Frank Lortz

den Einen Moment bitte, Herr Minister. – Herr Kollege Dr. schon auch Grobe, entweder kommen Sie einmal zu mir und sagen, eini- was Sie wollen, oder am Ende der Rede, aber nicht zwischendurch. die (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): als es Das steht in der Geschäftsordnung!) Politik einManfred Pentz, Minister für Bundes- und …

Vielen Dank, Kollege Promny. – Für die Landesregierung spricht Staatsminister Pentz. Manfred, bitte. Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wer jemals an …

Vielen Dank, Herr Minister. Wir sind am Ende der Debatte und haben abzustimmen über den Dringlichen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, „Neue Bundesregierung geht voran mit an- Genehmigungsvorbehalt: Hessen muss diese Möglichkeit Ver- zum Schutz der Mieterinnen und Mieter nun nutzen“, Die Drucks. 21/2237. Wer dem Dringlichen …

Danke. – Jetzt hat der Wirtschaftsminister, Staatsminister Kaweh Mansoori, das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren Abgeordnete, meine Damen und Herren! „Wiederholtes, immer gleichbleibendes, regelmäßiges Vorgehen einer …

Vielen Dank, Kollege Schulz. – Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Stefan Naas, FDP-Fraktion. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und legen! Liebe Kollegin Barth, es war ein Genuss, vorhin zuzuhören. Heute geht es um Umwandlungen um Umwandlungsverbote. Diese scheinen aber nicht in SPD-Fraktion …

Vielen Dank, Kollegin Barth. – Das Wort hat der Abgeordnete Dimitri Schulz, AfD-Fraktion.

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Elke SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Schon. – Sonst wünscht keiner mehr das starWort. KlihelDann kommen wir zur Abstimmung. Wer dem Dringlichen Antrag der Fraktion der AfD „Für die Stärkung von HeiWunsch mat, Volk und Identität: Flagge zeigen!“ seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfDFraktion. Wer ist dagegen? – Das ist …

Frau Kollegin Knell, vielen Dank. – Das Wort erhält die Gesundheitsministerin, Frau Staatsministerin Stolz. Diana, bitte. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, Frauengesundheit gehört ganz oben auf die Agenda. …

Frau Kollegin, Sie müssen zum Schluss Ihrer Rede kommen. und Haushalt deutKathrin Anders (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): einmal die Sehr geehrte Damen und Herren, die Gesundheit der Fraunicht en ist keine Nische. Das ist kein Sonderthema. Sie ist der Lackmustest für eine gerechte verantwortungsvolle Gemüss- sundheitspolitik. Die Landesregierung …

Vielen Dank, Kollegin Funken. – Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Kathrin Anders, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank, Kollegin Weegels. – Das Wort hat die Abgeordnete Sandra Funken, CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Kollegin Gersberg. – Das Wort hat Kollegin Sandra Weegels, AfD-Fraktion.

Herr Minister, herzlichen Dank. – Meine Damen und Herren, ich darf mal kurz unterbrechen. Bitte einmal die Geschäftsführer zu mir. (Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer begeben sich zum Präsidium und besprechen sich kurz mit Vizepräsident Frank Lortz.) Meine Damen und Herren, wir waren uns wie immer einig im …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kultusminister, Staatsminister Armin Schwarz. Bitte sehr. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Abgeordnete! Herr Scholz, ich fange direkt mit Ihnen Ich will sehr deutlich sagen: Mir missfällt Ihr völkischer Ton. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS …

Vielen Dank, Kollege Promny. – Das Wort hat der Abgeordnete Sebastian Sack, SPD-Fraktion.

Kollege May, gestatten Sie Zwischenfragen? (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nein!) – Nein.

Vielen Dank, Kollege Sommer. – Das Wort hat der Abgeordnete Daniel May, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Kollege Sommer, Sie müssen zum Schluss kommen. Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Herr Präsident, ich komme zum Schluss. – Abschließend mache ich eines deutlich: Wir sind stolz auf unsere Heimat. Wir vermitteln das auch an den Nachwuchs an unseren Schulen. Nachhilfe dazu brauchen wir von Ihnen aber ganz sicher nicht. (Beifall CDU, SPD, …

Meine Damen und Herren, regen Sie sich doch nicht bei under ersten Aktuellen Stunde schon so auf. Wer sich um 9 Uhr aufregt, ist um 12 Uhr müde. erst ist (Heiterkeit AfD und Freie Demokraten) Deshalb: Bitte wieder etwas sachlich von allen Seiten – die hier sprechen und die dazwischenrufen. – Der Redner hat das Wort. Bitte. Sebastian …