Volker Richter

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich erkläre das noch einmal. Das ist nicht abstrus. (Zurufe SPD) – Ich will es nur noch einmal klarmachen. Warum regen Sie sich auf? Lassen Sie mich das doch erst einmal erklären. Sie können sich hinterher aufregen. (Beifall AfD) Es geht uns bei Großen Anfragen um die Antworten, die wir bekommen und die oft nichtssagend sind. Uns ist auch völlig klar, wo hier die Verantwortlichkeiten sind. Deswegen habe ich mehrfach in meiner Rede erwähnt, dass man es von den Kommunen, weil ein Teil von den Kommunen getragen wird, und vom Bund erfragen kann. Wir stehen aber ein Stück weit auch in der Steuerung. Wir stehen ein Stück weit, über den KFA, auch in den finanziellen Nöten, die wir überall haben. Es gibt auch in Bund und Ländern die Datenerhebung. Von daher sind wir der Meinung, dass wir in Zukunft wirklich so arbeiten sollten, dass wir auch Zahlen, Daten und Fakten haben, damit wir sehen, wo etwas eventuell nicht richtig läuft, wo es sogar sehr richtig läuft oder wo wir nachsteuern müssen. Das ist der Hintergrund; denn es ärgert uns mittlerweile, dass gerade im sozialen Bereich immer die Verantwortlichkeiten genommen werden. Dann bekommt man keine Daten oder keine Informationen. Dann sind es die oder die oder die, und dann steht man da und kann nicht evaluieren. Ich denke, wir als Abgeordnete sollten evaluieren können. Das ist alles, worum es uns ging. Deswegen habe ich so referiert. (Beifall AfD)