Frank Lortz

siin Herr Kollege, du musst zum Schluss kommen. das sie Stephan Grüger (SPD): InvesVielen Dank. – Es gibt von daher zumindest in Hessen, was das angeht, nichts zu bestellen. Hessen wird, was die Energiepolitik betrifft, gut regiert und wird es auch weiterhin bleiben. – Vielen Dank. Proletztend- (Beifall SPD – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dort notVizepräsident Frank Lortz: Das WertVielen Dank, Herr Kollege Grüger. – Das Wort hat der Wirtschaftsminister, Herr Staatsminister Mansoori. Kaweh, bitte. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielleicht eine persönliche Beobachtung: Mein Eindruck ist, dass nahezu jede energiepolitische Debatte in diesem Haus am Ende in wechselseitigen Vorwürfen und Fingerpointings endet. Ich glaube, das Es wird dem Ernst des Themas nicht wirklich gerecht, weil es zwei Fakten gibt, mit denen sich nicht verhandeln lässt: Thema Wenn wir das mit der Bezahlbarkeit und der Verlässlichkeit der Energieversorgung nicht hinkriegen, dann ist unsere Wirtschaft dem Untergang geweiht. Und wenn wir das mit der Klimaneutralität nicht hinkriegen, dann sind die nächsTankraten Generationen dem Untergang geweiht. Das ist etwas, 1,88 was uns in diesem Hause miteinander einen sollte. Tankraohne Weil danach gefragt wurde, was eigentlich die Linie der hessischen Energiepolitik ist, möchte ich sagen: Sie zeichnet sich durch Pragmatismus, Nachhaltigkeit, gesunden ElekMenschenverstand und durch Technologieoffenheit aus. ich Wir laden Sie herzlich ein, diesen Weg mit uns gemeinsam Elekzu gehen. (Beifall CDU und SPD) wirken. Wie und wo zeigt sich das konkret? – Das zeigt sich beiauch spielsweise beim massiven Ausbau der Erneuerbaren, auf die der Abgeordnete Grüger hingewiesen hat, wo wir wirkjetzt lich hohe Genehmigungszahlen verzeichnen und wo wir wir beispielsweise für Freiflächenphotovoltaik links und rechts ge- von Landesstraßen auch erleichtert Flächen zur Verfügung selbst stellen. Sie zeichnet sich aber auch dadurch aus, dass wir die jeder kleinen Erzeugerinnen und Erzeuger ermutigen und untermachen stützen wollen, ihre Beiträge zu leisten. Deswegen haben sich, wir beispielsweise im Oktober des letzten Jahres das Daroben lehensprogramm für Photovoltaik bei der WIBank neu aufzum gelegt. Länder, Es zeigt sich darin, dass wir die Energiewende aber wirtschaftlicher gestalten wollen. Deswegen positionieren sich diese Landesregierung und diese Koalition als eine der wenigen in Deutschland so, dass wir von dieser reinen politischen Festlegung auf Erdkabel umkehren, weil das 30 bis 35 Milliarden Euro an Mehrkosten bedeutet, die Sie am Ende alle auf Ihren Stromrechnungen haben und die die Unternehmen auf ihren Stromrechnungen haben. Wir sollten zusehen, dass die Energiewende am Ende so günstig wie möglich umgesetzt wird, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Wenn wir über Wirtschaftlichkeit sprechen, geht es natürlich auch darum, wie man bei den Mittelspannungsnetzen auch wirtschaftlicher wird, wie wir Wärme, Verkehr und Strom – gerade mit Blick auf die Großverbraucher von morgen, die Rechenzentrumsindustrie – besser miteinander verdrahten, um die Netze dort zu bauen, wo wir sie brauchen, und dort darauf zu verzichten, wo es mit dezentralen Lösungen, beispielsweise mit Speichertechnologien, besser funktioniert. Dafür haben wir das Projekt Zukunftsnetz Hessen ins Leben gerufen. Wir haben mit dem Energiefonds oder dem Nachrangkapital für Stadtwerke ein Instrument geschaffen, mit dem sich gerade die kommunalen Energieversorger günstig finanzieren können, um damit Investitionen in die modernsten Wärmetechnologien zu tätigen. Im Umfang von 3 bis 5 Milliarden Euro machen wir damit Investitionen möglich. Der Vorteil für die Menschen in Hessen ist, dass sie so günstig und möglichst schnell an die bezahlbarste und verlässlichste Wärmetechnologie kommen. Auch das ist ein konkreter Beitrag, den wir in Hessen leisten. (Beifall CDU und SPD) Wir werden in den nächsten Wochen miteinander beraten und dann hoffentlich bis Ende des Jahres ein kommunales Beteiligungsgesetz in Kraft treten lassen, damit die Erträge der Energiewende vor allem bei den Menschen ankommen, um so die Akzeptanz vor Ort auch zu steigern. Und wir investieren in die modernsten Energietechnologien. Wir sind investiert bei der Laser-Kernfusion, wir sind investiert bei der Tiefengeothermie, wir sind investiert bei der Speicherung von großen Energiemengen in Eisen, und wir wollen denjenigen in Darmstadt auch dabei helfen, diese Technologie industriell auszubauen, weil wir davon überzeugt sind: Das sind nicht nur Technologien made in Hessen, sondern sie können einen Beitrag dazu leisten, dass es günstiger wird, und das ist die Basis für den Erfolg unserer Wirtschaft. (Beifall CDU und SPD) Deswegen sollten wir uns in diesem Haus nicht wöchentlich in diesen Ritualen im Klein-Klein verlieren. Denn die Zeiten erfordern große Schulterschlüsse, breite Bündnisse für einen Weg, auf den sich am Ende Menschen und Unternehmen verlassen können. Dazu wollen wir Sie herzlich einladen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)