René Rock

Danke, Herr Abgeordneter Leveringhaus. – Für die Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Körner das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter Pohlmann. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich dem Abgeordneten Leveringhaus das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter Stirböck. – Für die AfD-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Bletzer das Wort.

der Danke, Herr Abgeordneter Naas. – Ich sehe keine weiteren DaWortmeldungen. Dann sind wir mit der Debatte am Ende. hat Ja, Mir ist signalisiert worden, dass der Antrag Drucks. Wir 21/1238, ein Keller ist kein Luxusgut, und der Antrag natürweit. Drucks. 21/1239, mehr Garagen, weniger Verordnungen, an den Ausschuss für Wirtschaft, …

Herr Staatsminister, danke. – Für eine zweite Runde sich der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Naas, zu Wort gemeldet. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Staatsminister, zunächst einmal will ich das aufklären. Ich habe gar keine Garage. Denn schon damals mir die Garagenordnung zu kompliziert. Ich habe nur Stellplatz. …

Frau Abgeordnete, danke. – Für die AfD-Fraktion rufe ich Herrn Abgeordneten Bletzer auf. – Entschuldigung, das ist beim Wechsel vertauscht worden. Die Landesregierung ist jetzt dran. Herr Staatsminister, entschuldigen Sie bitte. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Herr Präsident, sehr …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dahlke. – Für die Freien Demokraten erteile ich der Abgeordneten Schardt-Sauer das Wort. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Marius Weiß, ich war ehrlich gespannt, welche Rollenverteilung die neue Legislaturperiode bringt und wie sich das …

Danke, Herr Abgeordneter Weiß. – Für die Rede anlässlich der Einbringung des Haushalts erteile ich Frau Dahlke für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Eine Sekunde. – Zwischenrufe sind sehr erwünscht, Gemurmel aber nicht. Bitte konzentrieren Sie sich auf den Redner.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Klaes. – Für die der Freien Demokraten erteile ich jetzt der Abgeordneten Schardt-Sauer das Wort. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist enttäuschend und traurig, dass über eine für Demokratie grundsätzlich sehr spannende Thematik Debatte …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bellino. – Für die Fraktieinon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich der Abgeordden neten Klaes das Wort. einstrafbare (Zurufe und Heiterkeit AfD – Gegenruf Katy WalBKA ther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frechheit!) Anfrage

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Kunz-Strueder. – Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Bellino das Wort.

Redezeit Das war nur eine kleine technische Herausforderung. Entschuldigung.

Macht. Danke, Herr Abgeordneter Schenk. – Für die SPD-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Kunz-Strueder das Wort. Benämlich:

Sie müssen sich damit ein bisschen beeilen. Ihre ist abgelaufen. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): muss Das ist der Schluss, Herr Präsident. – Wenn Sie sich wirklich als Hüter der Demokratie und der Freiheit erweisen wollen – denn das wäre staatstragend –, dann dürfen Sie nicht zweideutig bleiben, damit Sie nicht als skrupelloser dass …

Herr Schenk, einen Moment bitte. – Bitte, es waren jetzt eine intensive Debatte und ein langer Vormittag, aber wir haben noch einen Tagesordnungspunkt vor der Mittagspause. Ein bisschen Disziplin wäre hervorragend. – Herr Schenk, Sie haben das Wort. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. Ich versuche, etwas Zeit …

die Danke, Frau Staatsministerin Stolz. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Gesetzhätten, entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Kranrufen kenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgedoch setzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz in der Fassung der …

hätte. hat Vielen Dank, Herr Abgeordneter Richter. – Mir liegen jetzt kann keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat Frau Staatsministerin Stolz das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will noch …

Danke, Herr Abgeordneter Pürsün. – Für die AfD-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Richter das Wort.

Danke, Frau Abgeordnete Anders. – Ich sehe Wortmeldungen des Abgeordneten Pürsün und des Abgeordneten Richter. Herr Pürsün, Sie haben als Nächster das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Gesundheitsministerin Stolz, Sie haben fünf Minuten Redezeit gehabt, und Sie haben die relativ …