Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Thomas Hering, CDU-Fraktion.

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Sandra Weegels, AfD-Fraktion. (Sandra Weegels (AfD) zeigt dem Präsidium verschiedene Schaubilder.)

und Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Vanessa GroAfDnemann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Frau Kollegin, Sie müssen zum Schluss kommen.

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie alle sehr lich zur heutigen Plenarsitzung, die ich hiermit eröffne. ist die letzte Plenarsitzung in diesem Jahr, deshalb ich Frieden, Freude, gutes Miteinander von allen. (Beifall) Ich stelle auch die Beschlussfähigkeit fest. Zumindest ist einvernehmlich in diesem Hause. Dann ist noch eingegangen …

Vielen Dank. – Das Wort erhält Frau Kollegin BächleScholz für die CDU-Fraktion. Sabine, bitte.

Vielen Dank für den versöhnlichen Schluss. – Jetzt Herr Kollege Volker Richter für die AfD-Fraktion Wort.

Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Jetzt kommt der Kollege Matthias Körner, SPD-Fraktion. Bitte sehr.

Vielen Dank, Herr Minister. in Wir sind am Ende der Aussprache und überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung dem darauf, zuständigen Innenausschuss. – Es stimmen alle freudig zu. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf F raktion der Freien Demokraten Kon- G esetz zur Flexibilisierung der …

Herr Minister, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. (Minister Prof. Dr. Roman Poseck: Bitte schön!) – Felix, auf.

Vielen Dank, Kollege Bauer. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Poseck. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Alexander Bauer, CDU-Fraktion. Alexander, bitte.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Christoph Sippel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr, Christoph.

GRÜ- Danke sehr, Herr Kollege Vohl. – Herr Kollege Promny hat das Wort. Bitte, Moritz. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Vohl, der letzte Punkt, den Sie gerade vorgetragen haben: Absurder geht es ja gar nicht. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) …

Vielen Dank. – Für eine Kurzintervention hat sich der Kollege Bernd Vohl gemeldet. 90/DIE dem

Vielen Dank, Kollege Vohl. – Das Wort hat der Abgeordnete Promny, FDP-Fraktion. Moritz, bitte. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt ein Thema, das die AfD zuverlässig und in immer neuen Varianten in dieses Hohe Haus trägt: die Straßenausbaubeiträge. Aber das macht sie …

Kollege Vohl, Sie müssen zum Schluss kommen.

Herzlichen Dank, Herr Minister. Wir sind am Ende der Debatte und kommen zur mung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Wer dieser Beschlussempfehlung seine Zustimmung den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? Enthaltungen? – Das war einstimmig, und das halten so fest. Herr Prof. Roßnagel, nachdem Ihnen alle Fraktionen die …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Poseck.

Vielen Dank, Kollege Stirböck. – Das Wort hat der ordnete Markus Fuchs, AfD-Fraktion.