René Rock

Vielen Dank, Herr Dr. Büger. – Für die Fraktion der AfD erteile ich ihrem Fraktionsvorsitzenden, Herrn Lambrou, das Wort.

Danke, Frau Abgeordnete Dorn. – Für die Fraktion Freien Demokraten erteile ich dem Abgeordneten Dr. ger das Wort. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Stellen Sie sich vor, Sie wachen eines Morgens auf, die Welt, die Sie kannten, existiert nicht mehr. Genau ist am 24. Februar 2022 …

Danke, Herr Abgeordneter Utter. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich der Abgeordneten Dorn das Wort.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende Claus. – Wir am Ende der Aussprache zum Einzelplan 02 angekommen. Wir fahren morgen früh in der Haushaltsdebatte mit Beratung der Einzelpläne fort. Die Abstimmungen Haushalt finden dann am morgigen Mittwoch gegen mittag statt. Wir kommen jetzt zu Tagesordnungspunkt 17: Antrag Fraktion der CDU, …

Danke, Frau Fraktionsvorsitzende Knell. – Für die CDUFraktion erteile ich der Vorsitzenden, Ines Claus, das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Sommer. – Als Nächstem erteile ich Herrn Dr. Bartelt für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Pürsün. – Für die SPDFraktion erteile ich der Abgeordneten Frau Dr. Sommer das Wort. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal: herzlichen Dank für den Gesetzentwurf. Ich denke, wir haben alle verstanden, dass bürokratische …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Grüger. – Für die regierung spricht die Staatssekretärin Müller. Karin Müller, Staatssekretärin im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung: ZuSehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Wir haben es heute bereits mehrfach in der Debatte gehört: …

Bitte dem Redner zuhören. Zwischenrufe sind aber keine Diskussionen. – Wir haben eine Wortmeldung, Herr Grüger.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Nguyen. – Für die SPDFraktion erteile ich dem Abgeordneten Grüger das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dorn. – Für die AfD-Fraktion hat die Abgeordnete Nguyen das Wort.

Frau Kollegin Dorn, kommen Sie bitte zum Ende.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Speer. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich der Abgeordneten Dorn das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Büger. – Für die CDUSPD Fraktion erteilt ich der Abgeordneten Speer das Wort. ist

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Mittagspause ist beendet. Wir setzen unsere Plenarsitzung fort. Für das Protokoll stelle ich fest, dass der Abgeordnete Resch von der AfD-Fraktion ab 17:30 Uhr fehlt. Des Weiteren stelle ich fest, noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein weiterer Entschließungsantrag der Fraktionen der …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Kalveram. – Für die tion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich dem ordneten Meier das Wort. der Sascha Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): eingeSehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe CDU und liebe SPD, Ihr Antrag zum Einsatz von künstlicher Intelligenz in der hessischen …

Danke, Herr Abgeordneter Vohl. – Für die SPD-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Kalveram das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter Reul. – Für die AfD-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Vohl das Wort.

Danke, Frau Staatsministerin Sinemus. Ich gehe davon aus, dass die Anträge an den Ausschuss überwiesen werden. – Das ist der Fall. Dann überweisen wir den Antrag mit dem Titel „Digitale Transformation erlebbar machen – das Hessen Digital Experience Drucks. 21/1264, und den Antrag mit dem Titel „Digitalisierung in Hessen beschleunigen – …

Danke, Herr Abgeordneter Körner. – Für die Landesregierung erteile ich Staatsministerin Sinemus das Wort.