Martina Feldmayer
keine Herr Wagner, möchten Sie antworten? – Bitte schön. schön, Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Kollege Weiß, das war wieder eine eindrucksvolle Bestätigung für die alte Weisheit: Getroffene Hunde bellen. die (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Deund mokraten) Nur, beim Bellen sollte man in der Sache nicht völlig 90/DIE durcheinanderkommen. genom- (Vereinzeltes Lachen AfD) was Wir haben gesagt, 80 % des Sondervermögens sollen an die Kommunen gehen. Sie haben jetzt über den Nachtragsmachen haushalt gesprochen. Darüber können wir auch gerne sprechen. Aber wir haben gesagt, 80 % des Sondervermögens BÜNDsollen an die Kommunen gehen. Dazu stehen wir auch. Merkwürdig ist: Warum stehen Sie eigentlich nicht mehr zu den 77 %, die der stellvertretende Ministerpräsident für gesagt, notwendig gehalten hat? die (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokra– ten)) Wieso stehen Sie eigentlich nicht dazu? Sie sind Teil der Auf Landesregierung. Das hat nicht irgendwer gesagt, sondern diesem der stellvertretende Ministerpräsident hat gesagt, dass er ge77 % der Bundesmittel für die Kommunen will und auch darum für geboten hält. werden, fordern, Herr Weiß, das Einzige, was Ihnen einfällt, wenn Sie von die den Versprechungen wieder einmal nichts umsetzen, ist, köndie GRÜNEN dafür zu beschimpfen, dass sie mehr, nämlich 80 %, fordern. Mein Gott, wie groß ist die Armut. gibt, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mehr zu
