Martina Feldmayer

gegen von Herr Wagner, Sie müssen zum Schluss kommen. mehr nichts Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie haben die Einberufung eines Bahngipfels versprochen, lader jährlich stattfindet, um sich um die Probleme und vor allem um die Lösungen dieser Probleme zu kümmern. Beseien rufen Sie ihn endlich ein. Tun Sie wenigstens …

Zu einer zweiten Runde hat sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Wagner, det. Drei Minuten. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! geehrter Herr Minister, wir haben diesen Tagesordnungspunkt gesetzt, weil wir wissen wollten, was Sie die tägliche Erfahrung …

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Ende des Tagesordnungspunkts, und ich unterbreche die Sitzung für die Mittagspause bis – – Entschuldigung, wir müssen die drei Anträge natürlich den zuständigen Ausschuss überweisen. Mir wurde signalisiert, dass das so erfolgen soll. Ich schaue in die Runde. – Es wird …

Herr Staatsminister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Sippel zu? Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Nein, ich lasse jetzt keine Zwischenfrage zu. – Wir haben ein positives Leistungsbild, einen positiven Bezug zur Leistung. Das ist das, was wir auch bei den hessischen Jugendspielen auf den Weg bringen …

Herr Staatsminister, ich möchte Sie an die Redezeit der Landesregierung erinnern. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Ich komme zum Ende. – Herr Abgeordneter May, für die Zukunft, wenn Sie bei Großen Anfragen sagen, irgendwelche Fragen würden nicht beantwortet: Wir beantworten jede Frage sehr gerne. Ich werde dann …

Für die Landesregierung spricht Staatsminister Schwarz. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin den Abgeordneten Thomas Hering und Sebastian Sack zu fortgeschrittener Uhrzeit sehr dankbar, dass sie die Thematik richtig eingeordnet …

Als Nächster hat sich der Abgeordnete Promny von der großer des FDP-Fraktion zu Wort gemeldet. Bitte schön. ist für Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herwollen ren! Wettbewerb gehört genauso wie Kooperation zu den Grundpfeilern unserer Gesellschaft. Kinder sollen beides man lernen, auf der …

Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten Sack, SPD-Fraktion.

Für BÜNDNIS 90 hat sich der Abgeordnete May zu Wort gemeldet. Bitte schön.

und und Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Hering, CDUwerden. Fraktion, das Wort. wichThomas Hering (CDU): EreigSehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was ist denn Leistung? – Zum Beispiel sind die volle Hingabe für eine Sache, im Rahmen der eigenen Möglichkeiten also durchaus kompetenzorientiert. …

Nun liegen mir keine weiteren Wortmeldungen zu Antrag vor. – Wir überweisen den Antrag verabredungsgemäß an den zuständigen Ausschuss für Landwirtschaft Umwelt. Dann rufe ich den nächsten Tagesordnungspunkt auf, ist Tagesordnungspunkt 23: Antrag Fraktion der AfD Dabei sein ist eben nicht alles! Den leistungsorientierten Wettkampf auch an …

Lassen Sie uns daran gemeinsam arbeiten. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! möchte gleich da anknüpfen, wo Kollegin Arnoldt hört hat, und zwar geht es um die verlässlichen Rahmenbedingungen für Landwirtinnen und Landwirte. Es ist sächlich so – da gebe ich Ihnen recht, das haben wir damals gesagt –, dass es schwierig ist, wenn man Sicherheit hat, dass man die …

eineinder Wir sind nun am Ende der Beratungen über diesen GesetzFehlentwurf und kommen zur Abstimmung. Ich habe mehrfach den Gong betätigt. DeWir stimmen ab über den Entwurf der Fraktion der Freien Demokraten für ein Gesetz zur Änderung des Hessieinem schen Vergabe- und Tariftreuegesetzes, Drucks. 21/2732 der zu Drucks. 21/2198. Ich …

Eine weitere Wortmeldung liegt uns vor: Herr Kasseckert, CDU-Fraktion.

Als Nächster spricht Herr Abgeordneter Frömmrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Als Nächstem erteile ich dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten, Herrn Dr. Naas, das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir ringen hier jeden Tag darum, die hessischen Unternehmen von Bürokratie zu entlasten. Jetzt gibt es hierzu einen konkreten Vorschlag, und das …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung spricht Staatsminister Mansoori. Herr Wirtschaftsminister, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will für …

Als Nächster hat Herr Abgeordneter Kasseckert, CDUFraktion, das Wort.

Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Lichert, AfDFraktion, das Wort.