Martina Feldmayer

Frau Claus, Sie haben die Gelegenheit, zu antworten. – Gut. Damit gibt es zu Tagesordnungspunkt 2, der Regierungserklärung, keine weiteren Wortmeldungen. Damit wurde die Regierungserklärung entgegengenommen und besprochen. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 16 auf: Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des …

das Als Nächster hat sich Herr Abgeordneter Gagel zu einer Kurzintervention zu Wort gemeldet. Sie haben zwei Minuten. Bitte schön. ak- Klaus Gagel (AfD): eine Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Claus, Sie haben eben behauptet, der Euro hätte an Wert die gewonnen. Ich werde versuchen, das mit einem kleinen zerrüttet …

Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Claus, onsvorsitzende, CDU-Fraktion. Bitte schön.

Herr Dr. Naas, bitte entschuldigen Sie die Unterbrechung. – Ich möchte nicht noch ein weiteres Mal darauf hinweisen müssen, dass es bitte keine Zurufe von der Regierungsbank gibt. – Herr Naas, Sie haben das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Drittens. Der Raubbau geht bei den Hochschulen …

Die nächste Wortmeldung stammt von Herrn Dr. Naas, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion. Bitte schön. wollen, Sie Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, meine Damen und Herren! Letzte Woche feierte die CDU ihr 80-jähriges Bestehen. Ein paar sind anscheinend noch dabei, …

keine Herr Wagner, möchten Sie antworten? – Bitte schön. schön, Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Kollege Weiß, das war wieder eine eindrucksvolle Bestätigung für die alte Weisheit: Getroffene Hunde bellen. die (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Deund mokraten) Nur, beim Bellen sollte man in der Sache nicht …

Bevor ich Herrn Weiß das Wort für eine Kurzintervention gebe, möchte ich noch einmal darum bitten, dass es Zwischenrufe von der Regierungsbank gibt. – Bitte Herr Weiß.

Als Nächstem erteile ich dem Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, das Wort. Bitte schön. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, was war das denn? (Lachen Ministerpräsident Boris Rhein) Unser Bundesland hat die einmalige …

steht, Wie Als Nächstem erteile ich dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion, dem Abgeordneten Eckert, das Wort. tatsächTobias Eckert (SPD): Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine lieben Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrter die Herr Ministerpräsident, herzlichen Dank für diese Regierungserklärung und für das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, Sie haben gesagt, in Frankfurt hätte sich keine geeignete Landesimmobilie für die Experiminta gefunden. Können Sie uns mitteilen, welche Landesimmobilien in Frankfurt Sie darauf geprüft haben, ob sie für die Experiminta geeignet sind?

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung hat sich Staatsminister Pentz zu Wort gemeldet. Bitte schön. Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangenoch legenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: Sehr geehrte Frau …

Herr Rohde, Sie müssten zum Schluss kommen.

Vielen Dank. – Jetzt hat sich noch einmal der Abgeordnete Rohde, AfD-Fraktion, zu Wort gemeldet. Sie haben 1:24 Minuten.

Herr Abgeordneter Grüger, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Lichert zu?

Als Nächster hat der Abgeordnete Grüger, SPD-Fraktion, das Wort.

Frau Abgeordnete Glanz, Sie müssen zum Schluss kommen.

Als Nächster erteile ich der Abgeordneten Glanz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Herr Abgeordneter Utter, gestatten Sie dem Abgeordneten Lichert eine Zwischenfrage?

Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, ergeht der Hinweis Euroan die Abgeordneten, dass despektierliche Zurufe an Abgeist ordnete wie „Quak, quak“ oder Ähnliches nicht der Würde Fundes Hauses entsprechen. könnalIch rufe nun Tobias Utter auf, CDU-Fraktion. Art notwenTobias Utter (CDU): MiPopulis- Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr …

Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Pürsün, Fraktion, das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): EUFrau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die Migration morgen enden würde, hätte die AfD übernicht morgen nichts mehr zu sagen. sei ge- (Beifall Freie Demokraten – Andreas Lichert (AfD): Lassen Sie uns das ausprobieren! …