Astrid Wallmann

Das die Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. zum diesem Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und keinen Chancen: tut Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Hessische Landesregierung möchte in Zusammenarbeit mit den Schulträgern Schülerinnen und Schülern ab der Jahrgangsstufe 7 einen und kostenfreien Zugang zu …

Wort. Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich Herrn Abgeordneten Scholz von der AfD das Wort geben. Sport,

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Schwarz, Sie haben Wort zur Beantwortung. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrter Herr Abgeordneter May, der Koalitionsvertrag spricht nicht davon, dass sämtliche Schülerinnen Mi- Schüler ab der Klasse 7 mit digitalen Endgeräten ausgestattet werden.

Vielen Dank. Ich komme damit nun zu Frage 25. Herr Abgeordneter Lobenstein ist für heute entschuldigt. Ich darf fragen, die Frage vorträgt. (Zuruf AfD: Zurückgezogen!) – Entschuldigung. Die Frage ist zurückgezogen worden. Wir kommen zu Frage 26. Ich darf Herrn Abgeordneten May von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort erteilen. Frage 26

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Vielleicht erkläre ich das auch noch einmal. Das habe auch schon im Ausschuss getan. Zunächst einmal das Ministerium keine Krankenhäuser und auch keine teilungen. Im Moment ist es so, dass ein Krankenhaus uns einen …

Nun darf ich noch einmal Herrn Abgeordneten Pürsün von den Freien Demokraten das Wort erteilen. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Von den Krankenhaus- und Abteilungsschließungen der vergangenen Monate und denen, die aktuell anstehen, welche diese Veränderungen waren denn …

Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Ja, absolut. Das zählt auch zu meinen größten Bauchschmerzen angesichts des derzeit vorliegenden Gesetzentwurfs des Bundes, weil dieser in die Planungshoheit der Länder eingreifen würde. Diese ist aber dringend …

Zumal es noch weitere Nachfragen gibt. – Nun erteile ich Herrn Bathon von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Ich muss gestehen, dass ich die Frage nicht ganz verstanden habe. In der Tat ist es so, dass wir eine Krankenhausstrukturreform in Hessen brauchen. Auch in Hessen sind die Strukturen teilweise veraltet. …

Für eine weitere Nachfrage darf ich Herrn Abgeordneten Pürsün das Wort erteilen. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Welche der Angebote, die in den vergangenen Monaten von Krankenhäusern aufgegeben wurden und die aktuell zur Aufgabe anstehen, hält das bisherige …

Frau Staatsministerin Stolz, Sie haben das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Ja, in der Tat. Die Investitionsförderung ist in Hessen schon fast beispielgebend. In den vergangenen sieben Jahren ist sie um 170 % erhöht worden. Das ist wirklich eine stattliche Leistung. Da hat Hessen seine …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich der Abgeordnete Schad von der CDU-Fraktion gemeldet.

weitere nennen, Vielen Dank. – Frau Staatsministerin Stolz, Sie haben das Wort. könDiana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Die wirtschaftliche Lage einiger Krankenhäuser in Hessen ist tatsächlich sehr angespannt. Die Ursache dafür kann aber nicht in einer unzureichenden Investitionskostenfinanzierung …

das Vielen Dank. Wir kommen nun zur Frage 23. Ich darf erneut Herrn Abgeordneten Pürsün von den Freien Demokraten das Wort Sport, erteilen. Frage 23 Planung Yanki Pürsün (Freie Demokraten): wurde Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesrean gierung: Wie gedenkt sie mit der auch von ihr durch eine unzureichende …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: StaatsEs ist so, dass Mecklenburg-Vorpommern eine Verordnung beiden hat. Die ist meines Wissens gerade aktuell in der Kabigefunnettsabstimmung. Sie soll auch in die AG Sucht eingespielt werden, um zu schauen, …

Für eine letztmögliche Nachfrage darf ich Herrn von den Freien Demokraten erneut das Wort erteilen. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau ministerin. – Sie haben jetzt bei drei Fragen nur einmal Wort Bund verwendet. Ist es so, dass alle 16 Bundesländer da mitarbeiten, oder gibt es Bundesländer, …

Frau Staatsministerin Stolz, Sie haben das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Der Beschluss ist noch relativ neu. Erst am 13. bzw. 14. März hat die Arbeitsgemeinschaft der obersten gesundheitsbehörden getagt und dort den Auftrag an AG Sucht gegeben. Insofern kann ich im Moment noch keinen genauen …

Als Nächster darf ich der Abgeordneten Speer von CDU-Fraktion das Wort für eine Nachfrage erteilen.

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin Stolz, Sie haben Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: In der Tat hat es Vorarbeiten gegeben. Es gab die einer Rechtsverordnung für das Land Hessen. Diese dann zurückgestellt, nachdem es sozusagen bundesweit die AG Sucht übertragen wurde.

Für eine weitere Nachfrage hat sich nun der Fragesteller Herr Pürsün noch einmal gemeldet. Herr Pürsün, Sie haben das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau ministerin. – Welche Vorarbeit hat sich in einem der Sozialministerien aus der letzten Legislaturperiode den?