René Rock

Herr Staatsminister, danke. – Für eine zweite Runde sich der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Naas, zu Wort gemeldet. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Staatsminister, zunächst einmal will ich das aufklären. Ich habe gar keine Garage. Denn schon damals mir die Garagenordnung zu kompliziert. Ich habe nur Stellplatz. (Beifall Moritz Promny (Freie Demokraten)) Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Ich glaube, man muss zu dieser Diskussion doch noch mal etwas sagen. Denn sie war in der Tat bemerkenswert. Ich fange einmal ganz von vorne an. Ich fange damit dass es gut und richtig war, dass wir heute über den und damit über Deponiekapazitäten und auch über diskutieren. Keine Fraktion hat in Abrede gestellt, dass dort ein Problem gibt. (Beifall Moritz Promny und Oliver Stirböck Demokraten)) Deswegen war es richtig, heute darüber zu diskutieren. Ich fand schon die Unterschiede zwischen den Reden Kollegin Jost und der Kollegin Barth bemerkenswert. bei bin ich der Kollegin Barth sehr dankbar. Denn sie es in der Tat auf den Punkt gebracht. Sie hat gesagt: wir haben bei den Deponiekapazitäten ein Problem. haben auch ein Problem hinsichtlich der Keller und lich auch der Garagen. Der Minister ist noch nicht so Haben Sie bitte Verständnis. – Ich habe das jetzt mit meinen Worten gesagt. Das war okay. Da kam einiges zutage, was die alte rungspräsidentin in Darmstadt betrifft. Ich glaube, da wir uns einig. Ich interpretiere das Nicken so. Aber was Frau Kollegin Jost gesagt hat, kann ich gar nachvollziehen. Das ist das Ignorieren des Problems und für sich. Ich darf Ihnen einmal sagen: Die Opposition darf in diesem Hohen Haus Anträge stellen. Das wir uns auch in Zukunft herausnehmen. Ich darf noch ein Geheimnis verraten: Es ist uns auch egal, ob 2025 das Problem im Koalitionsvertrag schon beschrieben haben dis- oder nicht. Wir stellen hier unsere Anträge, wie wir das für einzu- richtig halten. (Beifall Freie Demokraten) EntbüroDas Zweite ist Folgendes: Wir tun das vor allem deswegen wollen mit so großer Gründlichkeit und so großem Eifer, weil werden bisher aus diesem Haus seit einem Jahr nichts kommt. Das hat die Debatte wieder gezeigt. Das ist doch der Punkt. Es kommt doch nichts. auf zu (Beifall Freie Demokraten) zuletzt Der Minister hat doch ganz geschickt wieder um das Thein ma herumgeredet. Er hat gesagt: Ja, ich habe schon etwas – gemacht. – Die Vorredner haben das auch gesagt: Ja, wir haben am 13. Mai 2024 eine Novelle gehabt. Da haben wir schon ein paar Veränderungen vorgenommen. – Ich habe sie hier. Frau Kollegin Barth hat gesagt, dass man da noch mehr machen kann. Das sind doch gute Stichworte, und das sind hat gute Anträge der Freien Demokraten. Herr Genauso sieht es nicht nur bei den Garagen aus, genauso sieht es auch bei den Deponiekapazitäten aus. Das ist ein Thema, das Sie dringend angehen müssen. Fragen Sie die Bauwirtschaft. Da kann man doch nicht sagen: „Wir sind in Gesprächen“. Wir erwarten hier konkrete Vorlagen. Ich erschien bin gerne bereit, nachdem die Vorgängerregierung übrigens einen zwei Jahre gebraucht hat, meine Kleinen Anfragen zum Thema Baustoffe und Recyclingbaustoffe zu beantworten, hier zu konstatieren, wenn etwas passiert. Aber solange nichts passiert – hier, an diesem Pult, von diesem MinisHerren! terium –, wird es auch weiterhin Anträge von uns zu einallen möglichen Themen geben, weil wir das Bauen in Hessen vergünstigen wollen, weil wir das Bauen in Hessen beschleunigen wollen, weil wir Deponiekapazitäten an, ausweiten wollen, weil wir Bürokratieabbau ernst nehmen Keller Garagen – wahrscheinlich als Einzige hier. – Vielen Dank. es (Beifall Freie Demokraten – Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Nein, wir auch!) (Freie