Astrid Wallmann

Lieber Herr Bürgermeister, liebes Ehepaar Wathling, ich kann Ihnen zusichern: Wir alle werden sehr gerne die kurze Reise aus Wiesbaden und aus anderen Orten Hessens auf uns nehmen, um Sie in Fritzlar wiederzutreffen. Wir freuen uns sehr, dass Sie heute hier sind. Ich komme jetzt noch kurz in den Plenarteller, um Sie offiziell zu verabschieden und Ihnen noch ein paar wenige Geschenke zu überreichen. Wir freuen uns, Sie ab dem 24. Mai 2024 in Fritzlar zu sehen. Es ist schön, dass Sie heute hier sind. Ganz herzlichen Dank. (Allgemeiner Beifall – Präsidentin Astrid Wallmann überreicht dem Hessentagspaar und dem Bürgermeister Geschenke. – Es wird ein Foto mit dem Hessentagspaar, dem Bürgermeister und Präsidentin Astrid Wallmann angefertigt. – Allgemeiner Beifall) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die 8. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, soeben haben wir noch das Hessentagspaar voller Vorfreude auf das Fest bei uns begrüßen dürfen. Doch leider liegen Freude und Trauer mitunter eng beieinander. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie daher bitten, sich für zwei Nachrufe von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.) Wir wollen heute des ehemaligen Landtagsabgeordneten Hans Michael Maus gedenken, der am 6. April 2024 im Alter von 80 Jahren verstorben ist. Er wurde am 12. August 1943 in Wiesbaden geboren. Herr Maus absolvierte eine Ausbildung zum Dreher erlangte noch während seiner Ausbildung über den ten Bildungsweg die Fachhochschulreife. Nach einer FA-Ausbildung arbeitete er drei Jahre als technischer gestellter, anschließend war er von 1972 bis 1998 Betriebsratsvorsitzender. Im Jahr 1991 wurde Herr Maus Abgeordneter des schen Landtages, dem er bis April 2003 als Mitglied SPD-Fraktion angehörte. Während dieser Zeit war er glied im Ausschuss für Frauen, Arbeit und Sozialordnung, im Ausschuss für Wirtschaft und Technik, im Ausschuss für Wirtschaft sowie im Sozialpolitischen Ausschuss. Überdies engagierte sich Herr Maus viele Jahrzehnte in Wiesbadener Kommunalpolitik. Er war Stadtverordneter der Zeit von 1977 bis 1991. Sechs Jahre davon war Fraktionsvorsitzender. Wir werden Herrn Maus ein ehrendes Andenken bewahren. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt in dieser schweren Zeit seiner Familie. Wir haben leider einen weiteren Todesfall zu beklagen. Am 10. April 2024 verstarb der frühere Abgeordnete Joachim Schulze mit 87 Jahren. Herr Schulze wurde 6. Oktober 1936 im heute zu Polen gehörenden geboren. Nach seinem Abitur in Petershagen studierte in Aachen Maschinenbau und in Würzburg Betriebswirtschaftslehre. Anschließend war er in Unternehmen Gießerei-Industrie tätig, zuletzt als Prokurist in Battenberg an der Eder. Von 1974 bis 1982 war er hauptamtlicher Kreisbeigeordneter des Landkreises Waldeck-Frankenberg. Herr Schulze war vom 1. Dezember 1982 bis zum 4. gust 1983, vom 15. Januar 1985 bis zum 17. Februar und vom 28. April 1989 bis zum 4. April 1991 war er Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Nach seinem Ausscheiden aus dem Landtag engagierte sich Herr Schulze in Thüringen, wo er ab dem Jahr fünf Jahre lang als Leiter der Landesvertretung die gen Verbände der Ersatzkassen aufzubauen half. In Funktion war er auch Gründungsmitglied des Thüringer Medizinischen Dienstes der Krankenkassen. Wir werden Herrn Schulze ein ehrendes Andenken wahren. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt in schweren Zeit den Angehörigen des Verstorbenen. (Schweigeminute) Sie haben sich zu Ehren der Verstorbenen von Ihren zen erhoben. Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie informieren, dass der Ältestenrat in seiner letzten beschlossen hat, dass der fraktionslose Abgeordnete im Innenausschuss beratend tätig sein wird. Damit den ist kein Stimmrecht, jedoch ein Rede- und recht. Auf Ihren Plätzen verteilt, finden Sie den Terminplan Ich freue mich, Ihnen den Terminplan 2024 nicht nur bekannten Taschenkalenderformat, sondern auch im Scheckkarten-Design präsentieren zu können. (Vereinzelter Beifall) und – Ich sehe durchwachsene Resonanz. Wir werden das noch zwei- einmal in der Runde der parlamentarischen GeschäftsfühRE- rer ansprechen. An- (Vereinzelte Heiterkeit und Beifall) Sonst wird es ihn im nächsten Jahr nicht mehr geben. Hessi- Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte Sie der noch darüber informieren, dass Frau Heike Hofmann ihr Mit- Landtagsmandat mit Ablauf des 31. März 2024 niedergelegt hat. Für die ausgeschiedene Abgeordnete ist gemäß § 40 Absatz 1 Landtagswahlgesetz Herr Rüdiger Holschuh Abgeordneter des Hessischen Landtages geworden. Die Feststellung über die Nachfolge nach § 40 Absatz 5 Satz 1 der Landtagswahlgesetz hat der Landeswahlleiter am 1. April in 2024 getroffen. er Sehr geehrter, lieber Herr Abgeordneter Holschuh, ich begrüße Sie zurück im Hessischen Landtag. Wir freuen uns auf die Weiterführung der guten Zusammenarbeit. (Allgemeiner Beifall) Hinsichtlich der Tagesordnung darf ich auf Folgendes hinweisen. Die Tagesordnung vom 8. Mai 2024 sowie der HansNachtrag vom heutigen Tag liegen Ihnen vor. am Danzig Wie Sie dem Nachtrag der Tagesordnung zu den Tagesorder nungspunkten 32 bis 36 entnehmen können, sind fünf Anträge betreffend eine Aktuelle Stunde eingegangen. Nach der § 32 Absatz 6 der Geschäftsordnung beträgt die Aussprache für jeden zulässigen Antrag auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde fünf Minuten je Fraktion. Die Aktuellen Stunden werden, wie gewohnt, am Donnerstag ab 9 Uhr aufgerufen. Au1987 Eingegangen und elektronisch verteilt ist ein Dringlicher Mitglied Antrag der Fraktion der Freien Demokraten betreffend Klimaschutz tanken – Verbrenner erhalten – HVO-Diesel ist Technik. gut für den Automobilstandort Hessen und für den Fuhrpark des Landes, Drucks. 21/536. Wird die Dringlichkeit 1991 bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche dorti- Antrag Tagesordnungspunkt 37 und kann, wenn niemand dieser widerspricht, vereinbarungsgemäß zusammen mit Tagesordnungspunkt 15, dem Setzpunkt der Fraktion der AfD, aufgerufen werden. be- Weiter eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein dieser Dringlicher Antrag der Fraktion der Freien Demokraten betreffend Zeit für eine Wirtschaftswende in Hessen: Flughafen und Finanzplatz stärken, Bürokratiedickicht lichten, Drucks. 21/551. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag TagesPlätordnungspunkt 42 und kann, wenn niemand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 2, der Regierungsklärung, aufgerufen werden. Weiter eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist darüber Sitzung ein Dringlicher Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD betreffend Landesregierung erstellt umfassendes GeDirk samtkonzept zur Entlastung des Wohnungsmarkts, Drucks. verbun- 21/557. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag TagesordnungsAntragspunkt 43 und kann, wenn niemand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 18, dem Setzpunkt von 2024. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aufgerufen werden. im Weiter eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein neuen Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten betreffend kein Platz für Antisemitismus und Rassismus an hessischen Schulen – Fokus auf Wertevermittlung, Demokratieerziehung und politische Bildung legen, Drucks. 21/558. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 44 und kann vereinbarungsgemäß heute nach der Regierungserklärung aufgerufen werden. Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Kein Platz für Antisemitismus und Rassismus an hessischen Schulen – Fokus auf Wertevermittlung, Demokratieerziehung und politische Bildung legen Der Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD unter Tagesordnungspunkt 13, Drucks. 21/361, wurde zurückgezogen. Weiter eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten betreffend an der Seite Israels: für Freiheit und Sicherheit jüdischen Lebens, dort wie hier, und Frieden im Nahen Osten, Drucks. 21/559. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 45 und wird am Mittwoch vor der Mittagspause aufgerufen. Weiterhin auf Ihren Plätzen verteilt sind die abgegebenen Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses vom gestrigen Tage unter den Tagesordnungspunkten 38 bis 41. Die Beschlussempfehlungen können, wenn niemand widerspricht, morgen Abend im Abstimmungsblock mit den übrigen Beschlussempfehlungen ohne Aussprache abgestimmt werden. Damit kommen wir zur Feststellung der Tagesordnung für derungen und Ergänzungen. Gibt es Einwände? – Dann ist die Tagesordnung so genehmigt. Wir beginnen im Anschluss an die amtlichen Mitteilungen mit Tagesordnungspunkt 1, der Fragestunde, Drucks. 21/360. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute voraussichtlich bis 19 Uhr. Begrüßen möchte ich, wie immer, die Besucherinnen und Besucher des Hessischen Landtages auf der Besuchergalerie. Schön, dass Sie heute hier sind. Die hinter mir befindlichen Persönlichkeiten für das Kunstwerk „Himmel über Hessen. Licht-gestalten“ sind dieses Mal von Schülerinnen und Schülern der Wöhlerschule aus Frankfurt im Rahmen des vom 12. bis 14. März 2024 abgehaltenen Seminars „Im Zentrum der Landespolitik“ ausgewählt worden. Diese sind: Theodor W. Adorno, Fritz Bauer, Georg Büchner, Anne Frank, Clara Schumann, Elisabeth Selbert und Johann Christian Senckenberg. Wir kommen nun zu den Entschuldigungen. Entschuldigt fehlen heute ganztägig die Abgeordneten Andreas Lobenstein und Sebastian Sack. Ich darf fragen, ob es weitere Entschuldigungen gibt. – Herr Schon, bitte schön.