Astrid Wallmann

hat. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. aus werden. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den fest- Rechtsstaat: Das lässt sich so generell nicht sagen. Wir haben ausdrücklich die Möglichkeit geschaffen, dass man auch anonym anzeigen kann. Das war politisch auch so gewünscht. Zur sich richtigen Einordnung muss man zwischen „Hessen gegen Ermitt- Hetze“, wo die anonyme Meldung möglich ist, was auch einge- der Regelfall ist, wodurch auch generell keine Rückmeldung erfolgen kann, und den Onlinewachen – was dann Landes- allerdings die Polizei betrifft – unterscheiden, die aber in leider diesem Fragekomplex gar nicht erfasst sind. Das ist gesondert zu betrachten und ist nicht durcheinanderzuwerfen. Im Fall von „Hessen gegen Hetze“ ist es so, dass sie im persön- Regelfall keine Rückmeldung bekommen, weil sie nicht örtli- bekannt sind. Wenn sie ihre Identität angeben, dann kommt es immer darauf an, ob sie persönlich betroffen sind oder zu jemand anderes. Das kann man so allgemein nicht beantGeschä- worten. örtlich