Astrid Wallmann

seiVielen Dank. – Für eine Kurzintervention hat sich die AbHageordnete Schardt-Sauer der Freien Demokraten zu Wort gemeldet. Die Redezeit beträgt zwei Minuten. einmal und ohne Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): ein Keine Angst, ich rede nicht so lange wie der Ministerprädie sident. – Ich wollte es sehr kurz machen mit einer Frage von an den Abgeordneten Marius Weiß, die er nicht zugelassen hat. Frage an den Kollegen Weiß: Der Transformationsfonds, der so plötzlich auftaucht, wie ist er gefüllt? Mit realem Geld oder mit Schulden? Die zweite Frage ist mehr rhetorischer Art. Dieses Bemühen um die Akzeptanz: Meigenen Sie die Bevölkerung oder die Akzeptanz der SchuldenKoalibremse in den Reihen der SPD? – Vielen Dank. nicht dass (Beifall Freie Demokraten) evaluieBunPräsidentin Astrid Wallmann: Übrigen Zur Erwiderung hat der Abgeordnete Weiß von der SPD das Wort. vorgedass Marius Weiß (SPD): Frau Kollegin Schardt-Sauer, der ist natürlich schuldenfiRennanziert, aber es stehen – – was was (Zurufe Freie Demokraten: Ah!) zum 200 – Ja, selbstverständlich. – Aber der Unterschied ist, dass damit tatsächlich Investitionen finanziert werden, und zwar geben Investitionen, die notwendig sind: einem (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Bürokratie unsere wird damit finanziert!) zu in in verkehrliche Infrastruktur, in Bildungsinfrastruktur, in gibt digitale Infrastruktur. Genau das ist damit gemeint. Es Vergibt viele unterschiedliche Modelle, die da sind. Ich wüsste nicht, dass der Direktor des IW, der diesen Vorschlag gemacht hat, irgendwie zum linkssozialistischen Flügel gehört, Frau Kollegin. Ich habe eigentlich gedacht, dass er dass Vorschläge macht, die auch der FDP immer ganz gut zu auch Gesicht stehen. Wenn es um Akzeptanz geht: Wir haben in der Bevölkerung noch immer eine hohe Akzeptanz für Schuldenregeln. Das ist gut. Das ist auch richtig. Wir haben uns doch Debatte überhaupt nicht gegen Schuldenregeln ausgesprochen. Ich wird will, dass diese Akzeptanz erhalten bleibt. Das heißt, dass Debatte Schuldenregeln Investitionsbedarfen nicht entgegenstehen Fahrt dürfen, sondern dass Schuldenregeln auch so gestaltet werkeine den müssen, dass die notwendigen Investitionen damit getätigt werden können. Nur dann können Sie auch dauerhafte Akzeptanz für wirksame Schuldenbremsen erhalten. Das ist genau das, was die SPD möchte. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))