Astrid Wallmann

Vielen Dank, Frau Dahlke. – Ich sehe, dass die beiden Fraktionslosen ebenfalls zugegen sind. Jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete verfügt für die Wahl insgesamt über eine Stimme. Es kann also nur für einen Wahlvorschlag gestimmt werden. Wie mit den Fraktionen abgesprochen, erfolgt die Wahl offen. Ich frage dennoch, und ich werde mich bei den folgenden Wahlen auch immer rückversichern, ob wir so verfahren können. – Ich sehe keinen Widerspruch, dann machen wir das so. Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Ich darf fragen: Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/238, zu? (Zuruf AfD: 283!) Das sind 24 Abgeordnete, weil der fraktionslose Abgeordnete Herr ebenfalls zustimmt. Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der Demokraten, Drucks. 21/284, zu? – Das sind neun ordnete. Herr Gaw stimmt ebenfalls zu. Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der Drucks. 21/285, zu? Den bitte ich um sein Handzeichen. Das sind 23 Abgeordnete der SPD-Fraktion. Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 21/286, zu? Den bitte ich um sein Handzeichen. – Das sind 21 Abgeordnete. Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der Drucks. 21/287, zu? Den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Das sind 51 Abgeordnete. Ich frage sicherheitshalber, ob es Enthaltungen gibt. – ist nicht der Fall. Das Abstimmungsergebnis wird jetzt berechnet. werde ich die Sitzung ganz kurz unterbrechen. Ich bitte aber alle, im Raum zu bleiben, es wird nur einen Moment dauern. (Kurze Unterbrechung) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich gebe nun Ergebnis bekannt. Zu Mitgliedern wurden die folgenden Abgeordneten gewählt: Tobias Utter, CDU, Christin ler, CDU, Christian Wendel, CDU, Dr. Frank Grobe, Heiko Scholz, AfD, Lisa Gnadl, SPD, Dr. Daniela mer, SPD, Sascha Meier, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Moritz Promny, Freie Demokraten. Zu den Stellvertretern wurden die folgenden Abgeordneten gewählt: Frederik Bouffier, CDU, Stefan Schneider, Stefanie Klee, CDU, Andreas Lobenstein, AfD, Mulch, AfD, Stephan Grüger, SPD, Nina Heidt-Sommer, SPD, Katrin Schleenbecker, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Yanki Pürsün, Freie Demokraten. Wir kommen damit nun zu Tagesordnungspunkt 6: Wahl der Mitglieder und der nachrückenden der des Landesschuldenausschusses Wahlvorschlag Fraktion der AfDWahlvorschlag Fraktion der SPDWahlvorschlag Fraktion der CDU Nach § 7 des Gesetzes über die Aufnahme und Verwaltung von Schulden des Landes Hessen vom 27. Juni 2012 der Hessische Landtag drei Abgeordnete als Mitglieder Landesschuldenausschusses. Es liegen Ihnen Wahlvorschläge der Fraktionen AfD, der SPD und der CDU, Drucks. 21/288 Drucks. 21/290, vor. – Weitere Vorschläge werden gemacht. Wie mit den Fraktionen abgesprochen, erfolgt auch Wahl offen, wobei jede Abgeordnete oder jeder Abgeordnete für die Wahl insgesamt über eine Stimme also nur für einen Wahlvorschlag stimmen kann. Ich sicherheitshalber trotzdem noch einmal, ob der Wahl Handzeichen widersprochen wird. – Das ist offenkundig nicht der Fall. Dann kommen wir nun zur Abstimmung. Wer stimmt Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/288, – Das sind 24 Abgeordnete, die AfD und der fraktionslose Abgeordnete. Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion der SPD, Drucks. 21/289, zustimmt, den bitte ich nun um sein Handzeichen. – Das ist die Fraktion der SPD; das sind demnach 23 Abgeordnete. Freien Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, Drucks. Abge21/290, zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Das sind 52 Abgeordnete, weil die CDU-Fraktion zusammen mit dem fraktionslosen Abgeordneten Gaw abgeSPD, stimmt hat. – Ich frage sicherheitshalber noch einmal, ob es Enthaltungen gibt. – Das sind die Fraktionen der Freien Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. jetzt Das Abstimmungsergebnis wird jetzt, wie gewohnt, berechnet. Das dauert jetzt einen kurzen Moment; es geht CDU, gleich weiter. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich gebe nun das Das Ergebnis bekannt. Zu den Mitgliedern wurden die folgenden Abgeordneten gewählt: Michael Reul, CDU, Roman Bausch, AfD, Marius Weiß, SPD. Zu Nachrückern wurden Dafür gewählt: André Stolz, CDU, Klaus Gagel, AfD, Alexander Sie Hofmann, SPD. kurzen Ich darf Ihnen hierzu noch Folgendes mitteilen: Nach § 7 Absatz 4 des Gesetzes über die Aufnahme und Verwaltung von Schulden des Landes Hessen können Fraktionen des Landtags, auf die kein Sitz im Landesschuldenausschuss das entfallen ist, jeweils ein Mitglied mit beratender Stimme entsenden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Ziegmir mitgeteilt, dass sie Frau Abgeordnete Miriam Dahlke AfD, in den Landesschuldenausschuss entsenden wird. Die FrakSomtion der Freien Demokraten wird Frau Abgeordnete Marion Schardt-Sauer entsenden. Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt 7: CDU, Wahl der Mitglieder der Versammlung der MedienanLothar stalt Hessen Wahlvorschlag Fraktion der AfDWahlvorschlag Fraktion der SPDWahlvorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENWahlvorschlag Fraktion der CDU Nach § 33 Absatz 1 Satz 3 des Hessischen Gesetzes über den privaten Rundfunk und neue Medien gehören der Versammlung der Medienanstalt Hessen fünf Abgeordnete des Hessischen Landtags an, die nach den Grundsätzen der Mitglie- Verhältniswahl zu wählen sind. Die Vertreterinnen und Vertreter des Landtags werden für die Dauer der Wahlperiode gewählt. Es liegen Ihnen Wahlvorschläge der Fraktionen der wählt des AfD, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU, Druck. 21/291 bis 21/294, vor. – Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. der Auch hier ist mit den Fraktionen vereinbart, dass die Wahl bis nicht offen erfolgen soll, wobei jede Abgeordnete oder jeder Abgeordnete für die Wahl insgesamt über eine Stimme verfügt, also nur für einen Wahlvorschlag stimmen kann. diese Ich frage sicherheitshalber auch hier noch einmal, ob der offenen Wahl widersprochen wird? – Das ist offenkundig verfügt, nicht der Fall. frage Dann kommen wir nun zur Abstimmung. Wer stimmt dem mit Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/291, zu? – Das sind 25 Abgeordnete, weil beide Fraktionslose mit der Fraktion der AfD gestimmt haben. dem zu? Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion der SPD, Drucks. 21/292, zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Das sind 23 Abgeordnete. Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 21/293, zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Das sind 21 Abgeordnete. Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, Drucks. 21/294, zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Das ist die Fraktion der CDU und damit 51 Abgeordnete. Ich frage auch hier noch einmal, ob es Stimmenthaltungen gibt. – Das sind die Freien Demokraten. Auch hier werden wir jetzt das Stimmergebnis berechnen und werden gleich in der Sitzung fortfahren. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich gebe nun das Ergebnis bekannt: Zu den Mitgliedern wurden die folgenden Abgeordneten gewählt: Dirk Bamberger, CDU, Michael Reul, CDU, Markus Fuchs, AfD, Esther Kalveram, SPD, Jürgen Frömmrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 8: Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses und des Theaterbeirats beim Staatstheater Darmstadt Wahlvorschlag Fraktion der AfDWahlvorschlag Fraktion der SPDWahlvorschlag Fraktion der CDUWahlvorschlag Fraktion der AfDWahlvorschlag Fraktion der Freien DemokratenWahlvorschlag Fraktion der CDU Nach dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und der Stadt Darmstadt über den Betrieb des Staatstheaters Darmstadt vom 24. November 1971 wählt der Hessische Landtag für die Dauer seiner Wahlperiode drei Mitglieder sowie drei stellvertretende Mitglieder für den Verwaltungsausschuss des Staatstheaters Darmstadt. Es liegen Ihnen Wahlvorschläge der Fraktionen der AfD, der SPD und der CDU, Drucks. 21/295 bis 21/297, vor. – Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Wie mit den Fraktionen abgesprochen, erfolgt die Wahl offen, wobei jede Abgeordnete oder jeder Abgeordnete für die Wahl wieder nur über eine Stimme verfügt, also nur für einen Wahlvorschlag stimmen kann. Ich frage noch einmal, ob der Wahl durch Handzeichen widersprochen wird. – Das ist offenkundig nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/295, zu? – Das sind 24 Abgeordnete, inklusive des fraktionslosen Abgeordneten Herr. Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion der SPD, Drucks. 21/296, zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Das sind dann 24 Abgeordnete. Das sind die Stimmen der SPD-Fraktion sowie des fraktionslosen Abgeordneten Gaw. Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, Drucks. 21/297, zustimmt, den bitte ich nun um sein Handzeichen. – Das sind 51 Abgeordnete. Ich darf nach den Stimmenthaltungen fragen. – Das sind die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten. Ich bekomme schon den Hinweis, dass das Ergebnis stimmt. Dann kann ich direkt weitermachen und gebe Ihnen das Wahlergebnis bekannt. Zu den Mitgliedern wurden die folgenden Abgeordneten gewählt: Maximilian Schimmel, CDU, Bernd Erich Vohl, AfD, Bijan Kaffenberger, SPD. Zu stellvertretenden Mitgliedern wurden gewählt: Sabine Bächle-Scholz, CDU, Olaf Schwaier, AfD, Dr. Josefine Koebe, SPD. (Unruhe CDU) – Gibt es seitens der CDU-Fraktion irgendetwas, was mir mitgeteilt werden soll? – Nein, okay, gut. Dann fahren wir in der Tagesordnung fort. Ich komme nun zur Wahl der zwei Mitglieder und der zwei stellvertretenden Mitglieder des Theaterbeirats beim Staatstheater Darmstadt. Es liegen Ihnen Wahlvorschläge der Fraktionen der AfD, der Freien Demokraten und der CDU, Drucks. 21/298 bis 21/300, vor. – Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Auch hier ist vereinbart, offen zu wählen. Ich frage noch einmal, ob der Wahl durch Handzeichen widersprochen wird. – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir nun zur Abstimmung. Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/298, zu? – Das sind 24 Abgeordnete. Der fraktionslose Abgeordnete Herr hat dem Vorschlag zugestimmt. Wer dem Wahlvorschlag der Freien Demokraten, Drucks. 21/299, zustimmt, den bitte ich nun um sein Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der Freien Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Das sind 30 Stimmen. Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, Drucks. 21/300, zustimmt, den bitte ich um sein Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der CDU und der SPD. Das sind dann 74 Stimmen. Ich darf noch fragen, ob es Stimmenthaltungen gibt. – Das ist nicht der Fall. Dann wird dieses Wahlergebnis berechnet. – Mir wird schon signalisiert, dass ich es verkünden kann. Zu den Mitgliedern wurden gewählt: Abgeordneter Peter Franz, CDU, und Abgeordneter Moritz Promny, Freie Demokraten. Zu Stellvertretern wurden gewählt: Abgeordnete Sandra Funken, CDU, und Abgeordneter Dr. Stefan Naas, Freie Demokraten. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 9: Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses und des Theaterbeirats beim Staatstheater Kassel Wahlvorschlag Fraktion der AfDWahlvorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien DemokratenWahlvorschlag Fraktion der CDUWahlvorschlag Fraktion der AfDWahlvorschlag Fraktion der CDU Nach dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und der Stadt Kassel über den Betrieb des Staatstheaters Kassel vom 30. November 1959 wählt der Hessische Landtag für die Dauer seiner Wahlperiode drei Mitglieder sowie drei stellvertretende Mitglieder für den Verwaltungsausschuss des Staatstheaters Kassel. Es liegen Ihnen ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, ein gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten sowie ein Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, Drucks. 21/301 bis 21/303, vor. – Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Auch hier ist die offene Abstimmung vereinbart. – Ich sehe, dem wird nicht widersprochen. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/301, zu? – Das sind 24 Abgeordnete inklusive des fraktionslosen Abgeordneten Herr. Wer stimmt dem gemeinsamen Wahlvorschlag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten, Drucks. 21/302, zu? – Das sind die Freien Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Das sind Abgeordnete. Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der Drucks. 21/303, zu? Den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der CDU, der SPD und fraktionslose Abgeordnete Gaw. Das sind dann 75 men. Ich frage auch noch einmal nach Stimmenthaltungen. Keine. Dann wird das Ergebnis jetzt berechnet. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann nun das Ergebnis bekannt geben. Zu Mitgliedern die folgenden Abgeordneten gewählt: Herr Maximilian thon von der CDU-Fraktion, Frau Vanessa Gronemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herr Jan-Wilhelm mann von der CDU. Es wurde nur ein Stellvertreterplatz belegt durch dieses Wahlergebnis, und das ist Frau Herz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die weiteren bleiben unbesetzt. Ich komme nun zur Wahl der zwei Mitglieder und zwei stellvertretenden Mitglieder des Theaterbeirats Staatstheater Kassel. Es liegen Ihnen Wahlvorschläge der Fraktionen AfD, der SPD und der CDU, Drucks. 21/304 bis vor. – Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Auch hier ist die offene Abstimmung vereinbart. – Ich keinen Widerspruch, dann verfahren wir so. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wer stimmt Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/304, – Das sind 24 Stimmen, weil der fraktionslose Abgeordnete Herr ebenfalls zustimmt. Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der Drucks. 21/305, zu? Den bitte ich um sein Handzeichen. – Das sind die Fraktion der SPD, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Freien Demokraten. Das damit 52 Abgeordnete. Ich frage nun, wer dem Wahlvorschlag der Fraktion CDU, Drucks. 21/306, zustimmt. – Das sind die der CDU und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Das dann 52 Abgeordnete. Auch hier wird das Abstimmungsergebnis berechnet, ich werde es Ihnen gleich mitteilen. Zu Mitgliedern wurden gewählt: der Abgeordnete Leyh, CDU, und die Abgeordnete Esther Kalveram, Zu Stellvertretern wurden gewählt: die Abgeordnete Maria Schölch, CDU, und der Abgeordnete Oliver SPD. Ich komme zu Tagesordnungspunkt 10: Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden der des Verwaltungsausschusses und des Theaterbeirats beim Staatstheater Wiesbaden Wahlvorschlag Fraktion der AfDWahlvorschlag Fraktion der SPDWahlvorschlag Fraktion der AfDWahlvorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten Nach dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und Stadt Wiesbaden über den Betrieb des Staatstheaters baden vom 26. Juli 1963 wählt der Hessische Landtag die Dauer seiner Wahlperiode drei Mitglieder sowie stellvertretende Mitglieder für den Verwaltungsausschuss des Staatstheaters Wiesbaden. 29 Es liegen Ihnen Wahlvorschläge der Fraktionen der AfD, der SPD sowie der CDU, Drucks. 21/307 bis 21/309, vor. – Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. CDU, Auch hier haben wir eine offene Abstimmung vereinbart. – der Ich sehe keinen Widerspruch. StimDann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/307, zu? – Das sind 24 Abgeordnete. Der Abgeordnete Herr, frakti– onslos, hat ebenfalls zugestimmt. Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der SPD, Drucks. 21/308, zu? – Das ist die Fraktion der SPD, das Ihnen sind 23 Abgeordnete. wurden Ich darf fragen: Wer stimmt dem Wahlvorschlag der FrakBation der CDU, Drucks. 21/309, zu? – Das sind die Faktion von der CDU und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Das 52 PohlAbgeordnete. Julia Ich darf nach den Enthaltungen fragen. – Das sind BÜNDPlätze NIS 90/DIE GRÜNEN und die Freien Demokraten. Das Abstimmungsergebnis wird jetzt kurz berechnet, und der ich werde es Ihnen gleich mitteilen. beim Ich gebe Ihnen nun das Ergebnis bekannt. Zu Mitgliedern wurden die folgenden Abgeordneten gewählt: Luder cas Schmitz, CDU, Heiko Scholz, AfD, und Alexander 21/306, Hofmann, SPD. Zu Stellvertretern wurden die Abgeordneten gewählt: Dr. Stefan Naas, Freie Demokraten, Roman Bausch, AfD, und Nina Heidt-Sommer, SPD. sehe Ich komme nun zu der Wahl der zwei Mitglieder und der zwei stellvertretenden Mitglieder des Theaterbeirats beim dem Staatstheater Wiesbaden. zu? Es liegen Ihnen ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD sowie ein gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien DemokraSPD, ten, Drucks. 21/310 und 21/311, vor. – Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Auch hier ist eine offene Abstimmung vereinbart. – Ich sind sehe keinen Widerspruch. Dann kommen wir zur Abstimmung. Ich darf Sie fragen: der Wer stimmt dem Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Fraktion Drucks. 21/310, zu? – Das sind 24 Abgeordnete inklusive sind des fraktionslosen Abgeordneten Herr. Ich darf fragen, wer dem gemeinsamen Wahlvorschlag von und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten, Drucks. 21/311, zustimmt. – Das sind die Fraktionen von Dominik CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freien DeSPD. mokraten. Das sind 103 Abgeordnete. AnnaIch darf fragen, ob es Stimmenthaltungen gibt. – Das ist Ulloth, der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Das Abstimmungsergebnis wird jetzt berechnet. Zu Mitgliedern wurden gewählt: die Abgeordneten Lara MitglieKlaes, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Dr. Matthias Büger, Freie Demokraten. Zu Stellvertretern wurden gewählt: Frau Hildegard Förster-Heldmann, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, und Herr Oliver Stirböck, Freie Demokrader Wies- ten. für (Unruhe) drei Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Ende der heutigen Abstimmungen angekommen und damit auch am Ende dieser Plenarsitzungswoche. Wir haben alle Punkte des Nachtrags behandelt. Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend. Die Sitzung ist geschlossen. (Schluss: 16:59 Uhr)