt haben, dass durch unsere Klage der Untersuchungsausschuss nicht hätte früher anfangen können. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist so!) Im Gegenteil, das Gericht hat festgestellt, dass Sie hätten früher anfangen können. (Beifall AfD – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/ DIE …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer in einer Ausnahmesituation tief in die Grundrechte der Bürger eingreift, trägt eine ganz besondere Verantwortung. Wer heute sagt, man habe es damals aufgrund der besonderen Situation nicht besser gewusst, der muss dieselben Entschuldigungs- und …

Ich habe vor Impfungen bei Kindern gewarnt. Das ganz goldrichtig. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

Nein. – Das gehört zur Aufklärung. Es ist ganz wichtig, das einfach noch einmal zu wissen. Ich war auch hier vorne und habe von einer Enquetekommission gesprochen. (Robert Lambrou (AfD): Ja, da waren sie empört damals!) Ich kann mich noch daran erinnern, dass Herr Bouffier mich bei den Regierungserklärungen angeschaut hat und hier in die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Natürlich eine zweite Runde; denn man muss einiges aufklären. Wir tun das sehr gern. (Zuruf: Oh! – Weitere Zurufe – Unruhe) Dazu muss ich auch einmal sagen: Wir hatten hier eine Große Anfrage, und zu dieser Großen Anfrage gehörten Fragen, die wir nicht etwa gestellt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Denken wir an den 12. März 2020 zurück. Auf der Bund-Länder-Konferenz wurden an diesem Tag innerhalb weniger Stunden die politischen Weichen für einen historischen Ausnahmezustand in Hessen gestellt. Dabei hatte der damalige Hessische Ministerpräsident, Volker …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten men und Herren! Selbstverständlich unterstützen wir Weiterentwicklung der Krebsforschung ausdrücklich. von enormer Bedeutung, jeden medizinischen Fortschritt, jede neue Therapieoption und jede wissenschaftliche nung für Krebspatienten auszubauen und damit Menschenleben zu retten und …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nachdem ich meine Rede gehalten hatte, wurde eben davon gesprochen, es sei eine „Märchenstunde“ gewesen. Ich möchte mich gegen solche Diffamierungen nach einer Rede verwahren – vor allem dann, wenn man die gleichen Argumente verwendet, die auch ich verwendet habe. Bitte …

Ich komme zum Ende. – Es könnte alles so einfach sein: weniger Selbstlob, weniger Awareness-Inszenierung, mehr Versorgung, mehr Anerkennung, mehr Entschädigung. Das ist es, woran Sie sich messen lassen müssen – und nicht an Aktuellen Stunden, mit denen Sie versuchen, jene zu beeindrucken, die nicht betroffen sind. Denn die Betroffenen …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich erkläre das noch einmal. Das ist nicht abstrus. (Zurufe SPD) – Ich will es nur noch einmal klarmachen. Warum regen Sie sich auf? Lassen Sie mich das doch erst einmal erklären. Sie können sich hinterher aufregen. (Beifall AfD) Es geht uns bei Großen Anfragen um die Antworten, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bei den Antworten zu den Kernfragen dieser Großen Anfrage heißt es immer wieder: keine Statistik, keine Fallzahlen, keine Angaben, keine Daten. Genau so steht es in den Antworten zu den Fragen 1 bis 7 und zu Frage 9. Dabei stellen die Sozialausgaben einen der größten …

Da bin ich bei Ihnen, aber es ist nun einmal so, dass die Menschen in diesem Land so belastet werden. Es regt mich auf, dass diese Menschen gar nicht mehr wissen, wie sie ihr Leben bestreiten können. Diese SPD, diese Suizidale Partei Deutschlands, sitzt da und tut so, als würde sie in irgendeiner Form die Lösung für alle Probleme sein. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten men und Herren! Der uns hier vorliegende Gesetzentwurf der FDP zur Einführung eines verkaufsoffenen Adventssonntags ist wieder einmal ein weiterer Schritt zur chenden Aushöhlung des verfassungsrechtlich geschützten Sonn- und Feiertagsschutzes zugunsten kurzfristiger wirtschaftlicher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der FDP-Antrag „HPV-Impfung schützt zu Gesundheit und entlastet das Gesundheitssystem“ greift ein durch zentrales Thema auf, welches wir im Gesundheits- und FaImpmilienpolitischen Ausschuss bereits mehrfach besprochen haben. durch Öffent- Humane Papillomviren, kurz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die GRÜNEN beklagen in ihrem Antrag, dass 100.000 Erwerbstätige in den kommenden Jahren in den Ruhestand gehen werden und dadurch der ohnehin bereits bestehende Fachkräftemangel weiter verschärft wird. Das stimmt. Aber erlauben Sie uns doch die Frage: Wer waren denn …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, in Hessen liegen aktuell über 1.200 Approbationsanträge vor. Diese Zahl ist uns bekannt. Wir haben im Ausschuss auch ausführlich darüber diskutiert, wie die Anerkennungsverfahren ablaufen und wo die Probleme liegen: Qualifikationen müssen geprüft, Sprachkenntnisse …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das hat sich eben sehr kraftvoll und toll angehört. Aber ich muss einmal ganz ehrlich sagen: Wenn das ein Schwerpunktthema ist, was haben Sie in dem vergangenen Jahr, seitdem Sie in der Regierung sind, gemacht? (Beifall AfD) Ich will Ihnen sagen, was Sie gemacht haben: …