Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Frau Stolz, Sie haben erneut das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Die Initiative ging von Schleswig-Holstein aus. Man wollte erreichen, dass der Arbeitsaufwand in allen Ländern vereinfacht wird und dass man ein effizientes Verwaltungshandeln herstellt. Deshalb haben wir das …

Vielen Dank. – Mir liegen nun weitere Nachfragen vor. Ich darf das Wort zunächst an Frau Abgeordnete BächleScholz von der CDU-Fraktion geben.

Herzlichen Dank. – Das Wort hat Frau Staatsministerin Stolz. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Pürsün! Zwischen den Bundesländern wurde vereinbart, dass der AG Sucht der Auftrag übertragen wird, zunächst eine gemeinsame Rechtsverordnung zur …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Mir liegen zwar noch weitere Nachfragen vor, aber diese zu stellen, ist nach unserer Geschäftsordnung nicht möglich. Die einzige Möglichkeit wäre, dass Herr Promny noch eine Nachfrage stellt. Das scheint mir nicht der Fall zu sein. Dann rufe ich jetzt Frage 22 auf und darf Herrn Yanki Pürsün von den …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bouffier. – Das ist relativ einfach. Ich würde gerne auf die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs eingehen. Wir würden uns im Sinne der Ermittlerinnen und Ermittler bei den …

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage hat sich der Abgeordnete Bouffier von der CDU-Fraktion gemeldet. Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich noch einmal durch der ursprüngliche Fragesteller, Herr Promny von den Freiin en Demokraten, gemeldet. Sie haben das Wort. worden Moritz Promny (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, ich stelle vielleicht noch einmal kurz eine Frage dahin gehend: Sie haben sehr …

hat. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. aus werden. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den fest- Rechtsstaat: Das lässt sich so generell nicht sagen. Wir haben ausdrücklich die Möglichkeit geschaffen, dass man auch anonym anzeigen kann. Das war politisch auch so gewünscht. Zur sich richtigen Einordnung muss man zwischen …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine Nachfrage sich die Abgeordnete Feldmayer von BÜNDNIS GRÜNEN gemeldet. Sie haben das Wort. die Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ein Vielen Dank. – Herr Minister, ich habe noch eine Frage beLanzüglich derjenigen, die bei dieser Plattform etwas melden. Werden die in jedem Fall auch …

Vielen Dank, Herr Promny. – Zur Beantwortung gebe ich das Wort an Herrn Staatsminister Heinz. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Sehr geehrter Herr Abgeordneter Promny, im Jahr 2023 sind von der Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ insgesamt knapp 2.150 Vorgänge mit möglicher strafrechtlicher Relevanz an die …

Vielen Dank, das habe ich notiert. – Ich darf fragen, ob es weitere Entschuldigungen gibt. – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zu Geburtstagen. Ich darf im Namen des gesamten Hauses Herrn Abgeordneten Volker Richter von der AfD-Fraktion gratulieren. Ich hoffe, dass ich es auch sagen darf: Sie sind 60 Jahre alt geworden. Ich darf …

Lieber Herr Bürgermeister, liebes Ehepaar Wathling, ich kann Ihnen zusichern: Wir alle werden sehr gerne die kurze Reise aus Wiesbaden und aus anderen Orten Hessens auf uns nehmen, um Sie in Fritzlar wiederzutreffen. Wir freuen uns sehr, dass Sie heute hier sind. Ich komme jetzt noch kurz in den Plenarteller, um Sie offiziell zu …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich 8. Plenarsitzung des Hessischen Landtages eröffne, me ich zu einer lieb gewonnenen Tradition im Hessischen Landtag: der Begrüßung des amtierenden Hessentagspaares und des Bürgermeisters der Hessentagsstadt. (Allgemeiner Beifall) Amtliche Mitteilungen Es ist mir und es ist uns eine ganz …

Vielen Dank, Frau Dahlke. – Ich sehe, dass die beiden Fraktionslosen ebenfalls zugegen sind. Jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete verfügt für die Wahl insgesamt über eine Stimme. Es kann also nur für einen Wahlvorschlag gestimmt werden. Wie mit den Fraktionen abgesprochen, erfolgt die Wahl offen. Ich frage dennoch, und ich werde mich …

Vielen Dank. – Dann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Dahlke, wenn Sie mir bitte auch noch mitteilen würden, wie viele Abgeordnete bei Ihnen anwesend sind. Frau Dahlke, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Dann darf ich Herrn Stirböck für die Freien Demokraten fragen, wie viele Abgeordnete bei Ihnen anwesend sind. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Die Freien Demokraten sind vollzählig und mit acht Abgeordneten vertreten.

Vielen Dank. – Dann darf ich bei Frau Gnadl für die SPDFraktion fragen: Wie viele Abgeordnete sind bei Ihnen anwesend?

Vielen Dank. – Dann darf ich die AfD-Fraktion fragen, wie viele Abgeordnete bei Ihnen anwesend sind. Herr Dr. Grobe, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich lasse zunächst über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 21/251, abstimmen und darf fragen: Wer stimmt diesem Entschließungsantrag zu? – Das ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich darf fragen, wer dagegen stimmt. – Das scheint mir das …

seiVielen Dank. – Für eine Kurzintervention hat sich die AbHageordnete Schardt-Sauer der Freien Demokraten zu Wort gemeldet. Die Redezeit beträgt zwei Minuten. einmal und ohne Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): ein Keine Angst, ich rede nicht so lange wie der Ministerprädie sident. – Ich wollte es sehr kurz machen mit einer Frage …