Frank Lortz
Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Naas. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, lieber Herr Minister! Das kann man einfach mit dem Protokoll des Wirtschaftsausschusses stellen. Da habe ich Sie konkret gefragt, wie Sie die Brücke bauen bzw. wieder aufbauen wollen und was dazu nutzen. Natürlich geht es um eine Bundesstraße, natürlich geht es um das Bundesfernstraßengesetz. (Minister Kaweh Mansoori: Ja!) Es geht um genau die Beschleunigung, die die Ampel neuen Bundesfernstraßengesetz vorgesehen hat. Ich es Ihnen gerne aus dem Protokoll vor. Mansoori fasst schließend selbst so zusammen: Wir nutzen die Beschleunigungspotenziale aus dem Bundesgesetz und verzichten auf die Planfeststellung. – Herzlichen Dank. (Beifall Freie Demokraten)
