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Frank Lortz

15.05.2025 Sitzungen 21/41

Vielen Dank, Herr Schon. – Sonst wünscht keiner mehr das starWort. KlihelDann kommen wir zur Abstimmung. Wer dem Dringlichen Antrag der Fraktion der AfD „Für die Stärkung von HeiWunsch mat, Volk und Identität: Flagge zeigen!“ seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfDFraktion. Wer ist dagegen? – Das ist das übrige Haus. Enthaltungen gibt es keine. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 44 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundesregierung ermöglicht weiterhin Schutz vor Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen – HessenGroKo darf Mieterinnen und Mieter nun nicht im Stich lassen! – Drucks. 21/2220 – gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 52: Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Neue Bundesregierung geht voran mit Genehmigungsvorbehalt: Hessen muss diese Möglichkeit zum Schutz der Mieterinnen und Mieter nun nutzen – Drucks. 21/2237 – Das Wort hat Frau Kollegin Feldmayer. Martina, bitte.

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