Martina Feldmayer

Vielen Dank. – Für die Landesregierung erteile ich serem Minister, Kultusminister Schwarz, das Wort. schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten men und Herren Abgeordnete! Es ist gut, dass wir über dieses wichtige Thema sprechen. Auch wenn es Opposition naturgemäß nicht …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit stimmen wir jetzt über die Anträge ab, und zwar zunächst über den Entschließungsantrag der AfD-Fraktion, Tagesordnungspunkt 33. Ich frage: Wer stimmt dem Entschließungsantrag zu? – Das ist die AfD-Fraktion. Ich frage nach Gegenstimmen. – Das ist der Rest des Hauses. Ich frage …

Frau Weegels, kommen Sie bitte zum Ende.

Für die Landesregierung spricht der Innenminister, Prof. Dr. Poseck. Bitte schön.

Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Sack, SPDFraktion.

Zu einer Antwort auf die Kurzintervention erteile ich Abgeordneten Gronemann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Herr Richter, kommen Sie bitte zum Ende.

Zu einer Kurzintervention hat sich der Abgeordnete Richter, AfD-Fraktion, gemeldet. (Zuruf: Ei, ei, ei!)

Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Gronemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf.

Als Nächstem gebe ich dem parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Herrn Stirböck, das Wort. Bitte schön. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! 478 Straftaten allein gegen Amts- und Mandatsträger in Hessen, das sind fast 50 % mehr als im Vorjahr. Das ist kein statistischer …

90/DIE Für eine Antwort auf diese Kurzintervention hat sich der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Herr Schon, gemeldet.

Für eine Kurzintervention hat sich der Abgeordnete gemeldet. Bitte schön. (Zurufe)

es Als Nächstem erteile ich dem parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Herrn Schon, das Wort. auf Bitte schön. Kreigeben

Meine Damen und Herren, ich hoffe, Sie hatten alle eine schöne Mittagspause und sind gestärkt für den Rest des Tages. Wir gehen wieder in die Tagesordnung. (Unruhe) – Ich bitte um etwas Ruhe. – Bevor ich die Sitzung fortes setze, möchte ich auf der Besuchergalerie die Generalkonsulin der Republik Bulgarien, Frau Diana Popova, ganz paar …

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich Herrn Ewald das Wort.

Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Stolz von CDU-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Frau Abgeordnete Schardt-Sauer, denken Sie bitte an Ihre Redezeit. (Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Ja!) – Danke. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Das alles fand keine Würdigung. Deshalb sagen wir, wollte da überhaupt keine Lösung skizzieren. Lassen Sie mich zum Schluss kommen, wie die Präsidentin gemahnt hat. Sie nennen …

gemäß Als Nächster erteile ich der Abgeordneten Schardt-Sauer, zuFDP-Fraktion, das Wort. Bitte schön. somit Stamp- Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): daWerte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegin Ines Claus hat in der vorherigen Debatte gemahnt, Sachlichkeit beim Thema – ich nenne es mal Haushalt – walten zu …

wollen, Vielen Dank. – Wir haben den Hinweis zur Kenntnis genommen, dass eine dritte Lesung für den KFA-Gesetzentwurf beantragt worden ist, und fahren fort in der Reddie nerreihenfolge. Die nächste Wortmeldung ist von Herrn hatten, Bausch von der AfD-Fraktion. Bitte schön.

Wir haben uns darauf verständigt, den Entwurf des Nachtragshaushaltes sowie den Entwurf zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes in zweiter Lesung mit zehn Minuten Redezeit je Fraktion zu beraten. Das geschieht ohne Aufteilung der Redezeit auf die Einzelpläne. Nach der Beratung werden wir über die Einzelpläne abstimmen. Meine …