Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kultusminister, Staatsminister Armin Schwarz. Bitte sehr. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Abgeordnete! Herr Scholz, ich fange direkt mit Ihnen Ich will sehr deutlich sagen: Mir missfällt Ihr völkischer Ton. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Lachen Heiko (AfD) – Zurufe Andreas Lichert und Dr. Frank be (AfD)) Wenn Sie über ein geschichtliches Fundament sprechen, wenn Sie über Patriotismus sprechen, hat das immer nen nationalistischen Einschlag. Das weisen wir in Haus unter Demokraten sehr deutlich zurück. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Heiko Scholz (AfD): Sie zugehört, Herr Minister?) Gemeinsame Symbole sind wichtig, und zweifelsfrei die Deutschlandflagge ein wichtiges Bekenntnis zu rem Land und unserer Werteordnung. Da sind sich Demokratinnen und Demokraten in diesem Hause einig. Hessen erfolgt die Beflaggung daher nach einem Erlass hessischen Innenministeriums an Feiertagen, an Gedenktagen und zu besonderen Anlässen. Schulen und Schulgebäude in kommunaler Trägerschaft können selbstverständlich beflaggt werden. Gleichwohl, das wurde von meinen Vorrednern erwähnt, stehen Schulen in kommunaler Trägerschaft. Wie Sebastian gerade festgestellt hat, wird den Gemeinden vom schen Innenministerium empfohlen, die Beflaggung entsprechenden Tagen vorzunehmen. Schulgebäude öffentliche Gebäude. Ich persönlich begrüße das sehr, stärkt die Identität. Der Sinn und Zweck einer Beflaggung ist immer, das ich hier auch noch einmal hinterlegen, ein Zeichen setzen, ein Zeichen der Verbundenheit, ein Zeichen Trauer. Eine Dauerbeflaggung steht dem entgegen. Jetzt will ich Ihnen eines sagen. Sie nehmen Bezug einen Parteitagsbeschluss. Ich weiß nicht, ob Sie etwas davon gehört haben, aber zum Glück leben wir einer Demokratie. Die 1:1-Umsetzung eines Parteitagsbeschlusses ist schlicht und ergreifend so nicht möglich. (Beifall CDU, SPD und Freie Demokraten –