Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Oliver Stirböck, FDP-Fraktion, Offenbach-Stadt. (Zuruf AfD: Muss das sein? – Gegenruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Das ist schon fast ein Lob!) Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Tätigkeitsbericht des …

Frau Kollegin, Sie müssen zum Schluss kommen.

Vielen Dank, Frau Kollegin Speer. – Das Wort hat der Abgeordnete Leveringhaus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Thorsten.

reHerzlichen Dank, Herr Prof. Roßnagel. – Ich eröffne die Aussprache. Zunächst spricht Frau Abgeordnete Speer, CDU-Fraktion. Kim, bitte. Zahl jedoch Kim-Sarah Speer (CDU): unVerehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und HauptKollegen, sehr geehrter Herr Prof. Roßnagel! Gewöhnlich immer befassen wir uns erst im Frühjahr mit dem …

Vielen Dank, Kollege Leveringhaus. – Herr Prof. Roßnagel, Sie haben das Wort. Bitte. Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich stelle den Dreiundfünfzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz vor; er …

Vielen Dank, Kollege Gagel. – Wir sind am Ende der Aussprache. Was machen wir mit den Anträgen? Die beiden Dringlichen in den Ausschuss? (Ingo Schon (CDU): Alle in den Ausschuss!) – Alle in den Ausschuss. Auch den Entschließungsantrag? – Gut, dann alles in den Ausschuss. Ich sehe keinen Widerspruch. (Zuruf Ingo Schon (CDU)) – Seid ihr …

wie Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. – Das Wort hat der EnKollege Gagel, AfD-Fraktion. Wir Folge (Zurufe)

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind am Ende der batte. Vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN de beantragt, die Artikel 82 und 84 gesondert abzustimmen. Das machen wir jetzt. Wer stimmt Artikel 82 des Gesetzentwurfs in der der Beschlussempfehlung zu? – CDU, SPD, AfD, die legen Müger, Herr, Gaw. Wer ist dagegen? – Nur die NEN. …

Herr Minister, Sie denken an die Redezeit? (Minister Manfred Pentz: Eben hieß es noch, es ist viel Zeit! – Gegenruf Holger Bellino (CDU): Nein!) – Aber nicht von mir, Herr Minister. (Heiterkeit) Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen …

Vielen Dank, Kollege Grüger. – Das Wort hat Herr Staatsminister Pentz. Manfred, bitte. hat. Insofern Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangeerzählen legenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter ist in Herr Präsident! …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Grüger, SPDFraktion. Stefan, bitte.

ist Vielen Dank, Kollege Frömmrich. – Das Wort hat der Abgeordnete Christian Rohde, AfD-Fraktion. zu,

Herr Kollege Frömmrich, Sie müssen zum Schluss men. den Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): der Ich komme zum Schluss. – Wir haben als Opposition anschon dere Vorschläge vorgelegt, die unmittelbare Auswirkungen der gehabt hätten. Das wäre zum Beispiel die Änderung des BüroHVTG gewesen, um die Schwellenwerte zu erhöhen. Das …

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Büger. – Das Wort hat der Abgeordnete Jürgen Frömmrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Jürgen, bitte.

Vielen Dank, Kollege Mikuschek. – Das Wort hat der geordnete Dr. Büger, FDP-Fraktion. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten und Herren! Der deutsche Filmproduzent Siegfried bauer hat treffend gesagt: „Die Wirtschaft in allen wäre doppelt so stark, wenn die Bürokratie nur halb stark …

Vielen Dank. – Das Wort erhält Frau Staatsministerin Stolz. Diana, bitte. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Heute geht es um Klarheit, Verantwortung und den Mut zur Entscheidung. Bei dem Gesetzentwurf der Fraktionen …

Vielen Dank, Kollege Bocklet. – Daniela, bitte. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Marcus Bocklet, da ist jetzt ganz schön viel durcheinandergekommen. Noch einmal: Hilfe hat Vorrang. Das ist so. Das setzen wir mit dem Änderungsantrag jetzt auch um, das habe ich schon …

UnterVielen Dank. – Es gibt eine Kurzintervention, Kollege Bocklet. Marcus, bitte.

Vielen Dank, Kollege Bocklet. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Dr. Sommer. Daniela, bitte. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zuallererst: Agitation hilft in dieser Debatte nicht weiter, sondern vielleicht sollten sich manche einmal überlegen, dass genau das stigmatisiert. …

Vielen Dank, Kollege Richter. – Das Wort hat der ordnete Bocklet, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. bitte.